Versteht ihr die fünf "neuen" Länder?

An allem was aktuell östlich der Elbe passiert trägt der "Westen" die Verantwortung, gehört habe ich davon.

  • Wird der Osten unterdrückt? | Deutschland Archiv | bpb.de
  • „Der Osten, eine westdeutsche Erfindung“ – der Bestseller aus dem Osten ...
  • "Der Osten" von Dirk Oschmann : Wird der Osten unterdrückt? - Die Zeit

Wenn ich mir nun ansehe wie der "Osten" den tatsächlich sein könnte werde ich nicht wirklich schlauer.

  • Dixie Dörner: "RB ist kein echter Ostklub" - Sächsische.de
  • Dirk Zingler: RB Leipzig ist kein ostdeutscher Verein | MOPO
  • Vor Pokalpartie: Union-Fans sprechen RB Leipzig die "Ostigkeit" ab - RBlive
Niners: Spitzenbasketball in Chemnitz - ZDFheute - ZDFmediathek
Die Erfolgsgeschichte der Niners hat Basketball in Chemnitz wieder groß gemacht. Nach dem Aufstieg in die Bundesliga folgte der Eurocup-Sieg.
"Unfassbar stolz" - Niners Chemnitz auf dem Gipfel
Die Party war da schon in vollem Gange, die Niners Chemnitz feierten nach einem verrückten und nervenaufreibenden Basketballabend den ersten Titel der
AfD im Aufwind: Aufgeheizte Stimmung vor Wahlen im Osten

orf.at/stories/3367160

„Die AfD ist die Rache des Ostens“, sagte der Ostberliner Theaterregisseur Frank Castorf in einem Interview der „Berliner Zeitung“. Die Zeitung selbst bezeichnete das Ergebnis der ...

Leute: Frank Castorf: „Die AfD ist die Rache des Ostens“ - Volksstimme

volksstimme.de/kultur/frank-castorf-die-afd-ist-die...

Die AfD ist die Rache des Ostens“, sagt der 73-Jährige in einem Interview der „Berliner Zeitung“ (bereits online, Print 10.8.). Dass die AfD auch außerhalb Ostdeutschlands recht

Geschichte, Deutschland, Politik, Regierung, Chemnitz, Demokratie, Die Grünen, Dresden, Gesellschaft, Osten, Rassismus, RB, RB Leipzig, Rechtsextremismus, Rostock, Westen, AfD, Osten und Westen, Björn Höcke, Spaltung der Gesellschaft
Berliner Declaration - das New Economy Forum wechselt die Seiten?

Berliner Manifest: Einflussreiche Ökonomen fordern mehr Staat und weniger Markt, um die Demokratie gegen Populisten zu stärken

Gegen das Erstarken des Populismus hat eine Gruppe einflussreicher Ökonomen einen aktiveren Staat, mehr Umverteilung und Industriepolitik gefordert, um Misstrauen gegenüber liberalen Demokratien entgegenzuwirken.In ihrem Berliner Manifest fordern sie, der Staat sollte gezielt Arbeitsplätze schaffen, Ungleichheit ausgleichen und eine bessere Globalisierung gestalten. Der Aufruf wurde vom Forum New Economy veröffentlicht und von weltweite einflussreichen Ökonomen wie Dani Rodrik und Thomas Piketty unterzeichnet.

  • Was haltet Ihr von diesem Forum/ dieser Erklärung?
  • Sind diese Leute für euch (noch) glaubwürdig?
  • Könnt Ihr die Argumentation nachvollziehen?
Berlin Summit 2024 - Forum for a New Economy

newforum.org/event/berlin-summit-2024

Was könnte helfen, die Menschen zurückzugewinnen und ihr Vertrauen in die liberale Demokratie wiederherzustellen? Darüber diskutierten auf dem Berlin Summit Ende Mai weltweit führende Denker und Denkerinnen wie Dani Rodrik, Mariana Mazzucato und…
Forum New Economy: Berlin Summit Declaration

aspeninstitute.de/de/aktuelles/forum-new-economy...

In diesen unsicheren Zeiten ist es daher wichtig, das Vertrauen der Menschen zurückzugewinnen – durch eine Neugestaltung oder eine Stärkung der Politik. Das Aspen Institute Deutschland ist stolz darauf, dass Stormy Annika Mildner, Executive…
Ökonomen-Manifest: Mit mehr Staat und weniger Markt gegen Populismus

businessinsider.de/wirtschaft/berliner-manifest...

In ihrem Berliner Manifest fordern sie, der Staat sollte gezielt Arbeitsplätze schaffen, Ungleichheit ausgleichen und eine bessere Globalisierung gestalten. Der Aufruf wurde vom Forum New Economy veröffentlicht und
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Meinung des Tages: Wie bewertet Ihr die Forderung der FDP, das Bürgergeld für Ukraine-Flüchtlinge zu streichen?

Zugegeben, der eigentliche Vorstoß kam bereits vor einer Weile von der Union. Doch durch die eindeutige Positionierung der FDP rückt die Thematik nun wieder mehr ins Zentrum der Diskussionen. Anders als andere Flüchtlinge bekommen Ukrainer in Deutschland nämlich Bürgergeld – wenn es nach der FDP geht, soll das künftig wegfallen. 

