Es wäre sehr lieb, wenn Sie Ihr Alter angeben würden.

Gegebenenfalls können Sie eine Stellungnahme abgeben, weshalb Sie sich für diese Partei entschieden haben.

Die Wahlergebnisse dieser Umfrage sind weder schlussfolgernd für die kommenden Wahlergebnisse, noch repräsentativ.

Da ja die AfD die zweitstärkste Partei in Deutschland jetzt ist, könnte es doch sein, dass Deutschland bald untergeht.

Außerdem warum macht der Staatsschutz/Verfassungsschutz nichts gegen diese Bösewichte?

Was meint ihr?

oder so viele Leute nicht wählen dass es keiner in den Bundestags schafft?

Was denkst du welche Partein es nächstes Jahr in den Bundestag schaffen werden? Ich denke folgene Partein werden es schaffen:

1. CDU/CSU
2. Die Grünen
3. SPD
4. AFD
5. BSW
6. Volt

Siehst du es genauso oder hast du eine andere Meinung?

Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, fordert, ukrainische Kriegsflüchtlinge in ihre Heimat zurückzuschicken, wenn sie in Deutschland keine Arbeit aufnehmen. Grüne und SPD-Politiker reagieren mit scharfer Kritik. Dobrindt argumentiert, dass diejenigen, die keine Arbeit aufnehmen wollen, hier nichts zu suchen haben. Was ist daran falsch? Niemand kann sich hinter dem Kriegsopferstatus verstecken und nichts tun wollen. Viele Jugoslawen sind damals auch vor dem Krieg geflüchtet und haben Deutschland mit aufgebaut.

Ein CSU Bundeskanzler für Deutschland wird immer mehr norwendiger.

Ich bin zwar eigentlich schwarz-gelb, aber kann aus verschiedenen Gründen, insbesondere wegen verschiedener Personalien und einer inhaltlichen Annäherung an die Grünen, diese Parteien im Moment nicht wählen.

ich habe die letzten Male mich immer mal bei den freien Wählern oder ähnlich gelagerten Kleinparteien versucht. Allerdings sind die immer unter 5 % geblieben.

in Thüringen könnte die politische Mehrheitsfindung nach den jetzigen Umfragen sehr schwierig werden.

meine Überlegung ist, wenn ich eine Kleinpartei wähle, ist meine Stimme am Ende verschenkt und es gibt kein Gegengewicht zu links- und Rechtsaußen. BSW ist mir sozialpolitisch zu links.

sollte ich daher trotz inhaltlicher Differenzen die CDU wählen, um eine politische Katastrophe zu verhindern. AfD scheidet für mich mit Höcke aus.

Die Frage zielt darauf ab, eure persönlichen Ansichten über die deutschen Bundeskanzler zu erfahren, die seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 1949 im Amt waren. Gerichtet nach politischen Errungenschaften, Führungsqualitäten, Charisma und den allgemeinen Einfluss der einzelnen Kanzler auf Deutschland und möglicherweise auf die internationale Bühne:

Wer war für euch der beste deutsche Kanzler und wieso?

Meiner Meinung nach ist nur Afd und bsw oder Afd und CDU möglich. Wenn das nicht möglich ist gibt Neuwahlen. Und die afd kommt über 40 % und regiert dann ganz alleine. Ach in Sachsen und Brandenburg gibt wahrscheinlich eine afd mit bsw oder mit cdu Regierung. Und dann werden alle flüchtlinge aus Thüringen und Sachsen und Brandenburg abgeschoben. Es wird versucht mit Putin über ukraine verhandeln. Und kopftuch tragen wird verboten. Genauso wie Moschee in Thüringen und Sachsen und Brandenburg verboten. Was meint ihr?

Seid ihr mit der Olaf Scholz als Kanzler zufrieden?

https://www.welt.de/politik/deutschland/article252160280/Bundesarbeitsminister-Heil-fuer-deutliche-Erhoehung-des-Mindestlohns.html

Sind diese Traumforderungen der letzte verzweifelt Versuch noch Wählerstimmen zu finden? Oder soll deutlich mehr heißen aber unter 15€. So ganz sicher ist man sich ja bei nichts mehr was da gefordert wird.

Mein Papa ist voll für die AfD ?
was haltet ihr von der AfD?

