Was hat der Verfassung schutzt gegen die afd?
https://www.tagesschau.de/inland/bayern-afd-verfassungsschutz-urteil-100.html
Der Verfassung darf die afd in Niedersachsen und Thüringen und Sachsen und ich glaube noch Sachsen-Anhalt beobachten. Jetzt darf der Verfassung schutzt auch noch die afd in Bayern beobachten. Der Verfassung schutzt will der afd nur schaden. Damit die afd bei den Landtag Wahlen in Thüringen und Sachsen und Brandenburg verliert. Und nicht an die macht kommt. Die afd ist unschuldig sie hat nicht flasch gemacht. Es sind die Medien und die Regierung die afd schlecht reden. Was meint ihr.?
6 Antworten
perfekt.
Schön die rechten im Auge behalten. Finde ich genau richtig so.
Wenn es ins radikale abdriftet kann man so sofort reagieren bevor ein neues 1940 stattfindet.
Absolut super so zu handeln.
AFD sollte aber komplett weg. Braucht niemand.
also was Thüringen, Sachsen und Sachsenanhalt angeht darf er nicht nur beobachten sondern sogar geheimdientliche Mittel nutzen - heißt V-Männer einschleusen, Telefone abhören, mittels Schadsoftware Computer und Websites und Server inviltrieren und auch Chatrooms jeder Zeit überwachen.
Und das ganze vollkommen zu recht. die Afd zeichnet sich sowohl durch Politiker als auch Wähler aus die rechtsextreme Ansichten teilen, teilweise sogar Pläne für Umstürze machen und auch mitunter Waffen für diese sammeln. Ferner untertützt sie Organisationen oder steht solchen nahe die geziehlt rassistisches und faschistisches Gedankengut bei Kindern und Jugendlichen verbreiten und / oder dort für Tag X, also den Tag der Machtergreifung trainiert werden. Schon jetzt kann man eine zunehmende Gewaltbereitschaft der Wähler beobachten. dazu kommt dann noch der Verdacht das diverse Afd Politiker Spionageakte für Russland vollziehen.
Kurz um diese Prtei ist eine Gefahr für die demokratie. der Staat hätte schon viel zeitiger erherblich massivere Schritte einleiten müssen
Was meint ihr.?
Der Verfassungsschutz macht genau das, was der Name sagt: er schützt unsere Verfassung bzw. das Grundgesetz. Und die AfD hat in vielen Fällen gezeigt, dass ihnen unser Grundgesetz egal ist und sie damit gegen Deutschland arbeiten. Daher ist es richtig, dass der Verfassungsschutz bei so einem Verdachtsfall auch mehr Befugnisse hat.
Die afd ist unschuldig sie hat nicht flasch gemacht.
Und du bist ein angesehener Jurist, der sich seit Jahren damit beschäftigt und das beurteilen kann? Wohl kaum.
Das sind halt unsere Superdeutschen. Stolz wie Bolle auf was auch immer, aber keine drei Worte fehlerfrei aneinander reihen können.
Was der Verfassungsschutz "gegen" die AfD hat und warum er sie beobachtet kannst du in den Berichten der jeweiligen Landesämter für Verfassungschutz nach lesen. Diese sind nämlich unglaublicherweise öffentlich. Die AfD und ihre Jungnazis füllen dort jeweils mehrere Seiten.
https://www.verfassungsschutz.niedersachsen.de/download/208166/Verfassungsschutzbericht_2023.pdf
https://verfassungsschutz.thueringen.de/fileadmin/Verfassungsschutz/VSB_2022_Pressefassung.pdf
https://www.verfassungsschutz.sachsen.de/download/Saechsischer_Verfassungsschutzbericht_2023.pdf
https://www.verfassungsschutz.bayern.de/mam/anlagen/vsb-2023_barrierefrei.pdf
Viel Spaß beim Lesen, aber beachte dass du etwas dazu lernen könntest.
Der Verfassungsschutz setzt V-Leute in der AfD ein, die Frage ist wieviele dieser V-Leute die AfD bewusst in eine rechtsextreme Richtung drängen.
In der ehemaligen NPD gab es genau dieses Problem.
Quelle: https://www.deutschlandfunk.de/bundesverfassungsgericht-v-leute-problematik-im-npd-100.html
Ich bin mir auch sicher das die AfD nicht "flasch" gemacht hat.