Stand: 17.06.2024 09:08 Uhr

Anders als Flüchtlinge aus anderen Ländern erhalten Ukrainer in Deutschland Bürgergeld. Das hatte zunächst die Union kritisiert. Nun fordert auch die FDP, Bürgergeld für geflohene Ukrainer zu streichen.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/buergergeld-ukraine-fluechtlinge-104.html

Sie wurden bedroht, geschlagen und in einigen Fällen auch getötet: Erneut gibt es in Deutschland mehr Opfer häuslicher Gewalt - ein Großteil davon Frauen. Innenministerin Faeser verspricht bessere Schutzmaßnahmen.

Auch im vergangenen Jahr ist die Zahl der Opfer häuslicher Gewalt in Deutschland gestiegen. Wie aus einem aktuellen Bericht zur polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) hervorgeht, waren insgesamt 256.276 Menschen im Jahr 2023 offiziell von dieser Form der Gewalt betroffen - 6,5 Prozent mehr als im vorherigen Jahr. Bereits 2022 hatte es einen Anstieg um mehr als acht Prozent gegenüber 2021 gegeben. 

Innerhalb von fünf Jahren stieg die Zahl sogar um fast 20 Prozent, wie aus dem von Bundesfamilienministerin Lisa Paus, Bundesinnenministerin Nancy Faeser und dem Bundeskriminalamt vorgestellten Lagebild "Häusliche Gewalt" hervorgeht.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/haeusliche-gewalt-deutschland-100.html

Leider sagt der Artikel nichts über vermutete Ursachen für diesen starken Anstieg der Fälle von häuslicher Gewalt. Im Jahr nach den Lockdowns aufgrund der Corona-Pandemie wurde der damalige Anstieg hingegen in sämtlichen Artikeln darauf zurückgeführt. Aber das kann nicht der Hauptgrund gewesen sein.

Zudem sagt der Artikel nichts über soziale und wirtschaftliche Hintergründe, sowie zur Nationalität von Opfern und Tätern.

Daher frage ich Euch nach Euren Vermutungen, Einschätzungen und vielleicht sogar Erfahrungen zu dieser Thematik.

Was macht ihr mit den 30.000€? seit ehrlich zu euch selbst!

Würdest du jemanden verpetzen, der in einem Laden Nahrungsmittel klaut?

(Mit Nahrungsmittel ist soetwas wie Obst, Gemüse, Milchprodukte,... gemeint und nicht Alkohol oder Chips)

Kann mir das jemand schlüssig erklären?

Ich verstehe nicht, wie man im Alter arm sein kann. Wenn man mal davon ausgeht, dass man ab 18 sein erstes Geld verdienen kann und mit 67 in Rente geht, hat man 49 Jahre Zeit sich ein bisschen Geld anzusparen. 49 Jahre! Ein halbes Jahrhundert! Wie kann man es da schaffen arm zu sein?

Man könnte mit 18 z. B. in einen ETF investieren (4% p. a, Netto & nach Steuern) und den bis zur Rente laufen lassen.

Wenn man es schafft nur 30€ im Monat zu investieren hat man nach 49 Jahren bereits über 50.000€.

Spart man 50€/Monat hat man knapp 90.000€.

Und schafft man es 100€ zu sparen sogar 175.000€.

Wie gesagt, netto und inflationsbereinigt.

Und ganz ehrlich, mit kann keiner erzählen, dass er nicht in der Lage ist 30€ oder 50€ im Monat zu sparen. Das ist vielleicht für Hartzer schwer, aber nicht für den normalen Arbeiter, der sich ständig über die Rente beschwert.

Also mal ehrlich, wie schafft man es nach einem halben Jahrhundert Verdienst immer noch arm zu sein?

Und am Ende immer den Politikern für ihr eigenes Versagen die Schuld geben..

Bücken um das Geld aufzuheben, nichts anderes.

Wenn man nach diesem Prinzip geht funktioniert so einiges nicht...

Viele sagen „Der Kommunismus ist gut aber er funktioniert in der Praxis nicht“

Woher will man das Wissen wenn es nie einen Kommunistischen Staat gab ?

Kein Land hat es geschafft den Kommunismus so umzusetzen wie es Marx geplant hatte.

Viele sagen der Kommunismus brachte bis jetzt nur Tod und Leid wie in der Sowjetunion unter Stalin...

Aber dabei hatte die Sowjetunion nach Lenin nichts mehr mit Kommunismus zutun.

Überlegt mal wieviele Tote die Kirche gebracht hat... da sagt keiner etwas ( zu mindest nich in diesen Ausmaß )

Wieviel Tote bringt den der Kapitalismus ?

https://www.google.com/amp/s/www.unicef.de/amppage/unicef/informieren/aktuelles/presse/2020/un-report-nahrungssicherheit-hunger/221914

690 Millionen Menschen müssen weltweit Hunger leiden und verhungern damit Großkonzerne Profit machen können...

Was ist mit Kinderarbeit die ebenfalls oft zum Tod führt...