Hallo durch eine andere Frage, hab ich mich etwas mehr mit der Erbschaftssteuer beschäfitgt.

In Deutschland werden jedes Jahr zwischen 200-400 Milliarden Euro vererbt. Davon nimmt der Bund etwa 10 Milliarden an steuern ein. Ich nehme aus Spaß einfach mal die 400 Mil. an, ihr könnt für euere Antwort gerne auch die 200Mil. annehmen und euch dann für eine der beiden möglichkeiten entscheiden

Achtung das ist jetzt eine fiktive frage in der es keine Steuerflucht o.Ä. gibt:

Was würdet ihr davon halten wenn man die Erbschaftssteuer auf 100% setzen würde, das heißt ihr könnt nichts erben und könnt auch euren Kindern nichts vererben. (In meinem Beispiel auch nicht mit tricksereien)

Dafür

• Keine Mehrwertsteuer (212Mil)
• Lohnsteuersenkung von ca. 80% (188 Mil)

Ich freue mich über eure Meinungen.

P.s: Es geht mir nicht um die Umsetzung es ist nur eine Gedankenspielerei. Die außnahmen von der Erbschaftssteuer wie z.b. für Betriebe wenn sie übernommen werden bleiben weiterhin bestanden, es werden also keine Betriebe zerschlagen

Statt vieler Worte ein kurzes Video.

In den Kommentaren könnt Ihr Olaf Scholz eine Frage stellen.

Vorher würde ich Eure Fragen auch gerne hier lesen.

https://youtube.com/shorts/MYPWtilTXco?si=G5akFi_xIs9a4u3X

Klar, dass das Ergebnis dieser Umfrage um Welten entfernt davon sein wird, repräsentativ zu sein. Mich interessiert hierbei eher, wie das politische Stimmungsbild der gutefrage.net Community ist. Würd mich freuen, wenn ihr mitmacht. :)

Wie ist der Ablauf, wenn der dritte Weltkrieg ausbricht? - für unsere deutsche Perspektive?

(USA/NATO vs Russland/ Nordkorea/ China)

Vermutlich wird es ja kein Atomkrieg, da jeder weiß, dass es Selbstmord wäre, daher wie würde der Krieg aussehen für unsere deutsche Perspektive?

Warum hat die AFD bei den Jugendlichen so gut abgeschnitten?

Ich dachte eher, dass viele dagegen wären.

Der ungarische Regierungschef Viktor Orban hat sich befremdet über das Erscheinungsbild Deutschland geäußert und die Migrationspolitik der Bundesregierung scharf kritisiert. Deutschland sehe heute nicht mehr so aus wie vor zehn Jahren, sagte Orban anlässlich seines Besuchs in Berlin dem staatlichen ungarischen Radiosender Kossuth.

Auch CDU ist keinen Deut besser. Orban wäre in Deutschland ein viel besserer Kanzler gewesen als Scholz. Orban ist nicht so vergesslich. Warum hat man nicht solche Leute.

Ich habe mal gelesen, das Menschen die keinen Deutschen Pass einfach so erschießen darf? Die müssen nicht an die Front, aber ich bin mir nicht sicher, deswegen frage ich hier!

Wäre, für euch AfD Wähler Bündnis Deutschland eine Alternative zur Alternative?

Bündniss Deutschland ist eine Partei die aus ehemaligen AfDlern der Anfangstage der AfD und aus anderen Leuten besteht.

Ehemalige AfDler können dort Mitglied werden solange sie nie dem rechtsextremen Flügel angehört haben.

Weitere Details hier:

https://de.m.wikipedia.org/wiki/B%C3%BCndnis_Deutschland

Oder sollte man nur eine Partei wählen bei der man auch zu mindestens 90% dahinter steht?

Der Sinn hinter einer strategischen Wahl ist es eine andere Partei die sehr stark ist zu verhindern und bei einem Kopf-an- Kopf Rennen das kleinere Übel zu wählen.

