Was droht für eine Strafe bei fahren mit Kurzzeitkennzeichen?
EIn Kurzzeitkennzeichen ist ja nur für eine Überführungs oder Probefahrt zulässig. Was ist nun, wenn ich mit einem solchen Kennzeichen zur Arbeit, Freundin oder durch die Gegend fahre? Kann ich es als Probefahrt auslegen? Was droht als Strafe? Hat jemanden Erfahrungen?
9 Antworten
TBNR 816130
Sie verwendeten das Kurzzeitkennzeichen für eine unzulässige Fahrt.
50,00 Verwarngeld
(keine Punkte, kein Fahrverbot, keine Probezeitmaßnahmen)
§ 16a Abs. 3, § 48 FZV; § 24 StVG; 182 BKat
Nach ein bisschen querlesen muss ich zustimmen:
Steuerhinterziehung liegt ebenfalls vor und drängt die OWi damit erstmal beiseite.
... wo hast Du den Titel her? Oder zählt Hinterziehung von Steuern nicht mehr zum Recht?
Notfalls kannst du in deinem näheren Bereich alles als Probefahrt auslegen. Der Beweis des Gegenteiles wird extrem schwierig und wird daher in der Regel auch gar nicht erst versucht. Anders sieht es natürlich aus, falls du in Süddeutschland wohnst und an der Ostsee bei einem Kurzurlaub angehalten wirst. Da wird es schon schwierig, das noch als Probefahrt glaubhaft zu deklarieren.
Gefährlicher als die Staatsmacht wäre in dem Falle die Versicherung, die dir bei einem Unfall Ärger machen und dich teils in Regress nehmen könnte.
- Fahren ohne Zulassung, da das Fzg zweckentfremdet benutzt wird. OWi nach § 3 (1) FZV bei zulassungspflichtigen Fzg und § 4 (1) FZV bei zulassungsfreien Fzg.
- Steuerhinterziehung. § 370 (1) Nr. 2 AO.
- Tateinheit mit § 16a FZV und Sondernutzung (z.B. nach § 16 StrGBW), da das Fzg nicht zugelassen ist.
Was hindert dich denn daran, das Fahrzeug so schnell wie möglich anzumelden?
Wieso glaubst du, damit durch "die Gegend" fahren zu müssen?
Anwurf der Steuerhinterziehungen, was denn sonst soll drohen? Vom Kreis kommt das Bußgeld hinzu, aber das ist ja keine Strafe.
Zudem ist die Kiste bei solchen Fahrten ja nur ohne TK, VK, FS und anderen Bausteinen abgesichert.
Das Risiko wäre ja einzugehen.. Bei den anderen Antworten hört es sich jedoch schon schlimmer an...:D