Deshalb bekommen ukrainische Flüchtlinge derzeit Bürgergeld 

Martin Rosemann, der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, erläutert, dass durch den Bezug von Bürgergeld die Arbeitsaufnahme keinesfalls verhindert würde. Vielmehr würde durch das Bürgergeld und die Arbeit der Jobcenter überhaupt erst möglich gemacht werden, dass ukrainische Flüchtlinge Zugang zu einer arbeitsmarktpolitischen Unterstützung hätten. 

Ukrainische Geflüchtete haben seit April 2022 einen Sonderstatus – in ihrem Fall wird ein „Rechtskreiswechsel“ vorgenommen. Somit ändern sich die Verfahren weg vom Asylbewerberleistungsgesetz hin zu den Strukturen des Sozialgesetzbuches. Geflüchteten aus der Ukraine wird entsprechend befristet ein Aufenthaltstitel erteilt, sie müssen zuvor kein Asylverfahren durchlaufen. Der Grund dafür ist der Massenzustrom, bürokratisch wäre die Bearbeitung vieler zeitgleich eintreffender Asylverfahren ukrainischer Flüchtlinge kaum möglich gewesen. 

Massive Kritik und der Vorwurf von „Ungleichbehandlung“ 

Michael Stübgen (CDU), Brandenburgs Innenminister, spricht sich für ein Umdenken aus. Die Bürgergeldzahlungen an ukrainische Flüchtlinge hält er generell für falsch. Die sofortige Auszahlung habe sich in seinen Augen als „grundsätzlicher Fehler erwiesen“. Zu dieser Schlussfolgerung kommt er, so führt er seine Argumentation weiter aus, da die Beschäftigungsquote von Ukrainern verschwindend gering sei. Das Bürgergeld bremse also die Arbeitsaufnahme aus. Auch Thorsten Frei (ebenfalls CDU), welcher der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag ist, fordert ein Ende der Bürgergeldzahlungen. Sie setzen seines Erachtens nach falsche Anreise und es sei nicht zu unterstützen, dass sich wehrfähige Ukrainer in Deutschland weckducken würden. Auch Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) stimmt dem zu. Für ihn müsse ebenfalls etwas dagegen unternommen werden, dass mehrere zehntausend Männer, die in der Ukraine der Wehrpflicht unterliegen, in Deutschland Bürgergeld beziehen – besonders, da auch hierzulande über eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht diskutiert wird. 

Auch der Deutsche Landkreistag hatte sich bereits für ein Ende des schnellen Bürgergeld-Bezugs ausgesprochen. Es käme dadurch zu einer Ungleichbehandlung im Vergleich zu Gruppen anderer Geflüchteter. 

SPD und Grüne weisen die Forderungen bisher zurück.

Unsere Fragen an Euch: 

  • Was denkt Ihr über die Bürgergeldzahlungen an ukrainische Geflüchtete?
  • Wie steht Ihr zu dem Argument mit der Wehrpflicht? 
  • Sollte unterschieden werden in wehrpflichtig und nicht-wehrpflichtig? 
  • Denkt Ihr, dass der Bezug von Bürgergeld den Prozess der Jobsuche und auch die Motivation tatsächlich verlangsamt? 

Quellen: 

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/buergergeld-ukraine-fluechtlinge-104.html
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/buergergeld-ukraine-fluechtlinge-100.html

Bild zum Beitrag
Ukrainer sollten kein Bürgergeld mehr bekommen, weil ... 75%
Ukrainer sollten weiterhin Bürgergeld beziehen, denn ... 17%
Ich habe dazu eine andere Meinung und zwar ... 7%
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AfD Leaks: ,,Die Ratte Merkel an der Spitze! Diese Volksverräterin gehört lebenslang in den Knast!" Wann wird diese Partei endlich verboten?
Enthüllt: Vertrauliche Chats aus der AfD "Quasselgruppe"

Im September 2017 zieht die AfD zum ersten Mal in den Bundestag ein. Mehr als 70 Abgeordnete treten später einer streng vertraulichen Chatgruppe bei. Sie nennt sich "Quasselgruppe".

Rund 40.000 Posts liegen NDR und WDR jetzt vor. Sie zeigen, was die AfD-Politiker denken und wie sie reden, wenn sie glauben, dass ihnen keiner zuhört.

Häufiges Streitthema: Wie rechtsextrem soll die Partei sein? Ein Abgeordneter fragt: "Wollen wir eine national-sozialistische oder eine freiheitlich-konservative Partei sein?" Eine Kollegin genervt: "Fällt es so schwer, mal nicht über das Dritte Reich zu reden?"

https://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/sendung/afd-leaks-die-geheimen-chats-der-bundestagsfraktion-100.html

Kommentar von mir:

Die AfD ist weder ein Prüf- noch ein Verdachtsfall! Die AfD hätte schon längst vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft werden müssen. Wie viel Futter braucht der Verfassungsschutz noch?

Für mich gehört so eine Partei in kein demokratisch gewähltes Parlament, Punkt! Wann kapiert auch endlich mal der letzte AfD- Wählende, dass diese Partei rechtsradikal, gar faschistisch ist?

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