Diese Demonstranten fordern u. a. die Tötung von AfD-Wählern und Rechten. Und unter Demokratie verstehe ich die Freiheit des Anderen, die genau dort unterdrückt wird. Sowas ist nicht akzeptabel. Und außerdem sind auf diesen Demos meistens nur SPD, Grünen und Linke Wähler, die sowieso nicht die AfD wählen.

https://www.zeit.de/news/2024-06/10/keine-anklage-wegen-afdler-toeten

https://www.focus.de/earth/analyse/neue-waermepumpen-befuerworter-ploetzlich-macht-selbst-die-union-die-heizgesetz-kehrtwende_id_260061930.html

Hat jemand was anderes erwartet? Das GEG stammt doch eh aus der Merkel-Zeit, die Ampel hat es nur verschärft. Und die CDU hat mehr als deutlich gemacht, dass sie durchaus mit den Grünen als Koalitionspartner weitermachen würden. Wer CDU wählt, wählt weiter die Ökosozialisten - mit schwarzem Anstrich. Jetzt ist die Katze auch offiziell aus dem Sack. Das dient ganz klar der Koalitionsoption mit den Grünen. Das treibt der AfD neue Wähler zu.

Eine Meldung, welche im Fußballfieber niemand so recht wahrnimmt. Das böse Erwachen kommt nach der Wahl!

Dies nach all den Ereignissen der letzten Tage? Macht es ihr Co-Vorsitzender-Kollege Klingbeil besser?

Weil keine stabilen Mehrheiten mehr zustande kommen

Ich musste inzwischen mehrfach zu meinem Entsetzen feststellen, dass gegen viele Leute unermüdlich und unbegründet die Nazikeule geschwungen wird. Das betrifft unter anderem:

• Wähler konservativer Parteien
• Religionskritiker
• Israelbefürworter

und weitere verschiedene Gruppe von Menschen. Erster Punkt umfasst nahezu ausschließlich AfD-Wähler, wobei ich den Wählern keine rechtsradikale Gesinnung unterstellen möchte, da Stimmen für die AfD nur Stimmen gegen die anderen etablierten Parteien sind. Aber fernab davon wird häufig gegen Menschen die Nazikeule geschwungen, die keine Anzeichen einer rechtsgesinnten politischen Identität zeigten.

Dabei wird häufig ebenfalls beleidigt oder Argumente werden ignoriert, stattdessen Strohmänner gebaut. Wieso ist es mittlerweile so normal, Menschen grundlos als Nazi zu bezeichnen? Betrachten wir Sylt: es gab gegen die jungen, vermeintlich angetrunkenen jungen Herrschaften ziemlich viel Hass, sie wurden aber auch Rassisten und Nazis genannt.

Das bedeutet nicht, dass es keine Neonazis gibt oder man sie ignorieren kann, es geht hier um Menschen, die keine neonaziähnliche-Ideologie zeigen.

Krieg, Rassismus, A. Htlr

... ich kann denen überhaupt nichts abgewinnen. Wenn ich irgendwo in einer Partei wäre, wo sich solche Mitglieder aufhalten, dann hätte ich längst für einen Parteiausschluss gestimmt.. aber solche zu Spitzenkandidat*innen zu erheben macht mich schon sehr sprachlos.

Danke !!

wenn mit vollsten Händen die Millionen von Euros rausgehauen werden .. allein die Milliarden € für die abstrakte Sicherheit rentieren sich nur, wenn wirklich ein Krieg kommt, sonst geht ja sowieso nur alles in die Ukraine oder das ewige Gerangele um das Bürgergeld, wenn gleichzeitig neue Ortsfachkräfte gebraucht werden, zahlen die wirklichen Steuerzahler, usw .. also bleiben nur Steuererhöhungen übrig - sieht das der Finanzminister Lindner genauso?

Bundestagswahl

Wer bekommt deine Stimme

https://www.focus.de/politik/deutschland/nicht-nur-duisburg-betroffen-no-go-areas-in-deutschland-in-diese-viertel-traut-sich-selbst-die-polizei-nicht_id_4895620.html

Was sagt ihr dazu?

Hi Leute, nach der Europawahl werden rufe nach Neuwahlen also Bundestagwahl, immer lauter. Was meint ihr wird sich viel ändern durch eine Neue Bundestagswahl in Deutschland, oder träumen die Menschen in Deutschland zu viel und erhoffen sich zu viel durch eine Neuwahl???

Wie z.B. Bei der AfD, aber auch der CDU oder BSW und anderen Parteien. Ich selber finde es auf jeden Fall super und denke auch das das zum Wahlkampf dazu gehört.

