Die AfD darf ihren Parteitag doch in Essen machen. Wie findet ihr das?
https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/afd-parteitag-darf-in-grugahalle-essen-gericht-100.html
Ich finde das super. Wir können unsere Wunschminister für die Bundesländer Thüringen und Sachsen und Brandenburg aussuchen. Weil dort kommt die AfD bald an die Macht. Am Sonntag ist die AfD bei der Europawahl in allen Landkreisen im Osten Deutschlands stärkste Kraft geworden. Endlich ist ein Gericht mal auf unsere Seite. Das kommt nicht oft vor. Ich glaube der Richter ist heimlich ein AfD-Wähler. Was meint ihr?
8 Antworten
Das ist ein Lichtblick der Demokratie und beweist auch damit, das noch nicht alle Politiker/Richter , über die Hutschnur schlagen.
Ein Verbot für eine genehmigte Partei in DE auszusprechen, liegt wohl vom Demokratieverständnis voll daneben und würde mehr zum grübeln anregen, was in DE so abgeht? Ich nenne einmal vom Grünenpolitiker Omid Nouripour, die Äußerung diese AfD mit allen Mitteln zu bekämpfen. Diese Rede falsch verstanden, wäre ja ein Affront, den es so von der Verfassung her, nicht geben dürfte, denn alle Mittel einzusetzen, schließt ja Gewalt nicht aus.
Naja, wenn man ein derart klar erwartbares Urteil als Lichtblick feiert, muss es um die Rechtsstaatlichkeit schon sehr schlecht bestellt sein.
Ich sehe in diesem Urteil eine Selbstverständlichkeit. Offensichtlich rechtswidrige Kündigungen sind nunmal zu verwerfen. Punkt!
Gar kein gutes Licht wirft das nun auf die Stadt Essen, denn in die Entscheidungsfindung waren derart viele Personen eingebunden, dass das nun natürlich Fragen nach der grundsätzlichen Rechtstreue und ihrer Eignung für ihre Ämter nach sich zieht.
Ich nenne einmal vom Grünenpolitiker Omid Nouripour, die Äußerung diese AfD mit allen Mitteln zu bekämpfen. Diese Rede falsch verstanden, wäre ja ein Affront, den es so von der Verfassung her, nicht geben dürfte, denn alle Mittel einzusetzen, schließt ja Gewalt nicht aus.
Und genau das passiert/e ja letztlich immer mehr, darf man den Grünen jetzt anzeigen/verklagen wegen Volksverhetzung und Aufstachlung zur Bekämpfung einer demokratisch gewählten Partei, also verfassungswidrigen Äußerungen.
Weil dort kommen bald die afd an die macht.
Nein, immer noch nicht.
Die Regierung stellen die Parteien, die eine Mehrheit erreichen können. Und davon ist die sogenannte Alternative für Deutschland mangels Koalitionspartner weit von entfernt.
Wieder einmal, wollte man Grenzen überschreiten, um der politischen Konkurrenz zu schaden. Und es wurde beanstandet.
Ich frag mich, ob irgendwann erkannt wird, dass sowas nur der AfD in die Hände spielt ^^
thewhiterice
ES wundert mich auch schon die ganze Zeit, dass die Leute, die seit Monaten gegen die AFD hetzen und jedes winzige Krümelchen , was man gegen die AFD verwenden könnte, aufbauschen und verfälschen
bis zum Geht-nicht-mehr, nicht
erkennen, wie sie damit der AFD in die Hände spielen.
Das ist nur gerecht, fair und demokratisch. Man kann doch nicht ein Viertel der deutschen Bevölkerung einfach unter den Teppich kehren, das wäre keine Demokratie. Und deshalb finde ich es gut, so funktioniert nun mal Demokratie und wer das immer noch nicht kapiert hat, dem sollte die Wahlberechtigung entzogen werden.
Das Gericht ist immer auf Der Seite des Rechtes. Nicht auf Eurer und auch nicht auf der Seite Anderer.
Gerade WEIL ich Wissen habe, negiere ich Maddocs Aussage. Dein Logikverständnis ist nicht ausgebildet.
Dein "Wissen" ist allem Anschein nach unzureichend. Gerichte und Juristen sind nicht parteiisch.
Ende, aus.
Ich täusche mich nicht. Lebe du aber weiterhin in deiner Traumwelt.
Gerichte sind auf niemandes Seite. Punkt.
Da hilft dir dein Beharren auf einem "doch🤪" auch nichts.
Eben nicht. Wessen Brot ich ess, dessen Lied ich sing.
Gewisse Tendenzen können kontrolliert werden. Zwar nicht zu 100 % aber Sympathien können Strafen etwas abmildern oder in gewissen Richtungen gehen.
Klar nicht komplett aber etwas Einfluss ist schon da.
Naivität lässt grüßen..