Was passiert, wenn die AfD nächstes Jahr bei der Bundestagswahl zb auf 20 oder 30% kommt?
Hallo, ich habe relativ wenig Ahnung von Politik und habe eine Frage.
Was passiert, wenn die AfD bei der Bundestagswahl auf 20 oder 30% zb kommt?
Sagen wir als Beispiel unsere Regierung wäre CDU/BSW oder so.
Aber AfD hätte ja auch einige Prozente.
Was würde das bringen bzw bewirken?
Verstehe das nicht so richtig.
NUR ERNSTE , verständliche Antworten.
8 Antworten
Wann passiert, wenn die AfD bei der Bundestagswahl auf 20 oder 30% zb kommt?
Sie wird auch weiterhin nicht regieren.
Dazu muss sie auf mehr als die Hälfte aller Sitze kommen, das wären in etwa 50%.
Was würde das bringen bzw bewirken?
Wenn sie mehr als 33% hätte, könnte sie dort, wo eine 2/3 Mehrheit von Nöten ist, blockieren.
20% blaue heißt immer noch 80% andere Parteien...
Aus denen bildet sich eine Regierung.
Die anderen - incl. AgD - sind in der Opposition.
Was soll sonst passieren?
Mit 20 oder 30% ist die AgD nicht an der "Macht" - so sehr die feuchten Träume dieser xenophoben Spalter das auch herbeisehnen...
...sieht man doch jetzt in Neufünfland...
Es gab in Deutschland schon oft die Situation dass starke Parteien (manchmal sogar die mit dem höchsten Stimmanteil) von der Regierung ausgeschlossen wurden weil sich andere zusammen getan haben. Das ist nichts ungewöhnliches und die Demokratie hat das überlebt. Nur die AfD und ihre Claqueure hier schreien dauernd deswegen "Mimimi".
Nichts anderes als "andere Mehrheiten" habe ich beschrieben. Ich kann daher deinen Kommentar nicht einordnen.
Das wird sogar wahrscheinlich der Fall sein. Aber wie schon gehabt, werden Hürden aufgebaut, durch Koalitionsbildungen die AfD von der Regierungsmannschaft fern zu halten. In Petto liegt ja immer noch der rechtextremistische Vorwurf durch die Verfassungsorgane bereit, um ein totales Verbot dieser Partei damit zu verbieten. Der Einwand, das könnte über Jahre erst der Fall sein, zieht derweil nicht, da auch eine Beteiligung vorher untersagt werden könnte, Höcke z.B.
Man kann echt froh sein, dass Du in Deutschland nicht wählen darfst, denn Deine Propaganda für die AfD ist schon schlimm. Aber klar, wenn man Deutschland immer noch als Klassenfeind sieht, versteht man Dich schon sehr gut. Dass aber Teile der AfD wirklich rechtsextrem sind, dürfte nicht von der Hand zu weisen sein...
Ich kann in der RSA für DE wählen, sollte ich es für nötig erachten.
DE sollte froh sein, das es noch Bürger gibt, die sich um das Wohl des Volkes an sich Sorgen machen und nicht nur dem Parteien Gewäsch nachhängen.
Deutschland hat aber nichts von Leuten, welche Probleme mit Fakten haben und nur negative Dinge behaupten...
Nein, da steht doch eindeutig @ zetra oder siehst Du das jetzt echt nicht? ;-)
Völliger Schmarrn. Was für Hürden!? Eine Partei die 20 % erzielt wird von 80 % der Wähler NICHT gewählt. Wenn die so kacke ist, dass absolut niemand mit ihr zusammenarbeiten will - und das ist bei der AgD der Fall - dann ist das allein ihr Verschulden.
Es ist schön, dass selbst du zugibst, dass Höcke rechtsextrem ist.
Die Hürden, von denen du sprichst, hat sich die AFD selbst zuzuschreiben.
Man kann nicht über Jahre hinweg gegen die "Altparteien" hetzen und dann erwarten, dass diese einen mit offenen Armen empfangen.
Was hat eine Partei wie die AFD, die rechtsextremen Abschaum wie Höcke toleriert, in einer demokratischen Regierung verloren?
Es werden keineswegs "Hürden" aufgebaut, sondern es wird ganz klar gesagt, dass man mit der AfD nicht eine Koalition bilden will. Das liegt aber nicht an den Anderen, sondern an der AfD, die sich nun mal immer weiter radikalisiert.
Und im übrigen ist das ohnehin Gang und Gebe, dass sich Parteien zusammenschließen und als Mehrheit in der Regel die Regierung bilden.
Niemand, aber wirklich Niemand kann es etwas dafür, dass die AfD ist wie sie ist und es dort immer mehr Mitglieder gibt, die meinen gegen die Demokratie angehen zu müssen. Vorerst nur in Worten, da sie eben NICHT in die Regierung kommen. Und die wenigsten Menschen würden das Experiment wagen wollen, die mal machen zu lassen um zu sehen was dann dabei rum kommt.