Hallo Leute,

ich bin 16 Jahre alt, und definitiv politisch interessiert. Jetzt gibt es da aber ein kleines Problemchen, nämlich das ich die meisten (nicht alle!) Ansichten der AfD schon gut finde.

Das Bsw finde ich allerdings noch ein bisschen besser.

Also würde ich mich politisch eher konservativ-rechts einordnen. Das Ding ist, meine Eltern sind absolut Antirechts, wählen die Grünen und hassen alle aus der AfD.

Ich muss also verheimlichen, das ich die AfD mag, und irgendwie macht mich das traurig, denn ich würde gerne für meine Politische Meinung einstehen ohne von meinen Eltern enterbt zu werden.

Ich habe auch schon anspielungen gemacht nach dem Motto „was würdet ihr sagen wenn eines eurer Kinder die AfD wählen würde. Die antworten sind immer, das sie sehr enttäuscht wären, viele ernste Gespräche führen würden und vllt. sogar den Kontakt abbrechen würden.

Was soll ich tun?

Und bitte: Es geht hier jetzt nicht um die Grundsätzliche Frage ob die AfD gut oder Schlecht ist, welche Politische meinung ihr habt oder was die AfD alles Falsch gemacht hat (und ja, sie hat fehler gemacht, das gebe ich ehrlich zu) sondern darum, was man tun soll wenn man eine völlig andere Politische Meinung als seine Eltern hat, und die Eltern nicht besonders Tolerant sind.

Danke schonmal im Voraus!

Während hier im Land Islamische Gewalt sich langsam immer mehr hervorhebt bringt es sicher viel gegen "die böse AfD" zu protestieren, statt gegen die Kriegsverbrechen und Morde die sowohl hier als auch in anderen Ländern passieren ein Wort zu erheben.

https://www.telepolis.de/features/Messerattacken-Sprunghafter-Anstieg-oder-erhoehte-Aufmerksamkeit-9765725.html#:~:text=Allerdings%20gab%20es%20laut%20Statistik,sind%20somit%202023%20festgestellt%20worden.

https://www.wahlrecht.de/umfragen/allensbach.htm

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/friedrich-merz-attestiert-olaf-scholz-untaetigkeit-in-der-asylpolitik-a-1146c554-f3db-405d-a5b6-8c5c2bf7ef7e

Werden die Begriffe rechts und links, die die politische Richtung angeben übernutzt im Alltag? Heutzutage ist es ja oft so das wenn man eine Meinung zum einem Thema hat die rechts/links ist, aber zu einem anderen Thema eine Meinung hat die das komplette Gegenteil ist, wird man oft immernoch abgestempelt.

Sind also die beiden Begriffe rechts/links veraltet und übernutzt?

Dass ihr nicht auf uns hört, weil wir pösen Räächten nur Rassisten sind, das ist ja bekannt. Aber warum hören sie nicht auf viele Ex-Muslime, die die islamkritischsten Menschen Deutschlands sind? Ehemalige Christen sind nicht so kritisch dem Christentum gegenüber eingestellt wie Ex-Muslime dem Islam gegenüber. Hat das einen Grund? Ja, das hat es. Sie sind aufgrund dessen bedroht und verfolgt worden, mussten Gewalt und Terror fürchten. Christen, die ihre Religion verlassen droht gar nichts. Muslime, die dasselbe machen, erhalten dafür die Todesstrafe.

Darum sind ehemalige Christen und ehemalige Muslime so unterschiedlich. Seit Jahren versuchen sie vor dem Islamismus und der Islamisierung und ihren Gefahren zu warnen, doch bei Linken stoßen sie auf taube Ohren, weshalb sich die Islamisten ins Fäustchen lachen, wo doch die Linken, früher diejenigen waren, die Religionskritik ausgeübt haben. Der Islamismus wird nicht schwächer, im Gegenteil, er wird stärker. Die Islamisten sind so mutig geworden, dass es mitten in unseren Städten Kalifatdemos gibt. Die Lage wird immer schlimmer. Wenn sie nicht auf uns hören wollen, wieso dann nicht auf Ex-Muslime, die dort gelebt haben? Die CDU oder welche Partei oder doch die Grünen?

