Ist es legal AfDler als Nazis zu bezeichnen?
Zu oft sehe ich solch ein unverschämtes Verhalten, wo AfDler und aber auch AfD-Wähler als Nazis oder Faschisten bezeichnet werden.
Als überzeugter AfD-Wähler finde ich dass einfach nur unverschämt und frage mich ob dass überhaupt erlaubt ist.
Dass letzte was mir in den Sinn kommen würde wäre der Rassismus, ich stehe lediglich für ein Starkes System, für eine starke Familie und Regeln die konsequent durchgezogen werden.
Ich sehe die AfD steht genau für dem was Ich finde heute in unserer Regierung fehlt, starke Werte, Kompetenz und Konsequenzen.
Bei fast jedem AfD-Politiker den ich zuschaue, merke ich dass Sie anders ticken. Nicht eben die typischen Politiker, sondern Menschen die mit Leidenschaft dass Gute in diesem Land erhalten wollen.
Ich finde all dass ist bemerkenswert und sollte gefördert werden.
Dass solch eine Leidenschaft und Liebe, dann im Gegenteil als Hass betitelt wird, finde ich einfach nur beleidigend und frage mich ob es nicht schon strafbar wäre.
Bin an eueren Meinungen interessiert!
12 Antworten
Ist es legal AfDler als Nazis zu bezeichnen?
Nein, ist es nicht.
Du darfst keine Gruppe von Menschen pauschal verächtlich machen oder verleumden. Egal um was für eine Gruppe es sich handelt.
Und es wäre ja Verleumdung, da Du es nicht für jeden Einzelnen der pauschal bezeichneten Gruppe beweisen kannst, dass sie es wirklich sind (das müsstest Du aber können, damit es keine Verleumdung Deinerseits wäre).
Und im Zweifel (je nachdem wie, wo und auf welche Weise Du es machst) fällt das sogar unter Volksverhetzung, siehe §130 Absatz 1 Punkt 2 Strafgesetzbuch:
(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
1. gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen dessen Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder
2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen dessen Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,
wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
Sorry, den Hinweis konnte ich mir nicht verkneifen.
Es gab dazu sogar mal eine eigene Webseite namens "deppenapostroph.de". 😊
War nicht böse gemeint.
Das können leider sehr viele nicht mehr unterscheiden, obwohl sie es beherrschen müssten!
Zu meiner Verteidigung ist Englisch meine Muttersprache..
Zu meiner Verteidigung ist Englisch meine Muttersprache..
Alles gut, das Thema ist doch jetzt abgehakt, mache Dir keine weiteren Gedanken darum. Da gibt es hier Leute mit Deutsch als Muttersprache bei denen man kein Wort versteht. Die bekommen keinen korrekten Satz in ihren Fragen hin.
Du versuchst es richtig zu machen und Deine Texte sind verständlich und lesbar, das zählt.
Jeder von uns hat auch mal einen Tippfehler im Text oder mal ein falsch geschriebenes "dass" oder ein falsch gesetztes Komma. So etwas kommt halt vor. Wenn man das alles bemängeln / korrigieren wollen würde, dann wäre GuteFrage ziemlich leer und hätte kaum noch Einträge. 😉
So etwas differenziere ich selbstverständlich. Ich bezog mich auf deutsche Muttersprachler, die es leider auch nicht mehr können.
Eine Zeit lang lebte ich in Griechenland, und kam mir anfangs auch vor wie ein Analphabet.
Das hängt immer vom Einzelfall und der individuellen Begründung ab.
Pauschal alle Wähler der sogenannten Alternative für Deutschland als Nazis zu bezeichnen, kann natürlich wegen Beleidigung zur Anzeige gebracht werden.
Ob es dann legal ist, muss dann entschieden werden, wie diese Aussage einzuordnen ist.