Und zu Höcke sei gesagt, dass auch eine Weidel den vor Jahren schon vor die Tür setzen wollte, was leider misslang. Nur heute brauchen sie den als Zugpferd und ziehen damit nun mal Wähler an, die teilweise eben auch sehr radikalisiert sind.
Du magst dir vielleicht eine Partei wie die AfD wünschen, die Mehrheit in Deutschland tut das nicht!
Und da muss man auch nicht am Thema vorbei schwadronieren und es hinstellen, als wenn die AfD ja so unschuldig daran wäre, dass Niemand was mit ihr zu tun haben will, wenn es sich vermeide lässt.
Und auch das ist "deine" AfD:
Mit 32 Abgeordneten ist die AfD erstmals stärkste Kraft in einem deutschen Landtag. Bei ihr liegt das Vorschlagsrecht. Als Kandidatin will die AfD Wiebke Muhsal ins Rennen schicken. Die 38-Jährige war bereits von 2014 bis 2019 Landtagsmitglied. Vor einigen Jahren wurde sie wegen Betrugs rechtskräftig verurteilt, weil sie 2014 den Arbeitsvertrag einer Mitarbeiterin um zwei Monate vordatiert hatte, um zusätzliches Geld von der Landtagsverwaltung zu erhalten.
Einige Abgeordnete der anderen Fraktionen sehen die Nominierung Muhsals als Affront. "Jemanden vorzuschlagen, der den Landtag betrogen hat, ist eine Provokation", sagt Katja Wolf, Fraktionsvorsitzende des BSW.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/thueringen-landtagspraesidenten-wahl-afd-100.html
Und solche Leute sollen vielleicht mal Deutschland regieren? Kann wohl nur ein Witz sein! Gegen kriminelle Ausländer hetzen und eine wegen Betruges verurteilte Abgeordnete auf den Posten hieven. Bei Anderen ist bei so was Drama angesagt, bei der AfD wird nach dem Motto agiert: wir machen uns die Welt, wie sie uns gefällt.
Aber wie schon gehabt, werden Hürden aufgebaut, durch Koalitionsbildungen die AfD von der Regierungsmannschaft fern zu halten.
Das nennt man Grundrecht auf Selbstbestimmung, die grundsätzlich auch auf Organisationseinheiten wie Parteien zutrifft. Niemand kann gegen seinen Willen dazu gezwungen werden, mit einem anderen zusammen zu arbeiten, wenn es ihm absolut widerstrebt. Im Falle einer Koalition mit der AfD ist der Unwille von Parteien wie CDU, SPD etc. gut nachvollziehbar, weil selbst die wichtigsten Grundsätze und Werte überhaupt nicht übereinstimmen. Diese Parteien sind völlig inkompatibel.
In Petto liegt ja immer noch der rechtextremistische Vorwurf durch die Verfassungsorgane
Dieser Vorwurf basiert auf bestimmten Fakten und ist absolut begründet. Mindestens drei Landesverbände der AfD sind als gesichert rechtsextrem diagnostiziert worden. Der Verfassungsschutz macht lediglich die ihm zugedachte Arbeit.
da auch eine Beteiligung vorher untersagt werden könnte, Höcke z.B.
Höcke ist ein blütenreiner Faschist und macht aus dieser Tatsache absolut keinen Hehl. Gegen den Mann liefen schon mehrere Strafverfahren wegen Delikte wie Volksverhetzung und ähnlicher Sachen.
Aber wie schon gehabt, werden Hürden aufgebaut, durch Koalitionsbildungen die AfD von der Regierungsmannschaft fern zu halten.
Ist das so?
Du meinst die SPD z.B. wäre durch Koalitionen CDU/FDP von Regierungen "ausgeschlossen"?
Du weißt dass das Blödsinn ist.
Kann man keine andere Koalition bilden, dann liegt es daran, dass man keinen Partner findet, mit dem man sich zusammen schließen kann.
Es gibt keine Verpflichtung sich z.B. mit der AfD ins Bett zu legen.
Zu Deiner Information.
Jede Mehrheit hält Minderheiten von Regierungen ab. Das Neue ist nur, die AfD jammert und jammert und jammert ... und war bisher unfähig eigene Mehrheiten - auch mit anderen - zu bilden.
Dann gäbe es ja kein Grund zu jammern.
Der Einwand, das könnte über Jahre erst der Fall sein, zieht derweil nicht, da auch eine Beteiligung vorher untersagt werden könnte, Höcke z.B.
Nun, wer Höcke in seinen Reihen haben/behalten will, der hat ihn.
Sehe ich auch so ... möglicherweise gehöre ich irgendwann nicht mehr zu Mehrheit.
Ob CDU/BSW zustande kommt und wenn ja, wie lange hält, was nicht zusammengehört*, bleibt erst mal abzuwarten. Spätestens wenn das Land auf Grund von Brandmauern unregierbar wird wird man miteinander reden müssen.
*) Brandmauer gegen Linke um dann mit noch Linkeren zu paktieren finde ich schon sehr sportlich.
Das ist kein "Ausschluß", das sind dann andere Mehrheiten ...
... die es durchaus in der Wählerschaft gibt... auch wenn Du es nicht wissen willst.