Zeit für NEUWAHLEN in Deutschland 🇩🇪?
Quelle: Focus online | https://www.focus.de/politik/kommentar-von-wolfram-weimer-der-moment-ist-gekommen-die-fdp-muss-deutschland-vom-ampel-albtraum-erloesen_id_260276060.html
FDP Vize mahnt Neuwahlen an
… Zitat… Die FDP bekommt bei den Wahlen brutale Quittungen für ihre Ampelpolitik. Parteivize Kubicki fordert das Ende der Regierungskoaliton - er hat Recht. Die Liberalen müssen Deutschland von dem Ampel-Albtraum endlich befreien - auch um selbst zu überleben.
Sollten nach Vorliegen der Ergebnisse der Landtagswahlen in Brandenburg am 22. September NEUWAHLEN auf Bundesebene in Betracht gezogen werden (neue Power im Osten)
32 Stimmen
6 Antworten
In 12 Monaten sind doch schon Wahlen. Bis dahin ist noch 1 Weihnachtspause und 1 Sommerloch. D.h. effektiv sind noch 9 Monate Regierungsarbeit zu erwarten. Vorgezogene Wahlen könnten höchstens im Frühjahr stattfinden, d.h. der zeitliche Gewinn liegt bei ein paar Monaten.
Zumal: Wem genau soll das nützen? Meinste, nur weil die AfD jetzt im Osten so abschneidet, haben die im Bund die gleichen Chancen. Schatz, in Ostdeutschland wohnt 1/8tel der deutschen Wahlberechtigten. Wenn davon 30% AfD-Wählen, bedeutet das für den Bund überhaupt nichts.
Ich wüsste keinen Grund für Neuwahlen. Wenn die Opposition sich stark genug fühlt, kann sie ja einen Mißtrauensantrag einbringen.
... die FDP ist gerade in zwei Ländern untergegangen. Die wären verrückt, Neuwahlen zu fordern. Das erste Opfer wäre die FDP.
Ist für Antidemokraten vielleicht schwer zu verstehen. Wahlen finden immer in bestimmten Zeitabständen statt. Damit gibt man den Gewählten die Chance eine gewisse Zeit zu regieren. Es gibt keine Neuwahlen, wenn manchen Leuten die Regierung nicht passt.
Die FDP war a im Osten immer schwach. Im Bund könnte die FDP schon wieder stärker werden, die neoliberale Ideologie hat immer ihre Anhänger. Aber derzeit wären die verrückt, Neuwahlen zu provozieren.
Da gebe ich dir recht.
Ich bin auch kein Freund der Ampel.
Aber die sind nunmal gewählt worden und haben verdammt nochmal ihren Regierungsauftrag bis zur nächsten Bundestagswahl zu erfüllen.
Ich bin auch kein Freund von Neuwahlen. Das sollte nur dann passieren, wenn die Regierungsparteien selbst nicht mehr weitermachen wollen.
Und nicht, wenn das nur irgendwelche Bratzen von außen fordern.
Ich, als AfD-ler, stimme mit meiner Partei nicht überein. Lasst die in Berlin ruhig weiterregieren. Es kann nur zu unserem Vorteil und zum Vorteil von BSW & CDU sein.
Und warum ? Soll die AfD bis zur planmäßigen Bundestagswahl weiter wachsen Richtung 30 % ?
Wir haben sowieso derzeit keine Wählbaren Parteien mehr, da bringt eine Neuwahl auch nichts.
Eigentlich nur die Linke. Das ist das Einzige, was mir noch bleibt. MLPD ist mir zu Russland-freundlich und Kleinparteien mag ich eh nicht so.
Bei der FDP-Wählerschaft wäre ich aber vorsichtig.
In den Befragungen zu diesen Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen haben viele Leute angegeben, dass sie CDU wählen, nur um die AfD zu verhindern.
Viele FDP Wähler haben wohl registiert, dass ihre Partei an der 5%-Hürde scheitern wird und sich deshalb diesmal umentschieden.
Schau Dir die Ergebnisse zu den Europawahlen vor wenigen Monaten an. Da war die AfD noch viel stärker und die FDP bundesweit über der 5%-Hürde.
Bei den nächsten Bundestagswahlen kann das also schon wieder ganz anders ausgehen.
Ich erinnere an die Bundestagswahen 2019. Ein Jahr zuvor lag die FDP bei nur knapp 5% und bei den Bundestagswahen dann, für viele völlig überraschend, bei über 11%.
Ich würde die FDP noch nicht so schnell aufgeben.