Wie fändet ihr eine CDU-BSW Regierung in 2025?
Das ist nach der Bundestagswahl 2025 nicht unwahrscheinlich, wie wäre so eine Regierung für euch?
16 Stimmen
4 Antworten
In der "großen" Politik steht Sarah Wagenknecht gegen alles wofür die CDU steht. Ja geradezu was jeder Politik interessierte wahrscheinlich mit ihr verbindet.
Dann kann die CDU sich im Prinzip auflösen.
Nach den jetzigen Umfragen und auch der zu erwartenden Entwicklung wird es keine Mehrheit mit CDU und BSW geben.
Zudem sind die Schnittmengen zwischen den Parteien auf Bundesebene praktisch nicht vorhanden oder m.E. seitens des BSW nicht umsetzbar. Ein Beispiel: Wirtschaft: "Dafür wollen wir Marktmacht begrenzen und marktbeherrschende Konzerne entflechten. Wo Monopole unvermeidlich sind, müssen die Aufgaben gemeinnützigen Anbietern übertragen werden." (aus: BSW_Parteiprogramm.pdf (bsw-vg.de)) Abgesehen davon, dass wir gar keine Möglichkeit haben, im globalen Markt Konzerne "zu entflechten" ist die Alternative eine Staatswirtschaft, die bekanntlich schon in der Vergangenheit nicht funktioniert hat (auch nicht in der BRD im Bereich kommunales Wohnen).
Ansonsten ist aus den 2,5-Seiten "Parteiprogramm" nicht wirklich ablesbar, wie das BSW die schön formulierten Themen lösen/finanzieren will.
Russland: Wie Putin Deutschland angreift – und wer ihm dabei hilft
Putin intensiviert seine Attacken gegen Deutschland, warnen Ex-BND-Vize Arndt Freytag von Loringhoven und Polit-Analyst Leon Erlenhorst. Neben Medien nutzt er dafür auch zwei deutsche Parteien. Die Förderung von AfD und BSW ist laut Freytag-Loringhoven ein wesentliches Ziel Russlands.
Quelle:
Würde heißen das die Union mal wider federführend in der Politik ist.
Wieviele Jahrzehnte lang soll noch die De Infrastruktur zerfallen bis man mitbekommt das die Union keine elementaren Probleme löst ?
Aufgaben des Bundeskanzlers | Bundeskanzler
Vollkommen richtig, aber das Ressortprinzip und die Koalitionsabsprachen gelten genauso. Gesetze beschließt aber der Bundestag und nicht der Kanzler und damit braucht es in einer Koalition IMMER den Partner.
Wer ein gutes Beispiel, wie es in der Praxis nicht geht, braucht, schaut seit 2-3 Jahren nach Berlin.
und fast schon gebetsmühlenartig:
Die SPD war seit 2000 öfter in Regierungsverantwortung und auch in einer GroKo mit "CDU-Führung" hätte die CDU exakt KEIN Gesetz ohne Zustimmung der SPD durchgebracht.