Machen viele kleine Parteien die Demokratie kaputt?
Wäre es besser, wenn eine große Partei regieren würde anstatt eine Koalition von vielen kleinen Parteien?
Meinst du eine große nationale soziale Partei für Arbeiter?
Nee allgemein eine große Partei die viele Wähler hinter sich vereinigt. Egal was für eine Richtung.
Im Gegensatz zu eben vielen kleinen Parteien die dann eine Koalition bilden müsse
6 Antworten
Überhaupt nicht! Parteien sollen ja das Meinungsspektrum in der Bevölkerung abbilden. Und da es nicht nur 2 oder 3 verschiedene Meinungen gibt, muss es auch entsprechend viele Parteien geben.
Jein. Die Demokratie machen sie nicht kaputt, weil sie ja demokratisch gewählt worden sind.
Eine Koalition aus vielen kleinen Parteien macht aber das Regieren definitiv nicht einfacher. Denn es liegt in der Natur der Sache, dass jede Partei ihre eigenen Ansichten und ihr eigenes Wahlprogramm hat, das sie versucht, in der Koalition durchzusetzen. Auch wenn zwei Parteien in ihrem Programm zu 80% übereinstimmen, dann gibt es immer noch 20% Differenzen. Wenn nun 3, 4, 5 oder noch mehr Parteien zusammen arbeiten, dann gibt es entsprechend noch mehr Differenzen. Diese Koalition wird also die meiste Zeit damit beschäftigt sein, sich intern auf Beschlüsse zu einigen, die sie dann mit ihrer Mehrheit durchsetzen kann, als sich wirklich effektiv um ihre Arbeit zu kümmern. Man darf ja nicht vergessen, dass jede einzelne dieser Parteien dafür kämpfen wird, möglichst viel von ihrem Programm mit den Beschlüssen umzusetzen.
Insofern ist die 5%-Klausel schon gut, das verhindert zumindest, dass eine nahezu unendlich große Zahl an Kleinstparteien mit 0,x%-Ergebnissen ins Parlament einziehen und ggfs. das "Zünglein an der Waage" einer Koalition spielen können.
Von der Effizienz her ist tatsächlich eine regierende Partei mit einer deutlichen Mehrheit idealer. Die Partei kann dann ihren strikten Weg gehen und ihr Programm umsetzen, ohne viel Zeit mit internen Abstimmungen zu verplempern. Nach einer Weile (Legislaturperiode) muss sie sich dann natürlich an den Ergebnissen messen lassen.
Ganz im Gegenteil denke ich. Eine große Partei, die dann mit dem Anspruch auswartet, irgendwie allen gerecht werden zu müssen schafft das eher, denn wenn immer der kleinste gemeinsame Nenner das maximal Erreichbare ist und keiner so wirklich mit seinem Willen durch eine große Partei repräsentiert wird wird niemals eine Gruppe vollends zufrieden sein und es wird auch keine wirklichen Dispute - die ja gut sind - über die Richtung geben, in der man weitergehen will. Und wenn doch, dann nur Parteiintern, was ja die Glaubwürdigkeit einer Partei im aktuellen System eher schmälert als stärkt, wenn sie sich nicht mal intern über den verfolgten Kurs einig ist.
Da sind viele kleine Parteien, die dann jeweils ihre Wähler auch ersthaft repräsentieren können in den politischen Auseinandersetzungen über Ziele und Entwicklungspfade der Gesellschaft wesentlich geeigneter um die Menschen noch abzuholen.
... dann hättest du aber faktische Alternativlosigkeit in Stein gemeißelt. Dass Parteien, sobald sie koalieren nicht mehr alles von ihrem Programm Realität werden lassen können ändert ja nichts daran, dass sie als Partei für sich dennoch die Interessen ihrer Wähler in die Diskussion tragen. Es geht ja nicht darum, "jedem Kind seinen Lolly immer und überall zu geben", sondern darum, dass genau diese Kinder auch dann ihre Lollys einfordern dürfen und können, wenn diese dann eben auch mal nicht zu haben sind.
Will heißen: Nur weil nicht jeder Punkt umsetzbar ist, ist er so wenigstens Teil des politischen Prozesses, auch wenn er dann über die Debatte hinaus nicht mehr verfolgt werden kann.
Aber immerhin wurde die Stimme dieser Leute gehört. Und darauf kommt es an, weil man deren Meinung so bei der Entscheidungsfindung berücksichtigen konnte. Sonst wäre jede Entscheidung einstimmig und die, die damit nicht konform gehen weren komplett ignoriert und nicht mal angehört oder wahrgenommen.
Nein, Demokratie lebt von der Vielfalt. Ein Demokrat ist kein Populist und anderen Meinungen gegenüber aufgeschlossen.
Jedoch kränkeln viele kleine Parteien an der 5% Hürde. Was für mich in Ordnung ist. Die Wahlzettel sind lang genug.
Auch ein Populist kann Demokrat sein, wenn er eben "Vox Populi - die Stimme des Volkes" repräsentiert. Und wie sagte schon Winston Churchill: "Demokratie ist die schlechteste Staatsform - außer aller anderen", was Barrack Obama ergäntze mit der Aussage "Wahlen allein machen noch keine Demokratie".
Das mit den anderen Meinungen gegenüber aufgeschlossen möchte ich mal bei den Grünen erleben.
Aus diesem Grund sind die Grünen für mich schon länger keine Demokraten mehr
Überhaupt nicht, denn wenn nur eine einzige Partei regiert kann das irgendwann schlimm werden.
Das mag sein, aber sobald eine kleine Partei Teil einer Koalition ist, kann sie nicht mehr alles einbringen oder umsetzen, wofür sie im Wahlkampf Werbung gemacht hat. Und das macht eine Partei dann unglaubwürdig.
Ich fänds schon cool, wenn es eine Partei gäbe, wo alle Leute wählen würden und die dann keine Koalition bräuchte.