Wieso gab es "früher" eher Neuwahlen für den Bundestag als heute?
Hallo liebe GF Nutzer,
mir kommt es so vor, als hätte es "früher" eher schneller Neuwahlen gegeben, als es heute der Fall ist.
In nahezu jeder Landtagswahl die stattgefunden hat nach der Wahl des neuen Bundestages 2021 (woraufhin die Ampel als Regierung beschlossen wurde), wurden die Ampel Parteien durchweg massiv abgestraft und teils flogen einige gänzlich aus dem Landtag (z.B. Grüne und FDP im Saarland 2022, FDP in Bayern 2023), und/oder die Parteien erreichen zusammen (also zu dritt) nicht einmal eine Mehrheit (z.B Hessen 2023 und jetzt auch vsl. in Thüringen, Sachsen und Brandenburg).
Wieso sieht die Regierung der Ampel nicht ein, dass die deutliche Mehrheit diese Politik ablehnt ?
Natürlich ist mir bewusst, dass LANDTAGSWAHLEN anders sind wie BUNDESTAGSWAHLEN, jedoch wurde damals z.B. die Vertrauensfrage von Ex-Kanzler Schröder gestellt (Koalition SPD-Grüne), nachdem sie immer öfter massiv Stimmen bei den Landtagswahlen in den Bundesländern verloren haben.
Wieso ziehen die Parteien der "Ampel" ihre Politik so "radikal" durch bzw. wieso sind Dinge wie Neuwahlen plötzlich so extrem selten und/oder kommen gar nicht mehr vor, letzendlich egal wie die Ergebnisse in den Landtagswahlen oder Komunalwahlen ausfallen ?
8 Antworten
Es müssen ja auch Gründe für Neuwahlen vorliegen. Es gibt kein Selbstauflösungsrecht des Bundestages, aus Gründen der politischen Stabilität.
Wenn die Opposition sich stark genug fühlt, kann sie ein Misstrauensvotum beantragen. Da sie sich aber eine Abfuhr einfangen würde, tut sie das aktuell nicht.
Schröder hat gezockt und verloren. Er wusste das die SPD mit der Zeit immer weniger Zustimmung und somit Stimmen bekommt. Er ging davon aus, das er noch genug Rückhalt im Volk hat.
Die Politiker ziehen das durch, weil sie überzeugt sind das richtige zu tun.
Andere Zeiten. Heute klebt jeder an seinem Stuhl, bis er
ausdrücklich rausgetragen wird. Er kriegt die Chance
ja nur einmal. Außerdem sind die Gründe heute oft nicht mehr
ausreichend. Dass das Land führungslos ist, ist heute kein
Grund mehr für eine Regierung, zurückzutreten. Es landen
ja auch geradezu absurde Hampel in Ministerrängen.
Man erinnere sich mal an die Vertrauensfrage
von Willy Brandt, übrigens die erste der BRD:
Da würde man heute nur noch müde abwinken.
Brandt war eben jemand mit Gewissen und Charakter;
so jemand würde es heute niemals mehr in der Politik
nach oben schaffen.
Ja, die sehen das Land doch nur noch als Spielzeug an.
Keine Konzepte, keine Planung, nichts.
Aber das ist denen egal, das ist der Punkt. Erst "schaunmermal,
dann selnmerschon", dann "nach mir die Sintflut".
Es soll mal ein König irgendein Tier zum Minister gemacht
haben. Weit sind wir davon nicht mehr entfernt, einfach
aus Verachtung für das Land und das Volk.
mir kommt es so vor, als hätte es "früher" eher schneller Neuwahlen gegeben, als es heute der Fall ist.
-> Nein.
Seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland im Jahre 1949 ist es dreimal zu Neuwahlen nach einer gescheiterten Vertrauensfrage gekommen. Der Bundespräsident löste den Bundestag auf und Neuwahlen fanden statt.1972 hat der damalige Bundeskanzler Willy Brandt, 1982 der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl und 2005 der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder die Vertrauensfrage gestellt. Alle drei wollten, dass es Neuwahlen gibt. Deshalb sorgten sie dafür, dass sie mit ihrer Vertrauensfrage im Bundestag scheiterten.
Die Bundesrepublik reicht zurück bis 1949.
3 Neuwahlen in 75 Jahren Geschichte.
Nein, früher hat es nicht schneller Neuwahlen gegeben.
Der Bundestag ist für vier Jahre gewählt und hat einen Kanzler bestimmt, der für diese Legislatur eine Regierung aufgestellt hat. Diese Regierung macht jetzt ihren Job, wie es ihre Pflicht und Schuldigkeit ist.
Wenn die Regierung jetzt heillos zerstritten wäre und dadurch handlungsunfähig, dann wäre es an der Zeit für den Kanzler, die Vertrauensfrage zu stellen. Das ist aber mitnichten der Fall. Also wird weiter regiert - so will es das Gesetz.
Ich würde gerne deine Ansicht hören, wenn die CDU/CSU an der Macht wäre in einer Koalition mit der FDP. eine Koalition aus CDU/CSU & AfD oder gar eine 3er Koalition CDU/CSU, AfD und FDP.
Dann würde deine Meinung um 180 Grad gedreht sein und dass ist schade, dass Menschen wie du oftmals nicht sachlich und nüchtern Dinge beurteilen, sondern aus linker Ideologie gesteuert denken und handeln.
Schön, dass du beurteilen kannst, was ich meine.
Drollig, dass du erst behauptet, meine Ansicht hören zu wollen, und im nächsten Absatz kackdreist mit irgendwelchen Behauptungen unter Beweis stellst, dass du eh schon deine vorgefasste Meinung hast.
Schönes Leben noch.
... also würdest du die Thematik eher auf die charakterliche Einstellung vieler Politiker heute zurückführen ? Interessanter Punkt. Aufjedenfall möglich.