Warum schützt die Polizei den afd Parteitag so stark?
Zitat :
"Verhinderungsblockaden, die darauf abzielen, den AfD Bundesparteitag zu stören oder zu verhindern, stellen eine Straftat dar.“"
Kontext : https://www1.wdr.de/nachrichten/afd-parteitag-essen-110.html
4 Antworten
Weil es eine legale partei ist die die gleichen rechte genießt wie die grünen oder whoever und wenn die polizei einen grund sieht da präsent zu sein dann wird sie da auch gucken dass nichts eskaliert obs dir passt oder nicht
Weil es so manche Gruppen aus dem linken Spektrum gibt, die unverhohlen zu gewaltsamen Aktionen aufgerufen haben, und weil die Erfahrung lehrt, daß solchen Worten meist auch handfeste Taten folgen.
Man muß daher vielmehr die Frage stellen: Warum wurden dann überhaupt so viele Demonstrationen in der Nähe des Veranstaltungsortes erlaubt? Legt es die Stadt Essen absichtlich auf eine Eskalation der Situation an?
Gleiches Recht für alle. Ginge es um eine andere Partei wären viele vermutlich überhaupt nicht fein damit, wenn rumgestört werden würde und keiner was dagegen tut.
Sorry aber Meinungsfreiheit heißt auch, dass Menschen und Parteien Meinungen haben, wie äußern dürfen, die man selbst scheiße findet.
Weil es in einer Demokratie Aufgabe der Polizei ist, dafür zu sorgen, dass Parteien ihre Parteitage abhalten können. Das ist zur innerparteilichen Willensbildung unerlässlich, da dort z.B. das Parteiprogramm debattiert und beschlossen wird, sowie Mandate innerhalb der Partei vergeben werden und Wahllisten aufgestellt werden.