In Schweden ist durch die Meinungsfreiheit gedeckt

Würdet ihr noch sagen das es in Deutschland die Meinungsfreiheit gibt

Bitte eure Meinung dazu begründen :D

Jeder hat ein Recht auf eine Meinung, solange diese nicht die Rechte anderer einschränkt oder verletzt. Die AfD ist aber sehr viel damit beschäftigt, die Rechte bestimmter Personengruppen so klein wie Möglich zu halten oder kleiner zu bekommen. Die AfD kämpft aktiv und aggressiv gegen Gleichberechtigung. Demnach müsste die AfD ja kein Recht auf eine eigene Meinung haben, oder nicht?

Meinungsfreiheit bedeutet für mich, dass man alles sagen und schreiben kann was man will. Wenn einer mir den Tod wünscht oder mich beleidigt sollte das alles erlaubt sein. Eigentlich darf man alles sagen und glauben was man will, wenn wir Meinungsfreiheit hätten, aber irgendwie hat die Regierung es geschafft den Menschen den Sinn zu verdrehen. Heute kann man in den Knast kommen, wenn man an Dinge glaubt oder jemanden beleidigt oder was sagt, und was noch viel lächerlicher ist, wenn man etwas schreibt. Vor allem das digitale Wort sollte erlaubt sein, wenn es Ausnahmen gibt, dann ist die Meinungsfreiheit beeinträchtigt. So einfach ist das. Ich verstehe nicht wo das Problem ist. Also wir haben keine Meinungsfreiheit mehr, jedenfalls nicht die volle. Oder was meint ihr?

Ich finde es schlecht, dass man nicht alles schreiben und glauben kann was man will, solange es niemanden physisch verletzt. Cyber Mobbing ist ein Witz, das gibts nicht. Man kann einfach das Profil löschen und fertig. Was ich noch verstehe, wenn einer Nacktbilder von jemanden hat und dieser ausgelacht wird oder sowas, das ist Mobbing, aber eigentlich kann man dagegen auch nichts tun, die Mobber werden doch eh niemals in den Knast gesteckt also sollte man sich das einfach gefallen lassen anstatt anderen die Hände zum Schreiben zu binden. Wenn man nicht alles schreiben darf was man will und das illegal ist dann gibt es keine Meinungsfreiheit.

Ist das nicht kriminell?

Wenn Politiker/in in Deutschland von einigen Wählern als "du dreckige scheiss Fo.....e bezeichnet werden

Kurz um was es geht.

https://eur-lex.europa.eu/legal-content/EN/TXT/PDF/?uri=CONSIL%3AST_15669_2022_INIT&from=EN

Indem sog. Demokratiepaket geht es um die Regulierung und das Targeting politischer Werbung. Bedeutet, dass politische Werbung nicht mehr von einem Algorithmus vorgeschlagen werden darf. Egal ob die Werbung bezahlt wurde oder jemand einfach nur seine persönliche Meinung öffentlich kund tut. Besonders besorgniserregend finde ich folgende Punkte.

Recital 13: Additional text has been introduced to clarify that this Regulation does not alter national rules relating, amongst others, to bans or limitations on political advertising during specified periods or to prohibitions of use of commercial space for election campaign purposes.

Recital 18: Text has been introduced to further clarify that communication by public authorities or members of the Governments in relation to legislative and regulatory initiatives does not usually constitute political advertising under this Regulation.

Es wird sich auf Verbote und Beschränkung politischer Werbung während bestimmten Zeiträumen bezogen (z.B. wenn Wahlen anstehen). Auch Petitionen die für Gesetzesvorschläge gemacht werden, wären auch von sowas betroffen (z.B. für Meeresschutz wenn sowas wie die UNEA oder Cites-Konferenz bald stattfinden). Politische Diskussionen oder Aufklärung im öffentlichen Raum zu verbieten spricht natürlich sehr für die Meinungsfreiheit. Dieser Beitrag wäre mit dem Gesetz übrigens auch verboten.

Ausgenommen Behörden und Regierungsmitglieder*innen, da sie natürlich nicht als politische Werbung angesehen wird bei denen. Wem das wohl in die Karten spielt?

Ganz wild wird es ab der achten Seite.

