Soll Habeck weg oder soll Habeck weitermachen?
Die überall zugesagten 60 Mrd dürfen nicht verwendet werden. Nun stehen auch die nächsten 200 Mrd für den Wirtschaftstabilitätsfond auf der kippe. Soll Habeck weg oder weitermachen? Jetzt gibt der die CDU und den Richtern die Schuld, dass er nicht tricksen konnte. 🙈
Breaking News: Die nächsten 200 Mrd wurden gesperrt. Jetzt wird es teuer für Firmen und Bürger. 🙈
Das Ergebnis basiert auf 39 Abstimmungen
7 Antworten
Ist längst überfällig.
Eigentlich hätte er spätestens nach dem Vorgang "Graichen" gehen müssen.
Er wird es aber auch diesmal nicht tun.
Auch hier fehlt die Einsicht in das eigene Versagen.
Der Nachfolger kocht auch nur mit Wasser. Dann müßte Scholz ja auch abdanken und einige andere auch.
Wo gibt Habeck dem Gericht die Schuld?
Habeck hat einiges bis jetzt erreicht, bspw.
- Erleichterung von Genehmigungen für erneuerbare Energien
- Problemlos ausreichend Gas bereitgestellt
- Zukunftsunternehmen nach Deutschland geholt
Die CDU ist für die Energie-Misere übrigens verantwortlich, sie hat jahrzehntelang den Ausbau von erneuerbaren Energien blockiert zugunsten von fossilen Energien. Auch hat die CDU die Photovoltaik-Industrie in Deutschland abgewürgt, wobei wir ziemlich gut in ihr waren. Ebenso war die CDU maßgeblich an der deutschen Abhängigkeit von russischem Gas beteiligt, während die Grünen seit Jahren genau davor gewarnt haben.
https://www.zeit.de/wirtschaft/energiemonitor-strompreis-gaspreis-erneuerbare-energien-ausbau
Es geht nicht um die pünktliche Lieferung. Es geht um die Abhängigkeit von Rußland.
Du meinst als Russland begonnen hat, uns das Gas abzudrehen nach dem Angriffskrieg auf die Ukraine durch Russland? Dass die Abhängigkeit von Russland beendet wird, ist vollkommen richtig so. Weiterhin beeinflusst der Angriffskrieg durch Russland die Weltwirtschaft in vielfältiger Weise, was für Deutschland als Exportland zu Problemen führt. Dass Du Dich so sehr über das Urteil freust zeigt, dass Du kein Problem damit hast, dass damit unsere Konjunktur gefährdet wird.
Was immer das heißen mag, es wdird nicht passieren. Diese Regierung bleibt uns erhalten. Da können Misserfolge noch mehr und größer werden, trotzdem loben vom Kanzler bis zum Vorsitzenden der Zwergpartei die Regierungsarbeit über den grünen Klee.
Allein die Grünen werden, warum auch immer, zweistellig bleiben. Die FDP ist ja jetzt schon unter der 5% Grenze, wenn sie nicht wieder in die Unbedeutsamkeit rutschen wollen, müssen sie bleiben, auch wenn sie das Unvermeidliche nur hinausschieben.
Wieso Habeck? Finanzminister ist doch lindner. Der Haushalt wird im übrigen von der ganzen Koalition beschlossen unter der Federführung des Finanzminister. Das getrickse mit den 60mrd an der schuldenbremse vorbei hat sich übrigens Scholz ausgedacht, als er noch Finanzminister in der groko war. Da fand die CDU noch ganz ok und nach dem Regierungswechsel fand es Lindner als verantwortlicher Minister ganz prima.
Also warum sollte ein Minister der dafür nicht die Verantwortung trägt bitte zurück treten?
Haha so ein Quatsch. Russland hat immer pünktlich geliefert. 🙈