Gefährden Reiche die Demokratie? Einflussnahme, Lobbyismus, Bestechung, Korruption?

Sollte Reichtum begrenzt werden?

arteTV 10.2.13

Während sich simple Gemüter darauf einschießen, die AfD als DEN Sündenbock für Demokratiegefährdung zu titulieren, fragen sich andere, ob nicht eher Reiche und Superreiche diejenigen sind, die wirklich die Demokratie gefährden.

Gefährden Reiche und Superreiche unsere Demokratie?

Sie nehmen überall sehr viel Einfluß, in Wirtschaft, Gesellschaft, Lobbyismus etc. Reiche denken in drei goldenen Grundregeln:

1.Vermeide Steuern, denn der Staat nimmt dir viel zu viel (Steuern) von deinem Geld weg.

2.Der Staat kann nicht mit Geld umgehen.

3.Darum darfst du dem Staat dein Geld nicht anvertrauen.

Nach diesen 3 Regeln leben und wirtschaften sie.

Wie leben in einem Wirtschaftssystem, das die Reichen immer mehr bevorzugt, durch bestimmte Gesetze, Lobbysysteme und Kontakte und enge Verzweigungen zur Politik. Auch besetzen immer mehr Reiche Machtpositionen in Politik und Wirtschaft und drängen immer weiter in die Medien vor, die Geldelite bedroht mittlerweile die Pressefreiheit (Mäzeanteum= Förderung von Kunst, Kultur oder andere Bereiche durch einzelne reiche Privatpersonen). Durch enge Verzweigungen zur Politik nehmen sie Einfluß, z.b. gehen viele Reiche in die Politik oder andersrum Politiker gehen in die Wirtschaft und haben so immensen Einfluß auf Gesetzgebungen usw. Hierbei spielt auch die Bildung eine wichtige Rolle, denn nur Schüler aus Privatschulen und Elite-Unis, also Kinder von Reichen, können überhaupt in diesem Wirtschaftsystem in solche Positionen gelangen, und in Bildung für die allgemeine Bevölkerung investiert Politik aus welchen Gründen auch immer, kaum etwas. Außerdem können Reiche, Unternehmen, Konzerne immer sagen: Wenn ihr das und das nicht macht oder uns keine Steuervorteile gebt, dann geht unsere Produktion eben ins Ausland. Obwohl sie natürlich trotz nicht mehr so üppiger Vorteile immer noch gewinnbringend in Deutschland produzieren könnten. Ist ihnen aber offenbar zu wenig. Ist das Erpressung? Kritiker wie die NGO "LobbyControl" sehen ein starkes Machtgefälle und untersuchten über Jahre, ob im Wirtschaftsbereich die Wünsche der Bevölkerung berücksichtigt wurden und stellten fest, daß die Politik vielfach mehr den Wünschen der Reichen gefolgt ist, womit bewiesen ist, daß Reiche starken Einfluß auf Gesellschaft, Wirtschaft usw. nehmen und damit quasi fast alle Regeln bestimmen.

Aber was hat das noch mit Demokratie zu tun?

Sind Reiche eine Gefahr für die Demokratie und demokratische Prozesse?

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Welche der letzten drei Krisen hat euch finanziell am meisten gertoffen?
  1. Weltfinanzkrise 2008 mit 100 Milliarden Euro Sondervermögen

Schwergewichte unter den Sondervermögen sind der FMS aus dem Jahr 2008 und der WSF aus dem Jahr 2020. Der FMS mit einer Kreditermächtigung über 100 Milliarden Euro zielt darauf ab, den Finanzmarkt durch Hilfen für Unternehmen des Finanzsektors zu stabilisieren. Liquiditätsengpässe sollen überwunden und die Eigenkapitalbasis dieser Unternehmen soll gestärkt werden.

2.Coronakrise von 2020-2022 mit 247,7 Milliarden Euro Sondervermögen

Der WSF mit einer Kreditermächtigung über 200 Milliarden Euro soll hingegen den Bestand von Unternehmen der Realwirtschaft sichern, um negative Auswirkungen auf die Versorgungssicherheit und den Arbeitsmarkt zu verhindern.

3.Energiekrise und Ukrainekrieg 2022-2023 mit 100 Milliarden Sondervermögen für die Bunderwehr und 100 Milliarden Sondervermögen für Wirtschaft und Verbraucher.

200 Milliarden Sondervermögen für Wirtschaft und Verbraucher für das Jahr 2023.

Die Bundesregierung hat sich auf ein Sondervermögen in Höhe von 100 Mrd. Euro für die Bundeswehr geeinigt.

Um die finanziellen Auswirkungen der stark gestiegenen Energiekosten für die Menschen und die Wirtschaft abzumildern, hat die Bundesregierung 2022 insgesamt drei Entlastungspakete im Gesamtvolumen von rund 100 Milliarden auf den Weg gebracht.

Ein wirtschaftlicher Abwehrschirm der Bundesregierung gegen die Folgen des russischen Angriffskrieges soll darüber hinaus die steigenden Energiekosten und die schwersten Folgen für Verbraucherinnen und Verbraucher sowie Unternehmen abfedern. Er umfasst unter anderem die Einführung einer Gas- und Wärmepreisbremse sowie einer Strompreisbremse und Finanzmittel in Höhe von bis zu 200 Milliarden Euro Hinzu kommt ein gesondertes Maßnahmenpaket, das von den Sanktionen oder dem Kriegsgeschehen betroffene Unternehmen unterstützt.

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw16-sondervermoegen-890232

https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Schlaglichter/Entlastungen/schnelle-spuerbare-entlastungen.html

https://www.bundesfinanzministerium.de/Monatsberichte/2021/02/Inhalte/Kapitel-3-Analysen/3-1-kreditaufnahme-in-zeiten-der-corona-krise-pdf.pdf?__blob=publicationFile&v=3

https://de.wikipedia.org/wiki/Staatsverschuldung_Deutschlands

Energiekrise & Inflation 2022 - 2023 72%
Corona-Pandemie 2020-2022 28%
Finanzkrise 2008 0%
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