Ist das Leben dort dermaßen schrecklich, dass es auch nur annähernd gerechtfertigt ist, undemokratischen Rechtsparteien solche hohen Erdrutsch-Wahlergebnisse zu bescheren?

Was wäre eure Wahl?

Aktuelle Umfrage zu den Landtagswahlen in Sachsen:

AfD 32

CDU 30

BSW 15

SPD 5

Grüne 5

Rest 13

Z.B. über Remigration, drakonische Strafen oder Auflösung aller Clans durchs SEK?

Die werden doch von den Rechtsgerichteten und ihren dumpfen Botschaften ALS GEISEL GENOMMEN

Warum wehrt Ihr Euch nicht, wenigstens verbal???

Statt dessen neigen Ostdeutsche dazu, das Wahl-Debakel der demokratisch gesinnter Parteien noch herunter zu spielen oder gar mit hohen (Ausländer-)Kriminalitätsraten ZU RECHTFERTIGEN!!!

Das weckt unangenehme Erinnerungen

Unabhängig der tatsächlichen Erfolgsaussichten, wen würdet ihr präferieren?

Ich bin Koreaner und habe einen koreanischen Pass.

Was passiert, wenn die AfD gewinnt? Ich habe gehört, dass die AfD die Ausländer aus dem Land werfen wollen.

Was ist für euch das wichtigste politische Thema in Deutschland?

Ich weiß, was rechts und links bedeutet. Kenne davon abgesehen aber nur weniges von der AFD, trotz dem wenigen was ich gehört habe bin ich aktuell klar gegen die AFD da einige deren Ziele wirtschaftlichen Ruin bedeuten würde. Wer meine Meinung stärken oder mich vom Gegenteil überzeugen will kann hier gerne mitmischen.

Weil wenn man AFD wählt werden ja die Ausländer abgeschoben und so sinkt die Kriminalität, aber wenn man keine oder eine sehr geringe Kriminalität hat, werden die Polizisten auch ihren Job verlieren, deshalb wäre es schlau als Polizist die AFD zu wählen

welche Dinge wird die Ampel nun voranbringen, erarbeiten?

Wenn ja, warum?
Was hat Euch dazu bewegt, in der alten Partei noch Mitglied zu sein, oder seid ihr ausgestiegen?

An alle, die "Nein" gewählt haben: Würdet ihr es wohl machen und in der anderen Partei noch Mitglied sein?

Ich bin gespannt auf Eure Antworten 😁

hi,

warum oder was spricht dagegen das du weder

grüne

spd=rotgrün/linksgrün oder

auch die fdp NICHT WÄHLST oder 2019/2024 in der europawahl ´+ 2021 + 2017 bei der Bundestagswahl nicht gewählt hast

gerne mit Begründung

Es geht darum, wer die Ausstrahlung und das Charisma dazu hat, nicht wer den Inhalten zufolge eurer Favorit ist. Mit "Politiker" sind natürlich auch Frauen gemeint ☺️

Meiner Meinung nach ist es Sahra Wagenknecht. Sie ist die einzige Politikerin in Deutschland, die diese Ausstrahlung hat. Sie verkörpert soviel Macht und Durchsetzungsvermögen, sie ist laut genug für die Massen aber nicht zu laut um unsachlich zu wirken. Sie hat so einen unendlichen Wiedererkennungswert, mit dem kein Politiker in Deutschland mithalten kann. Im Vergleich zu ihr ist so ein Friedrich Merz oder ein Olaf Scholz einfach nur ein Clown.

Wie seht ihr das? Welcher Politiker hat eurer Meinung nach Bundeskanzler Attitude? Und was sagt ihr zu meiner Ansicht, dass Sahra Wagenknecht dieses Attitude hat?

Ich wollte einfach darüber diskutieren warum man die wählen sollte.

Was würde besser laufen wenn Merkel und die Groko noch immer im Amt wären ?

In Kreuzberg, Berlin-Neuköln fallen die meisten Wahlergebnisse zugunsten linker Parteien aus. Natürlich sind nicht alle Menschen dort Islamisten, das ist klar. Aber der Anteil an Islamisten, Ehrenmorden und solchen Sachen ist dort höher als in einem mit einem geringen Anteil an Menschen mit Migrationshintergrund.