Im Fall Höcke hatte das Gericht geurteilt, dass die Bezeichnung "Nazi" für Höcke "ein an Tatsachen anknüpfendes Werturteil" war und somit durch die Meinungsfreiheit gedeckt war. Die Angeklagten haben dem Gericht ihre Begründung zu diesem Werturteil ausreichend begründen können, so dass das Gericht entschieden hat, dass diese Aussage legal und keine Beleidigung war.
Okay, dass macht natürlich Sinn, dass man im Einzelfall natürlich genauer hinschaut. So sollte es natürlich sein.
Solange man nicht frei ist gleich jedem AfD-Überzeugten so zu nennen.
Naja... erstmal kann man jeden nennen, wie man will. Ob die Meinungsfreiheit mit der Aussage ihre Grenzen findet, muss dann gerichtlich entschieden werden.
Auch wenn ich die sogenannte Alternativ für Deutschland nicht gutheiße, da sie mindestens einem Nazi (Werturteil s. Fall Höcke) eine Heimat bietet, würde ich nicht alle Anhänger dieser Partei als Nazis bezeichnen. Aber letztendlich unterstützen sie eben eine Partei, die mindesten einen Nazi beheimatet. Und den Vorwurf müssen sich alle Überzeugten der Partei gefallen lassen, da dieser durch die Meinungsfreiheit gedeckt ist.
Oder siehst du das auch als Beleidigung an?
Also ob Herr Höcke ein Nazi ist bezweifle ich. Dennoch, wenn es so wäre, würde ich natürlich nicht leugnen dass ich die Partei unterstütze die ihn beheimatet.
Dass ist für mich auch keine Beleidigung, sondern wäre in dem genannten Fall eher sachlich korrekt.
Da aber zum Glück einzelne Mitglieder einer Partei lange nicht die Partei selbst definieren, finde ich solch eine Aussage auch nicht weiter schlimm.
Denn wäre die AfD tatsächlich eine "Nazi-Partei", so würde ich Sie auch nicht wählen.
Ob die sogenannte Alternative eine Partei von Nazis ist, muss jeder für sich entscheiden. Aussagen, anhand derer man zu dieser Einschätzung kommen könnte, gibt es genug.
Die Webseite finde ich ein bisschen unverschämt. (Weil Sie im Namen der Partei agiert).
Außerdem sind die ersten Paar Aussagen die ich da jetzt gelesen habe überhaupt nicht faschistisch und zeugen von Menschen die zu ende denken und nicht willkürlich im Namen falscher Moral einfach aufhören, zu denken.
als ob sie dem Hoster die Domain weggenommen haben und dann einfach nichts damit machen (nichtmal auf ihre eigene Homepage weitergeleitet oder sowas)
Das ist so nicht korrekt
Im Fall Höcke hatte das Gericht geurteilt, dass die Bezeichnung "Nazi" für Höcke "ein an Tatsachen anknüpfendes Werturteil" war und somit durch die Meinungsfreiheit gedeckt war.
Zunächst war der Begriff Faschist, nicht Nazi. Zwischen diesen Begriffen gibt es doch große Unterschiede und besonders das Wort Nazi ist ja viel konkreter an eine bestimmte Ideologie gebunden, das hätte das Gericht niemals erlaubt.
Es war ein Werturteil, ja, aber nicht an Tatsachen geknüpft sondern die Beleidiger konnten lediglich darlegen, dass das Werturteil in ihren Augen begründet sei. Das Gericht hat keine Aussage über die Richtigkeit der Meinung getroffen.
Sicher könnte dich die betreffende Person wegen Beleidigung anzeigen, das würde dann im Zweifel vor Gericht gehen.
Sie als Nazi's zu bezeichnen ist allerdings ganz schlimm falsch und ich bitte dich, dies nie zu tun, da es fast schon körperlich weh tut, das so lesen zu müssen. Siehe hier: https://www.seid-seit.de/deppenapostroph/
Da Höcke offiziell als Faschist bezeichnet werden darf, sind seine Wähler auch nicht weit davon entfernt. Höcke und Co werden ja nicht trotz ihrer Nazi-Sprüche gewählt, sondern gerade deswegen.
