Was tun mit der Schuldenbremse? Ist eine Klage vor dem EuGH möglich?

Thema:

Was tun mit der Schuldenbremse?

Deutschland hat noch Spielraum für zusätzliche Schulden - auch nach den Maastricht-Kriterien. Daher sollte Klage vor dem EuGH gegen die Entscheidung des BVerfG‘s erfolgen!

Da das Bundesverfassungsgericht mit seinem 

Urteil vom 15. November 2023

(2 BvF 1/22)

das 2. Nachtragshaushaltsgesetz für nichtig erklärt hatte, es aber eine Notwendigkeit für weitere dringend benötigte Investitionen in vielen Bereichen der öffentlichen Daseinsvorsorge, des Umweltschutzes, der Landesverteidigung und der Wirtschaftförderung sowie des Bildungswesens gibt, stellt sich für mich die dringende Frage, ob nicht der

EUROPÄISCHE GERICHTSHOF (EuGH)

wiederum das Urteil des Bundesverfassungsgerichts - nach Antragstellung eines Betroffenen - aufheben kann, um weiteren Schaden für die Wirtschaft Deutschlands abzuwenden und um in die Zukunft zu investieren, sofern die Maastricher Kriterien für die Verschuldung von Mitgliedsstaaten eingehalten werden.

Dabei geht es nicht darum die Schulden auszuweiten, aber in der gegenwärtigen konjunkturellen Lage keine weiteren Investitionen zu tätigen wäre falsch und ein Schaden für die mehrheitlichen Interessen der Wirtschaft und der Bürger und für die Zukunft des Landes. Danach kann dann wieder „gespart“ werden…

Unsolides Planen und unverantwortliche Tricksereien der Politik haben uns erst in diese Lage gebracht… Jetzt geht es um Schadensbegrenzung!

Wie erfolgreich wäre eine solche Klage vor dem EuGH gegen das Urteil des BVerfG‘s?

Wer wäre klageberechtigt?

Fundierte und qualifizierte Antworten bitte nur von Kennern der Materie, am liebsten von Verfassungsexperten oder Juristen für Europa- oder Haushaltsrecht.

Vgl.:

Deutschland hat Spielraum für zusätzliche Schulden

https://www.iwd.de/artikel/deutschland-hat-spielraum-fuer-zusaetzliche-schulden-581529/

Finanzen, Deutschland, Recht, Gesetz
Ich denke nur noch an Reich werden? Hilflos?

Hallo! Ich bin 18 Jahre und hab da mal eine eher außergewöhnlichere Frage.

Ich denke mittlerweile jeden Tag, hunderte male an mein großes Ziel, nämlich den finanziellen Wohlstand. Und nein, ich bin nicht nur auf Geld aus. Ja, ich habe Freunde und ich möchte auch nicht Reich sein, um anzugeben und andere Leute als "minderwertig" dastehen zu lassen, wie viele andere Menschen mit diesem Ziel. Ich bin auch ohne finanziellen Reichtum mit meinem Leben glücklich!

Wenn ich Abends im Bett liege, während der Schule, während dem spazieren - ich denke immer daran, wie gerne ich doch finanziell "Reich" wäre. Ich würde mir viele Träume erfüllen, die Welt entdecken, Geld an Bedürftige Spenden, der "gute" sein, welcher Menschen hilft.

Ich habe es schon in vielen Bereich "versucht", wobei der Begriff "Versucht" ein ausführlicher ist. Ich wollte mein eigenes Gewerbe gründen, im Bereich Programmierung tätig sein. Nur ist mir dann bewusst geworden, wie schwierig dies in Deutschland, Österreich usw. ist, mit Steuern, Abgaben und allem drumherum.

Ich habe wirklich schon sooo viel nachgedacht und versucht zu probieren, doch ich habe aufgrund von Zweifeln nie richtig durchgezogen. Mittlerweile habe ich im Bereich Krypto angefangen, rund 1.000 Euro eingezahlt und versuche dort, durch sehr sehr viel Glück, langfristigen Erfolg daraus zu schöpfen, wobei ich mir wieder bewusst bin, dass dies so gut wie unmöglich ist.

Ich will es einfach schaffen und ich weiß nicht wie. Ich denke mittlerweile so oft, viel zu oft daran und weiß nicht mehr weiter. Ich hätte es einfach soo gerne, wobei ich wie gesagt, auch ohne zufrieden klarkomme - es wäre dennoch einfach ein Traum und ICH WILL ZUMINDEST ALLES GEBEN UND PROBIEREN - egal ob ich schlussendlich finanziell was erreicht habe, oder eben nicht. Der Wille zählt.

Ich wäre mit psychologischen aber auch finanziellen Tipps sehr erfreut und bedanke mich im voraus.

Finanzen, Jugend, reich, Reichtum

Meistgelesene Beiträge zum Thema Finanzen