Findet ihr die AfD wollte in Thüringen die Macht ergreifen?
4 Antworten
Das Verhalten erinnert schon etwas an das Wiener Parlament ("Reichsrat") ab 1907, das kann aber an diesem gemessen noch durchaus weiter eskalieren. Das war jetzt noch gar nichts. Aber sie sind auf dem besten Wege.
Unsere Politik hat doch tatsächlich schon den Charakter einer Theaterbühne ...... Das jetzt alles ernst nehmen ; das lohnt sich wohl nicht ..... Fortsetzung folgt ..😐😬 Denk ich an Deutschland in der Nacht , ..dann bin ich um den Schlaf gebracht ..... Dichter Heinrich Heine ..Sichtweise ..aber schon 1843 ! Als hätte er es gestern geschrieben..🙄😏😑 Heine sah die freiheitsfeindliche , reaktionäre und biedere Gegenwart Deutschlands vor der kommenden Revolution von 1848 , ...als wenn ein Hellseher weiß was kommt ! Und da kommt noch was ; ..das ist sicher . Der Unterschied ? Das damals waren helle Köpfe ....
Heine beschreibt in diesem Gedicht die Sorge um seine Mutter, die aufgrund seines gezwungenem Exils soweit entfernt ist
Deutschland hat ewigen Bestand,
Es ist ein kerngesundes Land!
Mit seinen Eichen, seinen Linden
Werd ich es immer wiederfinden.
Nach Deutschland lechzt ich nicht so sehr,
Wenn nicht die Mutter dorten wär;
Das Vaterland wird nie verderben,
Jedoch die alte Frau kann sterben.
Das machte eher den Eindruck, als wollten die nur Chaos verbreiten. Der Höcke hat sich auch sichtlich gefreut. Wie in der Kita!
Wegen mir könnten die komplett verboten werden.
Nein, sie wollte lediglich die nach dem Gesetz festgelegten Ordnungspunkte abarbeiten. Änderungsanträge sind bei der konstituierten Sitzung überhaupt nicht vorgesehen - erst wenn ein Landtagspräsident gewählt wurde.
Das Geschäftsordnungsgesetz stellt den Rahmen für die Geschäftsordnung: https://www.thueringer-landtag.de/fileadmin/Redaktion/Organigramm_GO_Gesetze_Arbeitsplan/geschaeftsordnung_des_thueringer_landtags_02.pdf
Hier sind vorallem Punkte §1 1-4 wichtig. Punkt 4 stand auf der Tagesordnung, das wollten die CDU, Linke, BSW, SPD aber sofort vorgezogen haben, deswegen haben sie einen Änderungsantrag gestellt. Änderungsanträge sind aber nicht vogesehen bei §1 der Konstitutionierung.
Bedeutet in Beamten deutsch nicht vorgesehen = geht nicht?
Also das ist ja die Frage dabei nicht?
Das wird jetzt das Verfassungsgericht klären um Rechtssicherheit zu bekommen.
Wenn die Beschlussfähigkeit nicht festgestellt wurde geht gar nichts.
Bin zwar erst am Anfang aber schaue halt noch mal den Live Stream und gucke die Paragraphen und absätze ein und stand jetzt muss ich sagen ich finde die CDU hat Recht.
Das ist schlicht gelogen. Das haben die CDU, SPD, Linke und BSW gemacht, weil sie einen Ordnungspunkt, der sowieso astandt vorgezogen haben wollten.
Kannst du mir das Gesetz zeigen?