Wir sind so weit, dass wir Klima-Kleber wegsperren. Strafe finde ich wichtig, weil sie durch ihre Aktionen andere Menschen gefährden, aber 2 Wochen Haft find ich übertrieben. In Bayern übrigens bis zu 30 Tagen. Danke Söder.

https://www.focus.de/panorama/welt/nach-blockade-am-stachus-muenchner-klimaaktivisten-muessen-fuer-30-tage-in-polizeigewahrsam_id_176828058.html

Hi Freunde!!

Ich bin gerade durch ein anderes Thema auf diese Frage gekommen und google lässt mich im Stich.

Gibt es im modernen Deutschland (jetzt nicht NS Zeit oder Besatzungszeit danach) verbotene Zeitungen oder Medien? Welche Begründungen gibt dafür die legitim sind? Was darf eine Zeitung alles tun OHNE mit Verbot rechnen zu müssen?

Google gibt mir nur Infos über Zensur oder den Presserat, nicht unter welchen Bedingungen man etwas VERBIETEN könnte.

Wenn eine Zeitung lügt? Volksverhetzung? Ab wann wird etwas nicht nur ohne Folgen gerügt sondern verboten? Geht das überhaupt?

Danke im voraus!!!

LG

Vor allem in westlichen Länder herrscht für Verlage/ Medien journalistische Meinungsfreiheit.

Aber wo hat Meinungsfreiheiten seine Grenzen? Beispiel RT was in der EU vollständig unterbunden worden ist.

Welche gesetzliche Grundlagen gibt es wenn Journalisten beginnen frei Tatsachen zu verdrehen und falsch darzustellen?

Wieso kann ein RT verbietet werden, jedoch eine BILD/ Axel Springer Verlag nicht?!

Wieso ist die Meinungsfreiheit in Deutschland so stark eingeschränkt im Vergleich zu anderen Westlichen Staaten ?

Ich meine, im Vereingten Königreich, USA, Kanada, Italien, Norwegen etc. herrscht absolute Freiheit sich auszudrücken (Meinungsfreiheit), und unter diese Freieheit fällt auch die Freiheit zur Beleidigung:

Wieso zählt in Deutschland eine Beleidigung nicht auch als freie Meinungsäußerung, sondern als Straftat und wieso sehen Deutsche das viel enger als Briten, Amerikaner oder Kanadier, die für die absolute Freiheit eines Individuums sind ?

Kann mich da jemand aufklären ?

Er gibt Thema Meinungsfreiheit Definitionen was soll ich schreiben ich muss in Plakat schreiben Bitte Hilfe mir Dankeschön

Hallo Freunde.

Ich möchte wissen, wie ich Freunde auf Instagram finden und anfangen kann zu reden. Wenn ich jemandem auf Insta schreibe was soll ich schreiben?

Hallo Freunde,

Ich möchte wissen, wie ich Freunde auf Instagram finden und anfangen kann zu reden. wenn ich jemandem auf Insta schreibe, was soll ich schreiben?

Hallo freunde,

Hallo Freunde, Ich möchte wissen, wie man mit einem Mädchen chattet, ohne sich zu kennen. wie man mit dem Chat beginnt und fortfährt

und welche Frage muss stellen

Hallo Freunde,

Ich bin jetzt im 3. Ausbildungsjahr zum Elektroniker und würde gerne mehr am Computer arbeiten. Ich habe keinen anderen Weg gefunden. Ich habe nur die Möglichkeit, die andere Ausbildung zum Informatiker (it) zu machen. Ich weiß nicht, ob ich das Richtige gewählt habe oder nicht. und ich will wissen was ist eure meinung dazu?

Frage steht im Titel. Mich würde die Meinung von Muslimen, als auch von anders Gläubigen interessieren. Wichtig dazu zu sagen ist, ich bitte euch, dass ihr eure Antworten mit Quellen belegt! Danke im Voraus:)

Hallo,

was ist eigentlich die Bedeutung dieser Karikatur?

Vielen Dank im Voraus!

Nun sein ca. einem Jahr merke ich, dass immer mehr und mehr (jetzt sogar fast immer) die Kommentarfunktion der Nachrichtenvideos auf YouTube ausgeschaltet sind.

Verletzt es nicht das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung? Nun bei privaten Nachrichtensendern kann ich es nachvollziehen, dass die es so rechtlich gesehen mit den Kommentaren machen können und doch sperrt beispielsweise das Bild die Kommentare nicht, Ironie?! Doch der öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist ja von jeden einzelnen Bürger finanziert, da können die es doch nicht einfach so die Kommentare abschalten oder?

Verstehe ich etwas falsch? Oder habe ich was wichtiges verpasst?