Neuwahlen Jetzt, wie in Frankreich! Würdet ihr unterschreiben?
Guten Abend.
Die EU Wahlen sind gleich vorbei. Nach aktuellem Stand hat die Ampelregierung insgesamt nur 31% an Stimmen! Nicht mal 1/3 aller Stimmen!
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/europawahl-2024-deutschland-eu-liveticker-100.html
So kann in der Theorie nie eine Regierung entstehen! Wir haben alle unsere Meinung gegen die Ampel in dieser Wahl zum Ausdruck gegeben!
In Frankreich hat die Regierungspartei unter Macron eine deutliche Niederlage gegen die wunderbare Partei von Le Pen kassiert. Le PEN hat mehr als doppelt so viele Stimmen bekommen!
Macron hat es kapiert, dass seine Regierung nicht erwünscht ist und deshalb die Neuwahlen angekündigt.
Das ist ein historischer Tag für das Wohl Frankreichs und demnach soll auch Deutschland nachziehen! Die Ampelregierung hat genauso gesagt!
Jetzt ist es Zeit um nach Neuwahlen zu fordern! Es soll eine schwarzblaue Regierung nach aktuellem Willen des Wählers kommen!
Wer würdet eine Neuwahl unterschreiben?
Ihr könnt dies als Petition ansehen. Teilt es gerne weiter. :)
Schönen Abend euch
37 Stimmen
5 Antworten
Wir haben ein Grundgesetz. Und da steht nicht drin, die Regierung wird gewählt, wenn es Lieschen Müller passt. Da steht nach vier Jahren drin.
Eine Europawahl hat nichts mit der Bundestagswahl zu tun. Gerade weil es dort keine 5 Prozent Hürde gab, hat sicher der ein oder andere auch Stimmen an Parteien vergeben, die er sonst vielleicht nicht gewählt hätte (weil keine Chance) bzw an Parteien, die generell bei einer Bundestagswahl nicht antreten.
Eine schwarzblaue Regierung wird es sowieso nicht geben
Die CDU lehnt eine Koalition mit der AfD ab. (Genauso wie meines Wissens alle anderen Parteien dies ablehnen).
Eine schwarzblaue Regierung ist auch nicht der Wunsch des Wählers. Die CDU Wähler wollen kaum die AfD an der Regierung und auch die meisten AfD Wähler dürften kaum die CDU haben wollen.
Das Ergebnis der Europawahl entspricht zwar ungefähr den Umfragen in Bezug auf "Wenn heute Bundestagswahl wäre". Aber das Ergebnis war zu erwarten und ist schon länger so.
Wenn ich bei der Bundestagswahl wähle, dann schaue ich mir auch an, wer der jeweilige Kanzlerkandidat ist. Und wenn ich zwischen Scholz und Merz entscheiden müsste, dann hätte ich def. lieber Scholz als diesen komischen Merz mit seinen altbackenen Ansichten. Und wenn der Kanzlerkandidat mir nicht zusagt, dann bekommt die Partei nicht meine Stimme. Bei der Europawahl ist es anders.
Einen Kanzler Merz halte ich keineswegs für erstrebenswert und auch nicht für besser als Scholz.
Frankreich hat ein anderes System. Macron ist ja nicht das Pendant zu Scholz, sondern zu Steinmeier, hat aber jedoch mehr Macht.
In Deutschland könnte es nur Neuwahlen geben, wenn Scholz die Vertrauensfrage stellt, verliert und dann Steinmeier den Bundestag auflöst.
Aber warum? Der aktuelle Bundestag ist für 4 Jahre gewählt, so sind die Regeln. Nur weil die AfD die Herrschaft im Internet hat und gegen die Ampel schießt (und die CDU fröhlich ins gleiche Horn bläst) ist das kein Grund für Neuwahlen.
Ein Fußballspiel pfeift man ja auch nicht schon nach 60 Minuten ab, nur weil eine Mannschaft deutlich hinten liegt...
Nein.
Wir haben eine funkionierende Demokratie .
Die Regierung ist für vier Jahre gewählt.
Wirkliche Demokraten halten das aus.
Etwas Besseres ist nicht wirklich in Sicht.
Rechtsextreme Verhältnisse will die Mehrheit hier nicht.