Warum fordert Scholz jetzt erst Abschiebung, das wird noch öfter passieren wie in münchen?

Taliban nehmen alle zurück aber man möchte ja nicht reden.

Answer 1

[Mauretanien]

Natürlich nehmen solche Leute die Menschen wieder zurück, aber was glaubst du werden sie mit solchen "Verrätern" machen sobald sie wieder in ihr Heimatland zurückkehren. Nur deswegen schreckt due aktuelle Regierung zurück, weil das mit einem Todesurteil gleichzusetzen ist.

Comments

[Chris1202]

in den Nachrichten hieß es doch, dass die meisten abgeschobenen Afghanen kurz nach der Landung schon wieder auf freiem Fuß waren.

Answer 2

[H2Onrw]

Die Person die seit 3 Jahren den Posten des Bundeskanzler besetzt, mit Namen Olaf Scholz scheint sich folgenden Ablauf nach den inzwischen häufiger auftretenden Attentaten von abgelehnten Asylbewerbern angewöhnt zu haben:

1. Trauer und Bestürzung verkünden
2. Abschiebungen im großen Still ankündigen
3. abwarten und vergessen
4. kurz vor einer Wahl eine kleine zweistellige Zahl sehr medienwirksam abschieben mit gutem finanziellen Abschiedsgeschenk

Wollte die SPD wirklich etwas ändern dann hätte sie dem Zustrombegrenzungsgesetz von der CDU eingereicht nach Grundlagen der AfD zugestimmt. Da die SPD aber die Zustimmung verweigert hat, trägt sie an den Attentaten eine politische Mitschuld.

Answer 3

[Interesierter]

Was Scholz sagt, interessiert im Grunde niemanden mehr.

Mit der Chialo-Aussage und dem jüngsten Anschlag in München sind seine Chancen auf eine Wiederwahl endgültig auf Null gesunken.

Comments

[archibaldesel]

Ist nicht Söder bzw. Herrmann für die Sicherheit in Bayern zuständig?

[Interesierter]

@archibaldesel

Untergeordnet ja. Eben im Rahmen ihrer Möglichkeiten.

Übergeordnet ist die Bundesregierung dafür verantwortlich. Diese bestimmt das Vorgehen. Die Länder und Kommunen sind weitgehend nur ausführende Organe.

Wenn die Bundesregierung beschließt, dass es keine Abschiebung nach Afghanistan gibt, können Länder und Kommunen dagegen nichts machen.

[archibaldesel]

@Interesierter

Für die Sicherheit ist die Polizei verantwortlich und Polizei ist Ländersache.

[Interesierter]

@archibaldesel

Für die Frage, wer sich in diesem Land aufhalten darf und wer nicht, ist nicht die Polizei verantwortlich.

Offenbar willst du die Verantwortung für die Fehler der Bundesregierung der Polizei zuschieben.