In den selben Vierten, wo linke Parteien aufgrund des hohen Anteils an Menschen mit Migrationshintergrund gute Ergebnisse erzielen, gewinnt Erdogan sehr viele Stimmen, gemessen am Anteil sind Erdogans Ergebnisse hier höher als in der Türkei.

Wenn du in diesen "linken" Vierteln die Menschen über die unterschiedlichsten Dinge befragst, wirst du feststellen, dass es in ganz Deutschland keine Positionen gibt, die dermaßen erzkonservativ sind. Ob es um Homosexualität geht, oder Ungläubige oder wie sich eine Frau zu kleiden hat oder was ihre Rolle ist.

Meine Vermutung ist, dass Islamisten Linke als nützliche Idioten sehen. Sie wissen, ihre Machtergreifung wird durch linke Politik noch stärker. Wenn es irgendwo eine islamistische Demo gibt oder es einen Terroranschlag gibt, dann sagen Linke, es sei unsere schuld als Gesellschaft, wir hätten als Gesellschaft versagt, wenn wir zu Muslimen nicht so gemein gewesen wären, dann wäre das nicht passiert. Wenn bestimmte Delikte durch Muslime überproportional oft verübt werden, dann ist es dasselbe. Es ist unsere schuld, wir hätten ihnen einfach nur bessere Chancen geben müssen. Dass sie hier kostenlos versorgt werden, ändert wohl nichts daran, dass wir böse sind.

Trotz der Wahlergebnisse, Linke stehen für ein Weiter-so, obwohl es mit Ausnahme von Linken einen Konsens gibt, dass es mit einem Weiter-so nicht mehr weitergehen darf.

Kann es noch andere Gründe geben, die ich übersehen habe, warum solche vergleichsweise konservative Menschen, die von linken Positionen nicht weiter entfernt sein könnten, links wählen?

Bislang sieht es nach einem ,,weiter so" aus.

Warum sind viele gegen die AfD, die wollten keine Flüchtlinge mehr ich mag als deutscher Bürger der mexikanische Wurzeln hat keine Flüchtlinge die hier nach Deutschland kommen und chillen und nichts machen und von unseren Steuergelder leben!! Ich bin in Deutschland geboren und hier aufgewachsen sowohl den deutschen pass habe ich und arbeite hier. Was ist eure Meinung ?

Nachdem die CDU eine Zusammenarbeit mit dem BSW auf Bundesebene ausgeschlossen hat, zieht nun auch die SPD nach und positioniert sich klar gegen eine Koalition.

https://www.sueddeutsche.de/politik/wagenknecht-partei-koalition-mit-bsw-umfragehoch-heizt-debatte-an-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-240618-99-439906

Wiederum das BSW schließt selber eine Koalition mit den Grünen und der AfD aus. Die restlichen Parteien (FDP/Linke) sind ohnehin zu schwach bzw. gibt es Differenzen mit dem BSW.

Nach derzeitigen Stand wäre das BSW genau so isoliert wie die AfD. Was denkt ihr, wird eine Partei notfalls die neue Brandmauer aufbrechen, oder wird Wagenknecht doch mit der AfD koalieren wollen? Andernfalls gibt es keine Möglichkeit.

Zugegeben, der eigentliche Vorstoß kam bereits vor einer Weile von der Union. Doch durch die eindeutige Positionierung der FDP rückt die Thematik nun wieder mehr ins Zentrum der Diskussionen. Anders als andere Flüchtlinge bekommen Ukrainer in Deutschland nämlich Bürgergeld – wenn es nach der FDP geht, soll das künftig wegfallen. 

Deshalb bekommen ukrainische Flüchtlinge derzeit Bürgergeld 

Martin Rosemann, der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, erläutert, dass durch den Bezug von Bürgergeld die Arbeitsaufnahme keinesfalls verhindert würde. Vielmehr würde durch das Bürgergeld und die Arbeit der Jobcenter überhaupt erst möglich gemacht werden, dass ukrainische Flüchtlinge Zugang zu einer arbeitsmarktpolitischen Unterstützung hätten. 

