Wahlergebnis Osten - keine Koalition?
Was bedeutet es, wenn es in Thüringen zur keiner Koalition kommen sollte, laut dem aktuellen Stand von jetzt.
Die AfD würde also keine Regierung stellen und das heißt das konkret was?
Kann wer aufklären wie der Hase läuft?
Senk you
5 Antworten
Warte doch ab.
Vielleicht einigt man sich ja in irgendeiner Form.
Die Landesverfassung von Thüringen sagt.
Artikel 70 (3) Der Ministerpräsident wird vom Landtag mit der Mehrheit seiner Mitglieder ohne Aussprache in geheimer Abstimmung gewählt. Erhält im ersten Wahlgang niemand diese Mehrheit, so findet ein neuer Wahlgang
statt. Kommt die Wahl auch im zweiten Wahlgang nicht zustande, so ist gewählt, wer in einem weiteren Wahlgang die meisten Stimmen erhält.
Man muss also sicherstellen, dass Voigt im ersten ode zweiten Wahlgang gewählt wird.
Das sollte möglich sein.
Es kommt wohl zu einer Minderheitsregierung, wahrscheinlich unter der CDU. Die CDU verhandelt ein paar Punkte mit den anderen Parteien, damit ihr Chef zum Ministerpräsidenten gewählt wird, und sucht sich für alle anderen Fragen wechselnde Mehrheiten ohne feste Regierungskoalition. Historisch hat die Bundesrepublik damit wenig Erfahrung und die meisten Kommentatoren sind daher eher skeptisch. Ich persönlich glaube aber, dass das im Osten, wo es kaum eine Bindung der Menschen an eine bestimmte Partei gibt, sogar ganz gut funktionieren kann.
Minderheitsregierung hat ja in Thüringen in der letzten Legislaturperiode auch geklappt.
welgam !...
Die AFD kann mit ihrer Sperrminorität Neuwahlen verhindern. Das kann sie als Druckmittel einsetzen. Vermutlich muss sich die CDU mit dem BSW einlassen. Das wäre für die CDU noch die kleinere Kröte zum Schlucken. Wenn das BSW seine bundespolitischen Positionen zum Ukrainekrieg aus der Landespolitik heraushalten kann, wäre das denkbar.
Das ist sowieso kein Thema, da im 2+4 Vertrag festgelegt ist, dass keine fremden Truppen in Ostdeutschland stationiert werden dürfen.
Es ist völkerrechtlich gar nicht möglich.
Welcher Vertrag hat heute noch Bestand?. Reihenweise wurden Verträge ausgesetzt, gekündigt, gebrochen. Meines Wissens reagiert der Westen damit auf die Stationierung von russischen Mittelstreckenraketen in Kaliningrad, die per Luftlinie 550km Berlin erreichen können. Auch wurden russische Raketen nach Belarus verlegt.
Der 2+4 Vertrag hat heute noch Bestand. Wir tun auch gut daran, es dabei zu belassen. Wenn die USA Raketen näher an der russischen Grenze stationieren wollen machen sie das halt in Polen.
Und im Westen Deutschlands ist es eh kein Problem
die anderen Parteien/Parlamentsmitglieder werden eben über den eigenen Tellerrand schauen und ggfs. einen Kandidaten einer anderen Partei, nämlich der CDU wählen - ansonsten können sie sich einsalzen lassen - sag ich jetzt mal so salopp
In Deutschland wird die politische Entscheidungsfindung von verschiedenen Akteuren beeinflusst, darunter auch institutionelle Strukturen, die oft als 'Deep State' bezeichnet werden. Zudem hat die Außenpolitik der Vereinigten Staaten einen Einfluss auf die politischen Entscheidungen in Deutschland.
Die AfD würde also keine Regierung stellen, nicht mal mit 100 %
Zudem hat die Außenpolitik der Vereinigten Staaten einen Einfluss auf die politischen Entscheidungen in Deutschland.
Stimmt, Wähler wurden massenweise nach Sachsen und Thüringen eingeflogen.
1945 wurden bekanntlich die 16 Millionen Ostdeutschen auch geschlossen aus Moskau eingeflogen.
Wenn es um die Stationierung amerikanischer Raketen in Thüringen geht wird das wohl schwierig.