Warum sollen die jenigen die den Gewinn erwirtschaften den Mindestlohn erhalten während Konzernbosse Milliarden für nichts erhalten ?

Wozu braucht ein Mensch überhaupt Milliarden ?

Von diesem Geld könnte man Armut bekämpfen aber nein es man hortet es lieber...

✊🏻

mal angenommen, ihr würdet im Lotto 5 Millionen € gewinnen. würdet ihr dann einem Bettler oder einem Obdachlosen Geld schenken und wenn ja, wie viel ? bitte abstimmen !

Viele würden sich das nie im Leben zu trauen, was sehr schade ist, finde ich.

Damals haben Leute gewarnt was jetzt passiert Renter haben 45 Jahre hart gearbeitet und müssen in Armut leben oder aufstocken normalerweise sollte es so sein von der staatlichen Rente sollte leben können und betreibsrente sowie private Vorsorge sollten nettes zubrot sein und nicht das Überleben ermöglichen

Er sagte ja Die Rente ist sicher. (aber zum Überleben wird nicht mehr reichen zum und wir werden milladen Steuergeld ins ein kaputtes System setzen weil wir es nicht geschissen kriegen Beamte cet mit einzahlen zu lassen und Reformen gar nicht gewollt sind und wir die Aktienrente verteufeln obwohl Schweden damit gut fährt) es war alles bekannt bzw man hat es deutlich angedeutet das sowas passiert und trotzdem poltiker so Finger in Ohr und lalallala

Die Sterblichkeit bei Menschen ab 65 Jahren liegt in Deutschland höher als bei Gleichaltrigen in Westeuropa. Der Abstand nimmt seit der Jahrtausendwende stetig zu.

Die durchschnittliche Lebenserwartung der älteren Bevölkerung in Deutschland ist im westeuropäischen Vergleich weiter gesunken. Während Menschen der Altersgruppe ab 65 Jahren hierzulande im Jahr 2000 im Schnitt 0,7 Jahre weniger lebten als Gleichaltrige im restlichen Westeuropa, hat sich diese Sterblichkeitslücke inzwischen auf 1,7 Jahre vergrößert. Das geht aus einer aktuellen Studie des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung (BiB) und des Max-Planck-Instituts für demografische Forschung hervor. 

Quelle: https://www.zeit.de/wissen/2024-05/lebenserwartung-in-deutschland-sinkt-weiter

Dazu hätte ich gerne ein paar Einschätzungen und Ideen aus der Community.

Nach dem tödlichen Schuss auf einen Obdachlosen in Dortmund beschäftigt das Thema die Menschen vor Ort. Besonders unter Obdachlosen und Menschen, die auf der Straße gelebt haben, ist das Unverständnis groß.

Der Polizeieinsatz der vergangenen Woche ist Thema im "Gast-Haus", einer Anlaufstelle für Obdachlose in Dortmund an der Rheinischen Straße. Der 31-jährige Kim ist seit viereinhalb Jahren obdachlos. Auch ihn beschäftigt der Vorfall. Am Abend des Polizeieinsatzes war er selbst in der Innenstadt unterwegs. "Ich frag mich, warum die Polizisten es nicht geschafft haben, den Mann zu entwaffnen", erzählt Kim. Viele Obdachlose seien deswegen unruhig.

Er selbst werde öfter von der Polizei kontrolliert und hat jetzt Angst, dass so eine Kontrolle einmal eskalieren könnte. "Die Polizei will ich an sich nicht schlecht machen," aber viele Polizisten würden Obdachlose nicht anständig behandeln, so Kim. Er selbst habe sogar schon Polizeigewalt erlebt, erzählt er.

Quelle: https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/toedlicher-polizeischuss-obdachloser-dortmund-100.html

https://www.capital.de/wirtschaft-politik/diw-studie--afd-politik-wuerde-vor-allem-afd-waehler-aermer-machen-33759720.html

https://www.volksverpetzer.de/analyse/afd-arme-gegeneinander-ausspielt-keine-arbeiterpartei/

Die allgemeine Stimmungsmache gegen Empfänger von Bürgergeld hat nun auch die SPD erfasst. Geplant sind Sanktionen direkt und ohne Vorwarnung auf Null (Nur Miete und Heizkosten werden dann noch bezahlt) für zunächst 2 Monate, sofern ein Jobangebot nicht wahrgenommen wird. Im Wiederholungsfall werden weiter 6 Monate ohne Geld für den Lebensunterhalt folgen. Das betrifft auch die Stromkosten, da diese vom Lebensunterhalt bezahlt werden müssen und nicht, wie viele denken, übernommen werden.