Ukrainische Geflüchtete haben seit April 2022 einen Sonderstatus – in ihrem Fall wird ein „Rechtskreiswechsel“ vorgenommen. Somit ändern sich die Verfahren weg vom Asylbewerberleistungsgesetz hin zu den Strukturen des Sozialgesetzbuches. Geflüchteten aus der Ukraine wird entsprechend befristet ein Aufenthaltstitel erteilt, sie müssen zuvor kein Asylverfahren durchlaufen. Der Grund dafür ist der Massenzustrom, bürokratisch wäre die Bearbeitung vieler zeitgleich eintreffender Asylverfahren ukrainischer Flüchtlinge kaum möglich gewesen. 

Massive Kritik und der Vorwurf von „Ungleichbehandlung“ 

Michael Stübgen (CDU), Brandenburgs Innenminister, spricht sich für ein Umdenken aus. Die Bürgergeldzahlungen an ukrainische Flüchtlinge hält er generell für falsch. Die sofortige Auszahlung habe sich in seinen Augen als „grundsätzlicher Fehler erwiesen“. Zu dieser Schlussfolgerung kommt er, so führt er seine Argumentation weiter aus, da die Beschäftigungsquote von Ukrainern verschwindend gering sei. Das Bürgergeld bremse also die Arbeitsaufnahme aus. Auch Thorsten Frei (ebenfalls CDU), welcher der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag ist, fordert ein Ende der Bürgergeldzahlungen. Sie setzen seines Erachtens nach falsche Anreise und es sei nicht zu unterstützen, dass sich wehrfähige Ukrainer in Deutschland weckducken würden. Auch Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) stimmt dem zu. Für ihn müsse ebenfalls etwas dagegen unternommen werden, dass mehrere zehntausend Männer, die in der Ukraine der Wehrpflicht unterliegen, in Deutschland Bürgergeld beziehen – besonders, da auch hierzulande über eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht diskutiert wird. 

Auch der Deutsche Landkreistag hatte sich bereits für ein Ende des schnellen Bürgergeld-Bezugs ausgesprochen. Es käme dadurch zu einer Ungleichbehandlung im Vergleich zu Gruppen anderer Geflüchteter. 

SPD und Grüne weisen die Forderungen bisher zurück.

Unsere Fragen an Euch: 

• Was denkt Ihr über die Bürgergeldzahlungen an ukrainische Geflüchtete?
• Wie steht Ihr zu dem Argument mit der Wehrpflicht? 
• Sollte unterschieden werden in wehrpflichtig und nicht-wehrpflichtig? 
• Denkt Ihr, dass der Bezug von Bürgergeld den Prozess der Jobsuche und auch die Motivation tatsächlich verlangsamt? 

Quellen: 

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/buergergeld-ukraine-fluechtlinge-104.html
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/buergergeld-ukraine-fluechtlinge-100.html

Darüber habe ich nachgedacht.

Die Ostdeutschen sind sehr progressiv und wählen neue Parteien wie AFD und BSW, so dass die zusammen auf 50% kommen. Wie findet ihr das? Ich finde das sensationell!!

Haltet ihr es für sinnvoll, kriminelle Ausländer abzuschieben?

Mit Begründung, wenn möglich.

Wird die Ampel-Regierung nach dem Wahlergebnis der EU-Wahl ihre Fehler einsehen, die sie gemacht haben?

Zb eine Koalition aus SPD,CDU und FDP zb.Oder die Jamaikakoalition,Ampelkoalition usw.

Ergebnis der Europawahl 2024 .....

Streitpunkt Haushalt 2025. Es bleiben noch 2 Wochen. Wird sich die Ampel einigen oder daran zerbrechen? Es sollen wohl Renten, Kindergeld und Bürgergeld massiv gestrichen werden weil Deutschland pleite ist!!

Von Konsequenzen nach dem miserablen Wahlergebnis der Ampel-Parteien, ist bislang nichts zu erkennen.

Also, wer als Gefährder geführt wird, wird abgeschoben.

Wir haben derzeit hunderte Gefährder.

Interessant:

Aus Sicht des Gerichts bedarf es für die Abschiebung keiner konkreten Gefahr. Es reichen durch Tatsachen gestützte Prognosen, dass von den betroffenen Ausländern ein Risiko ausgeht, das jederzeit in eine sicherheitsgefährdende oder terroristische Tat münden könnte.

https://www.dstgb.de/themen/asyl-und-fluechtlinge/aktuelles/bverwg-abschiebungen-von-gefaehrdern/

Sieht man auf TikTok ständig...