Braucht Deutschland den Abschiebeturbo?
Hubertus Heil spricht vom Jobturbo. Ich finde wir brauchen auch einen Abschiebeturbo, stimmt das?
42 Stimmen
8 Antworten
So lange rot-grün die Fäden in der Hand hat wird das sicher nix mit einer tatsächlich erhöhten Zahl von Abschiebungen.
Wahrscheinlich wird nicht mal Baerbocks privater Afghanistan- Shutttleservice auf die Schnelle eingestellt werden, schließlich tun ja unsere Qualitätsmedien alles was in ihren Kräften steht, um den Skandal nicht hochkommen zu lassen.
Auf den grünen Fanclub der Mainstreammedien ist aber schließlich Verlass.
Bis zur nächsten BTW wird es hier keine tatsächlich wirksamen Abschiebeinitiativen geben, allenfalls immer neue Ankündigungen.
Tatsächlich passieren wird nix, einfach weil es nicht gewollt ist.
Und insbesondere den Grünen sind die Folgen für unsere Gesellschaft sowieso völlig egal, weil Deutsche für sie keine Priorität haben.
Auf das Klimageld warte ich seit letztem Jahr vergeblich (oder sprichst Du von Österreich, wo es das gibt?). Der Klimawandel betrifft zuerst die Menschen im globalen Süden, Und Fachkräftezuwanderung die mit die Wohnung streitig machen brauche ich auch nicht.
Du bestätigt doch eher die Aussage, dass Deutsche für die Grünen keine Priorität haben.
"...das Arbeitsverbot für Flüchtlinge aufzuheben."
Von welchem Arbeitsverbot sprichst Du, von diesen paar Monaten?
Asylbewerbende haben einen Arbeitsmarktzugang nach
drei Monaten, wenn sie nicht zum Wohnen in einer Aufnahmeeinrichtung verpflichtet sind,
nach sechs Monaten, wenn sie zum Wohnen in einer Aufnahmeeinrichtung verpflichtet sind.
Wer verhindert denn das Klimageld? Die Grünen oder die Liberalen?
Und was passiert, wenn die Menschen im globalen Süden nicht mehr leben können? Wohin werden sie wohl gehen? Und wer verhindert diese Massenfluchtbewegung aktuell mit Klimamaßnahmen (oder versucht es zumindest, weil es natürlich eine große internationale Herausforderung ist)?
Ach ja „Abschieben schafft Wohnraum“. Ein AfD-Klassiker.
In Deutschland fehlen aktuell 600.000 Wohnungen. 300.000 Ausländer sind ausreisepflichtig. Davon dürfte gut die Hälfte in Asylheimen leben. Fraglich, ob die danach zu normalen Wohnungen umgebaut werden.
Bleiben also noch 150.000. bei ein paar Tausend kannst du erst einmal die Herkunft klären - viel Glück - oder du zahlst einem korrupten Regime Geld, damit es diese Leute aufnimmt, wobei das Regime vermutlich irgendwo anders für eine weitere Fluchtbewegung verantwortlich sein könnte.
Wenn wir optimistisch sind, bleiben noch 140.000. Diese sind teilweise geduldet, weil zB in ihren Heimatländern teilweise weiterhin Krieg herrscht. Jetzt kannst du einer Jesidin, die in ihrer Kindheit versklavt und ihre Brüder vom IS erschossen wurden, gerne mal erklären, warum sie zurück muss und warum wir dann nicht zumindest den kurdischen Freiheitskämpfern mit Waffen helfen.
Aber gut, dann schiebst du die Restlichen auf Krampf irgendwie ab. Dann hast du 23% der Wohnungsnot gelöst (na nu, sind Flüchtlinge etwa gar nicht das wahre Problem?) und wir dürfen gespannt sein, wann der nächste Krieg im Nahen Osten ausbricht….
Eine NACHHALTIGE Lösung wäre zB sozialer Wohnungsbau wie in Wien, einer der lebenswertesten Städte Europas. Solche Forderungen stellen vor allem linke Parteien, Parteien die va für Abschiebungen sind - zB die AfD - bekennen sich in ihrem Wahlprogramm übrigens ganz klar gehen sozialen Wohnungsbau.