Foto: HartzIV.org

Für die Betroffenen bedeutet das: Kein Essen, kein Geld für Rezeptgebühren, Strom wird nach einiger Zeit gesperrt (was für viele bedeutet auch kein warmes Wasser mehr zu haben), Hygienprodukte kann man auch nicht mehr kaufen, etc.etc.

Der Hungerturm für Bürgergeld Bedürftige steht also offen.

Begründet wird der Schritt, den Regelsatz nicht nur zu 30, sondern mit zu 100 Prozent zu kürzen, von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) mit dem Hinweis, dass es sich beim Bürgergeld nicht um ein bedingungsloses Grundeinkommen handelt.

Laut Hochrechnungen – ausgehend von der geplanten Einsparung in Höhe von 170 Millionen Euro – geht die Ampel von 150.000 Bürgergeldempfängern aus, denen für zwei Monate der Regelsatz komplett gekürzt wird. Das widerspricht allen Zahlen, die aktuell vorliegen.

Die Bundesagentur für Arbeit selbst wagt keine Prognose zu den 100-Prozent-Sanktionen, nennt aber Daten zu Leistungsminderungen. 137.866 Sanktionen wurden von Januar bis August 2023 ausgesprochen – der überwiegende Teil aufgrund von Meldeversäumnissen. Arbeitsverweigerung lag nur in 8.500 Fällen vor. Da darf man gespannt sein, wie 170 Millionen Euro zusammenkommen sollen.

Schon bei der Ankündigung der Maßnahme hagelte es Kritik. Der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, Dr. Ulrich Schneider, warnt die Jobcenter, das Bürgergeld komplett zu streichen. In einem Interview betonte er:

„Es wird Widersprüche hageln.“

Auch der Grünen-Arbeitsmarktexperte Andreas Audretsch befürchtet, dass die Regierung den Bogen überspannt. Denn:

„Artikel eins unseres Grundgesetzes garantiert allen Menschen in Deutschland ein Leben in Würde.“

Es gebe sehr strenge Vorgaben zur Kürzung des Existenzminimums.

Innerhalb der SPD brodelt es auch. Der Bundestagsabgeordnete Erik von Malottki hält es für „nicht hinnehmbar“, wenn Menschen monatelang keine Mittel mehr zur Existenzsicherung haben. Auf den Punkt bringt es die Grüne Jugend: Sie spricht von einem menschenunwürdigen Plan beim Bürgergeld. Mehr noch: Hubertus Heil untergrabe die Zustimmung zum Sozialstaat und trage dazu bei, dass

„ein allgemeines Misstrauen gegenüber Arbeitslosen noch weiter befeuert werde."

Quelle: https://www.hartziv.org/news/sanktionen-bis-zu-acht-monate-im-jahr-kein-buergergeld/

Ich schließe mich der Kritik an und verstehe nicht wie diese Pläne mit Artikel 1 GG. vereinbar sein sollen.

Höchstwahrscheinlich sehen einige gf-Nutzer das jedoch anders.

• Wie ist eure Begründung, falls ihr den Plänen von Heil zustimmt?
• Was könnte man anders und besser machen ohne gleich solche drakonischen Maßnahme zu ergreifen?
• Will die Bundesregierung damit nur an den Ärmsten sparen um ihre Haushaltslöcher nach dem 60-Milliarden Urteil zu stopfen?
• Verspricht sich die SPD damit CDU und AfD-Wähler anzusprechen?

Fragen über Fragen - ich bin gespannt auf eure Antworten.

Funktioniert es in Deutschlands in dem kapitalistischen System nicht wie so oft ?. Wer hat dem wird gegeben. Es ist viel wahrscheinlicher das Menschen die aus gut situierten Verhältnissen kommen, später einmal arbeiten und erfolgreich sind und ein schönes Leben haben. Es ist auch so das Kinder die aus schlechteren Verhältnissen kommen. In der Schule benachteiligten werden bei den Noten, eher gemobbt werden. Um es kurz zu machen das wer Arm ist auch Arm bleibt. Und dem der hat dem wird auch gegeben. Diejenigen die behaupten es kommt auf Leistung, Talent und Glück an, das muss nicht stimmen. Man muss auch nicht alles glauben was andere Menschen so meinen finden und denken.

Es geht bei der Frage nicht um Luxusgüter, sondern ausschließlich um Lebensmittel (Essen, Getränke, Hygieneprodukte, warme Kleidung), die man auf jeden Fall benötigt.

Ist es so, dass ihr da immer alles kaufen könnt, sodass ihr euch ausgewogen ernähren könnt? Oder kommt es vor, dass ihr z. B. frisches Obst/gutes Fleisch etc. erst im nächsten Monat kauft, wenn wieder Gehalt da ist? Oder das ihr z. B. auf billige Marken ausweicht, weil ihr euch qualitativ bessere nicht leisten könnt? Oder das ihr z. B. länger eine dünne Jacke tragt, weil es für die dickere noch nicht reicht?