Die Deutschland eine Demokratie oder eine versteckte Diktatur?
In Frankreich tritt Makron zurück. Es gibt Neuwahlen.
In Deutschland passiert nichts. Kanzler hat 13,9 % bei Europawahl 2024
Das Ergebnis basiert auf 64 Abstimmungen
17 Antworten
Wir sind eben nur keine Basisdemokratie und jede/r muss sich eben damit abfinden, dass die gewählten Volksvertreter auch nicht immer genau so handeln, wie er/sie das gerade am liebsten hätte. Dass eine reine Basisdemokratie auch mit großen Risiken verbunden ist, wurde schon vor geraumer Zeit diskutiert:
Außerdem sind bei uns ja Spielregeln festgelegt, wie lange Regierende arbeiten dürfen, bevor automatisch Neuwahlen durchgeführt werden. Zwar kann Herr Scholz sich gegen den Willen einiger Leute dagegen entscheiden, Neuwahlen vorziehen zu lassen (und seien wir mal ehrlich: Herr Merz hätte sich die schon 2021 gewünscht ;-)), aber niemand kann oder will die geplante Wahl in 2025 verhindern.
Außerdem fallen bei uns keine Oppositionellen aus dem Fenster. Stellt Euch mal vor, russische Bauern würden Galgen mit Putin Attrappen an ihre Traktoren montieren und damit durch die russischen Städte fahren. Die würden einfach "verschwinden". So geht Diktatur.
Der Kanzler stand nicht zur Wahl bei der EU-Wahl. Die 13,9% entscheiden über die Anzahl der SPD-Abgeordneten im EU-Parlament. Eine Wahl ist ein letztlich auch ein Regierungsauftrag über einen vorgegebenen Zeitraum von 4 Jahren bei einer Bundestagswahl. Und die 4 Jahre sind erst im Herbst 2025 vorbei.
Wie Du so auf die Annahme kommst - Deutschland sei eine versteckte Diktatur - das weißt wohl Du nur selbst.
In Frankreich tritt Makron zurück.
Falsch. Macron bleibt Präsident. Es wird lediglich die Nationalversammlung neu gewählt.
Kanzler hat 13,9 % bei Europawahl 2024
Ich wusste nicht, dass wir den Kanzler bei der Europawahl gewählt haben.
Bei mir stand Herr Scholz nicht auf dem Wahlzettel.
Das ist in Deutschland doch ganz klar geregelt. Wenn man eine Regierungspartei nicht mag, wählt man sie halt zur nächsten Wahl ab. Genauso funktioniert Demokratie. Klar kann jede Bunde-, Landes- oder kommunalregierungs sofort zurücktreten, wenn sie mal schlechte unfragewerte hat. Aber das wäre total chaotisch und unpraktisch. Dann müssten wir ja alle paar Monate neuwahlen machen.
Kanzler hat 13,9 % bei Europawahl 2024
Alles klar, der Kanzler.
Und wenn er 100% hätte, wäre er Europapräsident?