Man muss endlich aufhören, soziale Gruppen gegeneinander auszuspielen und an nachhaltigen Lösungen arbeiten! Sei es jetzt „Geld für Oma statt Sinti und Roma“ (die Helmat) oder „Abschieben schafft Wohnraum“ (AfD). Das vergiftet unser gesellschaftliches Klima!
Eine NACHHALTIGE Lösung wäre zB sozialer Wohnungsbau wie in Wien, einer der lebenswertesten Städte Europas. Solche Forderungen stellen vor allem linke Parteien, Parteien die va für Abschiebungen sind - zB die AfD - bekennen sich in ihrem Wahlprogramm übrigens ganz klar gehen sozialen Wohnungsbau.
Das weiß ich und so habe ich auch immer gewählt. Nur leider werden die Ziele beim sozialen Wohnungsbau immer wieder krachend verfehlt, während die Bevölkerung durch Zuwanderung mal eben um über 2 Millionen gestiegen ist.
Selbst wenn wir die Migration stark regulieren würden und eher auf Fachkräfteförderung setzen würden, würde das nichts bringen, weil die Lücke zwischen Ist- und Soll-Bauten so hoch ist, dh. wir hätten trotzdem enormen Mangel.
Ich halte es für völlig falsch, Abschiebung als eine nennenswerte Lösung für das Wohnungsproblem vorzuschlagen. Das fördert nämlich 1. eine gesellschaftliche Spaltung und 2. tut man immer so, als wären Geduldete irgendwelche faulen Flüchtlinge, die nur hier sind um Steuergeld zu kassieren und Straftaten zu begehen. Zu den Geduldeten gehören aber zB auch Jesiden, die hier leben & arbeiten, weil sie im Irak Tod, Versklavung und Vergewaltigung fürchten müssen.
Es ist in Deutschland leider gängige Praxis, Arbeitende & Minderheiten abzuschieben (diese zählen wie gesagt häufig zu den Geduldeten, also die, die oben eine „Lösung“ daratellen).
Nur leider werden die Ziele beim sozialen Wohnungsbau immer wieder krachend verfehlt,
Ich halte es auch hier, mit Churchill.
Sagen sie mir nicht was nicht geht, sagen sie mir was geht.
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Nein. Wir brauchen aber eine Möglichkeit ehrlich über Probleme zu reden, auch wenn sie bestimmte Bevölkerungsgruppen, Religionen oder ähnliches mit als Thema haben, ohne dass mit der Nazikeule draufgeschlagen wird und Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit unterstellt wird. Da sehe ich aber eher Themen wie Gewalt und sexuelle Übergriffe.
Und bzgl. Bürgergeld muss man sich bei den Zahlen auch klar machen, dass vieles Aufstocker sind, Leute die gesundheitlich nicht können, Leute die kranke Familienangehörige pflegen, keine Arbeitserlaubnis haben oder Alleinerziehend mit Kindern oder Leute, die nur kurz in den Systemen sind und fix wieder raus.
Langzeitarbeitslose haben wir dann keine 20% von der Summe. Davon sind dann viele auch schon ewig aus dem Arbeitsmarkt und kommen mit einen geregelten Tagesablauf nicht klar und werden da auch gar nicht mehr integriert werden können.
Natürlich hast du ein paar schwarze Schafe, die den Kram ausnutzen. Darum wird aber zu viel Tamtam gemacht. Unsere Probleme in der Arbeitswelt aber auch bei der Arbeitslosigkeit sind andere.
Vereinbarkeit von Job und Familie. Das sich Arbeit oft nicht lohnt, nicht weil Bürgergeld und co. zu hoch wären, sondern Gehälter zu niedrig und vor allem die Abgaben zu hoch. Wohnraum zu teuer, aufgrund von absurden Baunormen usw.
Für AgD-Parteigänger - unbedingt. Der Sonderzug nach Moskau wartet schon.
Ja, auf jeden Fall. Wir brauchen noch sehr viel mehr Abschiebungen.
Für einen "Turbo" reichen Polizei-Personal und Flieger gar nicht, um schlagartig alle ohne Bleiberecht auszuschaffen. Kann man ja nicht einfach herbei zaubern.
Auf Sachleistungen umzustellen ist viel einfacher, die gehen dann selber.
Wenn wir keine Priorität hätten, bräuchten wir ja auch keinen Klimaschutz & Klimageld und keine Fachkräftezuwanderung, die Grünen zB haben gefordert, das Arbeitsverbot für Flüchtlinge aufzuheben.