Israel beschießt erneut Blauhelme. - Isoliert Israel!?
Israel hat heute erneut vorsätzlich Blauhelme beschossen. Spätestens jetzt lässt sich dieses Kriegsverbrechen nicht mehr leugnen!
Die UN Friedenstruppen zu beschießen ist ein schweres Verbrechen gegen das humanitäre Völkerrecht. UN Friedenstruppen zu beschießen kann sogar als Verbrechen gegen die Menschlichkeit gewertet werden, da die Blauhelme in Friedensmission unterwegs sind.
Hier hat die Bundesregierung nun zu handeln! Wenn sie Israel weiter den Rücken stärken und sich als Komplizen der Mittäterschaft schuldig machen, verlieren sie jeglichen Regierungsanspruch. Hier hat nun jeder ein Bekenntnis zum humanitären Völkerrecht abzugeben. Die Genfer Konventionen haben von jedem Würdenträger in Deutschland ausnahmslos respektiert und geachtet zu werden.
Sich darüber hinwegzustzen, indem man die Täter dieser Verbrechen mit Waffen unterstützt sind schwerwiegende Verletzungen ihrer Pflichten als Würdenträger des deutschen Staates.
Missachten sie diese Pflichten und begehen Verbrechen gegen das Völkerrecht, dürfen sie als Staatsfeinde betrachtet werden.
Israel begeht hier ethnische Säuberungen und Vertreibungen, zettelt einen Krieg an, der den ganzen nahen Osten brennen lassen und die Welt in einen globalen Konflikt ziehen wird. Israel begeht hier vorsätzlich Kriegsverbrechen, damit die UN aus dem Libanon abzieht und niemand mehr die Gräueltaten dokumentiert.
Scholz hat seine kürzlichen Genehmigung für weitere Waffenlieferungen nach Israel unverzüglich zurück zu nehmen. Ansonsten macht er sich der Beihilfe zu Verbrechen gegen das humanitäre Völkerrecht mit schuldig!
Aber der kämpft wie Netanjahu auch um sein politisches überleben. Vielleicht ja auch der interne Grund für die Komplizenschaft?
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/libanon-israel-blauhelme-nahost-102.html
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/deutschland-israel-waffenexporte-100.html