Wird die AfD vor der nächsten Bundestagswahl verboten sein?
Was meint ihr?
Das Ergebnis basiert auf 40 Abstimmungen
13 Antworten
Die AfD, wird früher oder später sich entscheiden, demokratische Partei, oder sie wird verboten.
Nicht die 50 Prozent der AfD, die wirklich politische Demokraten sind werden es verursachen, es werden die 25 Prozent rechten Antidemokraten, die 15 Prozent rechtsradikalen Gewaltbereiten und die 10 Prozent verurteilen Rassisten.
Nur wenn die 50 Prozent der AfD die demokratische Werte haben, die zwar rechtskonservativ ausgeprägt sind, den anderen Flügel ausmerzen, wird die AfD nicht auf Dauer untergehen.
Hallo mein/e Liebe/r
Nein und das ist auch gut so.
Auch die Beiträge der AfD sind wichtig für unsere Demokratie und die Meinungsbildung in der Bevölkerung.
Wer ein Problem damit hat kann in ein Land auswandern, in der Meinungsdiversität nicht erwünscht ist.
Liebe Grüsse und einen schönen Tag ❤️
Meine Meinung steht oben - von der weiche ich nicht ab. Es steht dir frei die Dinge so zu sehen wie du es für richtig erachtest.
wir wissen dass die rechtsradikalen ganz gerne Leute ausweisen oder deportieren wollen. lange deutsche Tradition...
Diese Befürchtung hat ausgedient, Rheinflip. Sag mir was anderes.
Warum und wieso sollte man die AfD verbieten? Sie ist eine demokratische Partei mit einem demokratischen grundsatzprogramm, welche bei den letzten Wahlen auf demokratischem Wege demokratisch ein demokratische Parlamente gewählt wurde.
Das Programm der Partei ist zwar konservativ und traditionell - aber weder staatsgefährdend noch auch nur ansatzweise gegen den Staat Bundesrepublik Deutschland gerichtet.
Ich finde ein AFD-Verbot lebenswichtig für unsere Demokratie. Denn schon bei der NSDAP hat man erlebt, wie sie sich der Demokratie bedient hat, um sie zu zerstören. Wäre traumhaft demokratisch mit Verfassungsfeinden umzugehen. Aber unsere Demokratie ist leider noch nicht so weit mit Nazis umzugehen. Das zeigen die hohen Prozente für die Nazis im Osten. Allerdings hat bis jetzt keine Partei den mindesten Ansatz gemacht, diese Partei zu verbieten und auch der Verfassungsschutz schläft. Scheint so, als wäre unsere Gesellschaft nur auf Linke dressiert. Die wären sicher schon verboten – wie die Kommunisten in den 1950ern. Diese Untätigkeit hinterlässt mich sprachlos!
Der ständig an en Haaren herbeigezogene Vergleich "NSDAP - AfD" lockt höchstens noch Linksextreme von ihrer Bettstatt.
Die AFD wurde von den Wählern nach den Regeln des demokratischen Wahlsystems der BRD gewählt. Kontrollgremien konnten keine Verstöße feststellen. Hinzu kommt noch das verfassungsgemäß garantierte Prinzip der politischen Meinungsfreiheit. Ein Verbot käme nur in Betracht, wenn der Vorwurf der Volksverhetzung oder kriminelle Aktionen nachweisbar wären. Die AFD wird diese Grenzwerte nicht überschreiten, haben doch ihre Parteimitglieder eine höhere Bildung als die jetzt regierenden Rot-Grünen.
Ein Verbot käme nur in Betracht, wenn der Vorwurf der Volksverhetzung oder kriminelle Aktionen nachweisbar wären.
Nein, das würde nicht reichen. Art. 21 GG ist da mehr als deutlich.
Habe soeben GG21(1) durchgelesen und verstehe deine Reaktion nicht so ganz. Wenn es um die Problematik "Mittel/Vermögen" gehen sollte, dann gab es bei den sogenannten etablierten Parteien mehr als genug Spendenaffären. Die anderen Artikel sehe ich auch nicht relevant, da die AFD die BRD nicht im Bestand gefährde oder gar beseitigen will. Vielmehr geht es ihr um politische Veränderung im Rahmen des Willens der Wähler und das genau wäre dann ein politischer demokratischer Akt. Im Gegensatz verspüre ich bei der aktuellen Politik von Rot-Grün keine mehrheitliche Akzeptanz zumindest nicht bei allumfassenden Problemlösungen wie "Heizung". Demokratie = demos (das Volk)= Mehrheitsübereinstimmung mit dem Volk!
Genau das habe ich geschrieben. Kriminelle Aktivitäten von Mitgliedern der Partei (wozu auch Volksverhetzung zählt) reichen nicht um ein Verbot der AfD zu rechtfertigen. Denn Artikel 21 gibt das nicht her. Demzufolge ist
Ein Verbot käme nur in Betracht, wenn der Vorwurf der Volksverhetzung oder kriminelle Aktionen nachweisbar wären.
falsch. Zur aktuellen Politik der Bundesregierung habe ich eine andere Meinung als du.
Antidemokratische, Deutschlandfeindliche, Antidemokratische und Rassistische Beiträge wie die der AfD haben in einem demokratischen Land wie Deutschland nix verloren.
Verbieten bringt alles nix, dann kommen die Deppen mit neuen Namen zurück