Thüringen: Ohne die AfD unregierbar?

3 Antworten

Eine Minderheitsregierung wäre ziemlich schlecht für Thüringen, aber dennoch viel (viel, viel) besser als eine AFD Regierung. Auf der anderen Seite muss man Sagen würde die AFD in einem Bundesland regieren, würden ihr Stimmenverlust in ganz Deutschland enorm sein, da sie Leute sehen wie unfähig sie wirklich sind.

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung – Recherche und gesunder Menschenverstand

JMJreboot  13.07.2024, 14:42

In Thüringen regiert Ramelow seit 2020 mit einer Minderheitsregierung.

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DerHelme  13.07.2024, 14:44

Aber an der schlechten Arbeit wären doch dann die Altparteien schuld, weil die alles blockiert haben oder ein Chaos hinterlassen haben. Ähnliche Aussagen kommen derzeit aus dem Landkreis Sonneberg. Die AfD dreht es so, wie sie es braucht.

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Von Experte OlliBjoern bestätigt

Du meintest sicher mit ihr.

Die AFD hat nicht vor eine Mehrheit zu bekommen oder Höcke als Kandidat für den Ministerpräsidenten aufzustellen.

Als Ziel mittels einem Drittel im Parlament Abstimmungen und Ausschüsse zu blockieren und so das Land möglichst unregierbar zu machen reicht ihr.

Sie ist destruktiv und schadet vorsätzlich der Demokratie.

https://www.lto.de/recht/justiz/j/thueringen-wahl-verfassungsgericht-wahl-ministerpraesident-afd-schwachstellen-weisungsrecht-beamte/

https://www.sueddeutsche.de/politik/afd-thueringen-rechtsstaat-schuetzen-verfassungsblog-hinweise-1.6560618

Nein, alles eine Frage des Wollens. Wenn die anderen Parteien auf die eine oder andere Art und Weise zusammenarbeiteten, könnte man die AfD überall vollkommen ignorieren.