Wäre Merz ein guter Kanzler?
Der Mann hat keine Regierungserfahrung, will Atomkraftwerk, will höhere Renten, will beim Bürgergeld sparen, mehr Geld für die Bundeswehr und die Ukraine ausgeben, Rekordinvestitionen in die Infrastruktur und all das ohne mehr Steuern und ohne Schulden. Klingt mir persönlich nach Hokuspokus.
39 Stimmen
6 Antworten
Ich finde ihn absolut nicht geeignet. Er ist ein Populist und von der CDU...
Es gab schon so manchen, der keine Regierungserfahrung hatte, Fakt ist, dass Impulse benötigt werden.
Themen wie die Bundeswehr sind fix, hier hätte man schon vor vielen Jahren mehr Engagement einbringen müssen.
Die Ukraine ist ein Streitpunkt, allerdings alternativlos. Fällt das Land, könnte das in Europa zu einer Katastrophe werden.
Dass Politik und Populismus zusammen einhergehen, ist allgemein bekannt, die Frage ist nur, in welchem Maße der Populismus ausfällt. Wird daraus Utopie, dann wird man unglaubwürdig und jeder mit etwas Verstand weiß, dass man mit populistischen Phrasen kein Land wie Deutschland regieren kann.
Merz hat sicherlich Konzepte, ob die sich umsetzen lassen, steht gegenwärtig auf einem anderen Papier.
Klar ist wohl, egal mit welcher Regierungskonstellation, eine nennenswerte Änderung der Gesamtsituation ist in naher Zukunft nicht zu erwarten.
Wer das glaubt, der glaubt auch, dass Julemanden persönlich die Geschenke an Weihnachten bringt...
Ob Friedrich Merz ein guter Kanzler wäre, ist schwer zu sagen und hängt stark von den eigenen politischen Überzeugungen und Prioritäten ab.
Was für Merz spricht:
1. Erfahrung in der Wirtschaft: Merz hat viel in der Privatwirtschaft gearbeitet und gilt als wirtschaftsorientiert. Für einige könnte das ein Plus sein, weil er die Wirtschaft vielleicht effizienter ankurbeln könnte.
2. Sparsamkeit bei Sozialausgaben: Er möchte das Bürgergeld kürzen, um möglicherweise mehr Menschen zu motivieren, wieder zu arbeiten. Das könnte helfen, die Sozialsysteme zu entlasten.
3. Sicherheit und Verteidigung: Merz legt Wert auf eine starke Bundeswehr und Unterstützung der Ukraine. In der aktuellen globalen Lage sehen das viele als wichtig an.
4. Investitionen in Infrastruktur: Seine Pläne für Rekordinvestitionen könnten Deutschland moderner und wettbewerbsfähiger machen, besonders in Bereichen wie Digitalisierung und Verkehr.
Kritische Punkte gegen Merz:
1. Keine Regierungserfahrung: Merz hat nie in einer Regierungsposition gearbeitet, und die politische Führung eines Landes ist oft deutlich anders als der Job in einem Unternehmen.
2. Finanzielle Machbarkeit: Er will hohe Investitionen und mehr Renten, aber keine Steuererhöhungen und keine neuen Schulden. Das klingt für viele unrealistisch, da irgendwo das Geld herkommen muss.
3. Atomkraft als Lösungsansatz: Merz setzt auf Atomkraft, doch viele in Deutschland sehen diese eher kritisch und setzen auf erneuerbare Energien.
4. Kürzungen beim Bürgergeld: Weniger Geld für Bürgergeld könnte für sozial Schwächere hart sein und könnte die Ungleichheit verschärfen.
Insgesamt könnte Merz jemand sein, den Menschen mit starkem Fokus auf Wirtschaft und Sicherheit bevorzugen. Für Menschen, die soziale Gerechtigkeit und finanzielle Ausgewogenheit im Blick haben, könnten seine Pläne jedoch widersprüchlich oder unausgegoren wirken.
Sparsamkeit bei Sozialausgaben: Er möchte das Bürgergeld kürzen, um möglicherweise mehr Menschen zu motivieren, wieder zu arbeiten. Das könnte helfen, die Sozialsysteme zu entlasten. Das hat nie funktioniert außer das noch mehr Leute auf der Straße leben
An sich gut analysiert, aber
- das mit der Atomkraft ist leider falsch: Quelle
- Es geht nicht um die Kürzung des Bürgergeldes sondern um eine gewisse Fairness. Es kann nicht sein, dass - pauschal betrachtet - eine in Vollzeit arbeitende Person ungefähr das gleiche zum Leben hat, wie ein Empfänger von Sozialleistungen, der aber arbeiten könnte. Der Arbeitnehmer muss von seinem/ihrem Verdienst ja den Empfänger mit finanzieren, verzichtet also zugunsten eines Dritten, der nicht arbeitet aber den gleichen Lebensstandard hat. Es muss also ein monetärer Anreiz zur Aufnahme einer Arbeit oder zur Weiterbildung geschaffen werden und das kann - hier NICHT pauschal zu werten - bei nicht erkennbarer Bemühung um Arbeit nur eine Kürzung der Zuwendungen sein. Wir haben uns beim Erarbeiten des Blocks "Fördern und Fordern" im Grundsatzprogramm sehr intensiv mit der sozialen Gerechtigkeit auseinandergesetzt.
Er ist nur machtgiering.
Zum Thema Atomkraft - nicht richtig: Quelle
Ob er ein guter Kanzler werden wird, wird sich zeigen. Er beeindruckte bei den diversen Vorstellungen zur Wahl des Parteivorsitzenden auf jeden Fall mit Sach- und Fachverstand sowie einer gehörigen Portion Pragmatismus - obwohl er nicht mein Favorit war.
Was Deutschland (und damit auch Europa) aber dringend braucht ist neben einer stabilen Regierung mit einer Mehrheit in der Bevölkerung eine Führungspersönlichkeit, die auch international akzeptiert wird UND dazu auch eine analoge Ministerriege. Da erwarte ich auf jeden Fall eine bessere Besetzung als momentan.
Hr. Merz bringt aber neben fehlender Regierungserfahrung (das ist unstrittig) eines mit: Wirtschaftskompetenz und ein internationales Netzwerk. Dennoch vergisst er nicht das Rückgrat der deutschen Wirtschaft, nämlich den Mittelstand. Das ist insofern wichtig, da man - ein wenig analog der Ausrichtung der FDP - Steuergelder nicht punktuell und zweckgebunden ausgeben darf (z.B. Zuschuss für Klimainvestitionen - nein, Klima ist WICHTIG), sondern die Wirtschaft in Gänze unterstützen muss.
Ebenfalls positiv ist seine internationale Orientierung, die sich sicher auch in der europäischen Politik bemerkbar machen wird, z.B. beim Thema Migration an den EU-Außengrenzen.
Was ihm vermutlich Schwierigkeiten bringen wird: er ist zu datenbezogen und kein "Showman" und damit für Medien und Teile der Bevölkerung sicher nicht so schnell "zu verdauen".
Aber eines ist sicher: wir sollten ihm und der nun kommenden Koalition auf jeden Fall eine Chance geben und nicht gleich wieder alles negativ reden.
Das ist insofern wichtig, da man - ein wenig analog der Ausrichtung der FDP - Steuergelder nicht punktuell und zweckgebunden ausgeben darf
Komisch die kfz Steuer hat eingeführt um Straßen zu finanzieren oder sektsteurr für die marine flotte (die es seid 1918 zwar nicht gibt