Wie findet ihr eine EU Schutzpolitik?
Es soll nicht heißen, dass wir eine die NATO verlassen und eine EU Armee gründen.
Sondern, dass die Verteidigung sowohl nationale, als auch föderale Angelegenheit wird. Die EU Staaten haben ihre nationale Armeen und sollen als Bundeswehr agieren. Dann gibt es die EU Streitlräfte unter Kommando des EDA (European Defence Agency) Vorsitzendes. Im EDA gibts einen europäischen Vorsitzenden und die 27 Verteidigungsminister.
Diese sollen die Außengrenze der EU schützen. Luft, Boden und Wasser.
Das kann zum Beispiel nützlich sein um die illegale Migration mit einer föderalen Küstengarde zu bekämpfen an der südlichen Küste und an die östliche Grenze der EU zu Belarus und Russland. Warum sage ich das?
- Wir sind EU Büger - ergo wir teilen einen gemeinsamen Gebiet
- Wir haben unser Schengen Raum
- Der Schutz der Bürger der EU muss Prio 1 sein
Zusaätzlich könnte man noch den EUROPOL stärken und eine Schengenpolizei gründen, wo die Beamte unter Führung der EU unterlegen. Heißt man kann zwsichen den EU Staaten reisen und illegale Einwanderer schneller verhaften und deportieren oder ausreisende straflich gerichtete Personen die zwischen den EU Ländern reisen um die Verhaftung zu entkommen.
11 Stimmen
4 Antworten
Der irre Putin sollte Grund genjug dafür sein zu kapieren, dass wir hier echt was nachzuholen haben.
Die Bürokratie würde diese Idee nur leider extrem ineffizient machen wenn man es schaffen würde es möglichst Bürokratie frei zu machen wäre es ihnen Zweifel einer der stärksten Verbesserungen für alle die Länder müssen nicht mehr Milliarden ausgeben um ein Rat zu erstellen und unzählige Kommando zentralen zu bauen sie werden es alles Vereinheitlichen und mit den besten Schutz anstattej und das gesparte Geld könnte wiederum für Waffen Käufe nützlich sein das würde die Armee beachtlich verstärken
Eine "Schenkenpolizei" ist eine schlechte Idee weil wir ja alle Unterschiedliche Gesetze haben.
um die illegale Migration mit einer föderalen Küstengarde zu bekämpfen
Gibt es schon nennt sich Frontex.
Heißt man kann zwsichen den EU Staaten reisen und illegale Einwanderer schneller verhaften und deportieren oder ausreisende straflich gerichtete Personen die zwischen den EU Ländern reisen um die Verhaftung zu entkommen.
Das problem ist hier, es ist ihnen egal. Deutschland will das die illegalen Einwanderer nicht mehr in Deutschland sind. Wenn sie nach Dänemark fliehen ist für sie der fall durch. Also warum willst du die denn Länderübergreifend verfolgen?
Die werden sich schon irgendwann in Dänemark oder Frankreich melden.
Ich habe an der EU immer unter Anderem geschätzt, daß sie eine zivile Allianz ist, was ihre Einzigartigkeit noch stützt.
Mit den vorherrschenden Animositäten innerhalb der EU halte ich eine EU-Armee zudem für nicht ausreichend Handlungsfähig. Die Differenzen zum Ukrainekrieg haben bereits gezeigt, daß hier im Moment keine nötige Einigkeit zu erzielen ist.
Es bedarf eines absoluten Vertrauens, Streitkräfte zu integrieren, wie es das zum Beispiel die NIederlande und Deutschland, oder die nordischen Länder in Teilen machen. Das Vertrauen hätte ich zum Beispiel zu Polen nicht.
Ungeachtet dessen gibt es sicherlich verschiedene "übergrenzliche" Aspekte der Verteidigung, bei denen einen europäische Teilintegration bestimmt hilfreich wäre und/oder funktionieren könnte. Zum Beispiel die militärische Luftverteidigung, Spionageabwehr, Satellitenbeobachtung.
Ich wäre zudem auch dafür, Artikel 42.7 TEU dahingehend umzustellen, daß jedes Mitglied im Verteidigungsfall zu militärischer Unterstützungsleistung verpflichtet ist... ohne Möglichkeit für ein Österreich oder Irland etwa, sich da rauszuwieseln.
Der Schutz der Außengrenzen ist eine grundsätzlich zivile Aufgabe, und keine Frage der Verteidigung. Das gesamte Polizeithema, das du anschneidest, ist für mich eine völlig andere Diskussion.