Das schlechte Image der AfD kommt natürlich auf von solchen Aussagen:
Die Aussagen würde ich gern mal gefiltert sehen auf "aktuell in in der AfD" und auch mit "aus dem Kontext gerissen".
Wenn ich wollte könnte ich so einige Ampelpolitiker als generell Menschenfeindlich dar stehen lassen, durch ähnliche Zitate.
Möchte natürlich nicht leugnen dass sich rechts-radikale auch zur AfD hingezogen fühlen und somit man auch dort Extremismus findet, dass ist aber ein Organisches Phänomen und sagt absolut nichts über die Partei selbst aus.
Die Aussagen würde ich gern mal gefiltert sehen auf "aktuell in in der AfD" und auch mit "aus dem Kontext gerissen".
Die Aussagen sind alle echt. Auch im Kontext werden sie nicht besser.
https://www.volksverpetzer.de/analyse/10-rechtsextreme-zitate-der-afd/
https://jugendstrategie.de/hasserfuellte-und-menschenverachtende-zitate-der-afd/
Wenn ich wollte könnte ich so einige Ampelpolitiker als generell Menschenfeindlich dar stehen lassen, durch ähnliche Zitate.
Aber nicht in dieser Häufigkeit und Abartigkeit. Und Whataboutism hilft da auch nicht weiter.
Möchte natürlich nicht leugnen dass sich rechts-radikale auch zur AfD hingezogen fühlen und somit man auch dort Extremismus findet, dass ist aber ein Organisches Phänomen und sagt absolut nichts über die Partei selbst aus.
Och, es sagt schon was über die Partei aus, wenn die übrigen rechtsgerichteten Parteien in Europa nichts mehr mit der AfD zu tun haben wollen. Die AfD ist zum Schmuddelkind Europas verkommen. Woran das wohl liegen könnte?
Woran das wohl liegen könnte?
Dass liegt an den Kampagnen den man gegen Sie laufen hat.
Es ist öffentliches Wissen dass Medienkampagnen zur Schwächung der AfD laufen, die dazu dienen deren Image zu beschmutzen um somit den "Rechtsruck" zu mindern.
Dass ist Strategisches Agieren der regierenden Parteien, nicht ein Organisches Phänomen.
Natürlich, immer sind die anderen Schuld. Es ist das typische Trump Phänomen. Stilisiere dich zum Opfer einer Hexenjagd, und die Schäfchen folgen dir schön brav weiter.
Dabei stammen die Rüpelaussagen nicht von Aliens, sondern der AfD. Und wenn Höcke vor Gericht muss, dann hat er sich das selbst zuzuschreiben. Die Gesetze gelten nun mal für alle. Auch für ehemalige Geschichtslehrer mit Gedächtnislücken.🤣
Diese Aussagen sind zudem zum Teil erfunden, aus dem Kontext oder stammen von Personen, die aus der AfD geworfen wurden
Da behauptest Du aber Unsinn.
Welche der Aussagen soll denn erfunden sein?
Wenn man die Aussagen dann im Konrext liest, werden sie nämlich auch nicht besser.
Es gibt bereits mehrere Einzelfallentscheidungen in denen das so stehen gelassen wurde.
Ganz grundsätzlich werden aber trotzdem immernoch ab und zu Ermittlungsverfahren desswegen eröffnet.
Also wenn es hier nur um legal geht, im Einzelfall, ja. Aber eben mit Betonung auf Einzelfall. Und natürlich gilt wie immer, wo kein Kläger, da kein Richter. Ergo wenn kein Polizist von Amtswegen ein Ermittlungsverfahren einleitet, muss auch kein Richter darüber entscheiden.
Danke für die Antwort. Habe schon die Rechtschreib-Korrektur abgeschickt, muss nur noch bestätigt werden. :)