Habt ihr auch das Gefühl, dass in der Diskussion um Migration in den Medien heute Dinge diskutiert werden, die vor 5-10 Jahren unsagbar waren? Und für die man niedergeschrien wurde? Also besonders so Sachen wie Kriminalität und Abschiebung?

Mir ist die folgende frage in denn Kopf gekommen weil eigentlich weil mir langweilig war und als ich so nachgedacht habe sind mir immer so Situation in den Kopf gekommen. Mann behauptet ja immer jaja du kannst deine Meinung ruhig sagen aber jetzt wo ich so richtig nachdenke ich weiß ja nicht. Also folgendes. Bsp.

ich hab keine Ahnung zirka vor paar Monaten ein Post auf Instagram gesehen: 5 Fußballfans verprügeln einen anderen Fußball fan weil er der Meinung ist das dass die beste Mannschaft ist. hmm ja wow könnte man sich jetzt denken aber nein ich hab mehr.

Noch ein super gutes Beispiel LGBTQ: Menschen die dafür sind oder sogar dabei sind : nein das geht Gar nicht

Menschen die dazu keine Meinung haben ?: Nein das geht garnicht.

Das beste zum Schluss: du bist dagegen oder haltest nichts von den ganzen Sachen ?: um Gottes willen das geht gar nicht.

ich könnte jetzt die ganze zeit so weitermachen aber was ich jetzt damit sagen will ist das man das nicht Meinungsfreiheit nennen kann. Warum kann man nicht egal welche Meinung akzeptieren wie ja ok ich bin gegen LGBTQ was jetzt aber auch Gegenteil ja ich bin für lgbtq was jetzt ? ja ich finde diese Fußballmannschaft am besten und ?

Ich finde egal ob dagegen oder dafür man sollte es sagen können ohne zum Beispiel geschlagen zu werden.

Also wie seht ihr es ? ich meine wo wir schon beim Thema sind ja ihr könnt denken ich rede hier Blödsinn.

Also wie seht ihr die ,, Meinungsfreiheit ,, ?

Die Staatsräson ist ein Rechtsstaatliches NoGo. Wo steht die überhaupt festgeschrieben?

Keiner traut sich scharfe Kritik an Israel zu äußern, stattdessen die Gebetsmühlenartige Indoktrination der Massen, bei denen die Menschen zu einer vermeintlichen Staatsräson konditioniert werden, die es überhaupt nicht gibt.

Die Staatsräson existiert nicht. Nur irgendein populistischer Bullshit den Merkel irgendwann einmal in Israel bei einer Rede geschwurbelt hat.

Außerdem geht jegliche Staatsräson gegen die demokratische Rechtsstaatlichkeit.

Denn der Staat sind wir Alle. Welche "Räson" ein jeder dieses Staates hat, ist eine individuelle und freie Meinungsentscheidung. Es widerspricht sich zum Rechststaat wenn eine einzelne Person eine Staatsräson ausrufen kann und sie Jedem diktiert und auferlegt wird.

Ich würde sagen, was fällt Merkel eigentlich für eine bodenlose Unverschämtheit ein mir ihre Meinung als die Meine diktieren zu wollen!? Da sind wir ideologisch schon fast beim Faschismus angekommen.- Denn nur im Faschismus versucht man Menschen in ihrer Meinung zu indoktrinieren und sie ihnen aufzuzwingen.

Die Staatsräson ist nicht mehr als populistische Propaganda, die man dazu nutzt um die Bevölkerung darauf einzuschwören, wenn man mit verbrecherischen Regimen gemeinsame Sache macht.

Warum die deutsche Elite das tut wäre die nächste Gute Frage...

Welche Interessen spielen da übergeordnet eine Rolle?

Ich für meinen Teil werde es mir nicht nehmen lassen, Rechtsradikale zu kritisieren und klare Kante gegen sie zu zeigen. Wenn die Faschisten gegen die ich das tue gerade nunmal Juden sind, interessiert mich das nicht. Faschist bleibt Faschist. Und entweder ich zeige klare Kante gegen jeden davon oder ich bin ein nutzloser Heuchler, der das wahre Erbe dieser Nation vergessen hat.

1924 meinte der  Historiker  Friedrich Meinecke, die Staatsräson diktiere dem Staat seine Gesetze und mache ihn dadurch frei. ^[13] Zugespitzt in den Worten des Staatsrechtlers Helmut Rumpf: „In der liberalen und naturrechtlichen Denktradition steht die Idee der Staatsräson im Gegensatz zur Idee des Rechts und des  Rechtsstaats, sind Staatsräson und Rechtsstaat feindliche politische Leitbegriffe.“ ^[

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Staatsr%C3%A4son

Ist die selbsternannte Staatsräson von Angela Merkel eine Abkehr von der Rechtsstaatlichkeit?

Angesichts dessen, wie mit den jungen Menschen in Sylt verfahren wird, haben wir überhaupt Meinungsfreiheit in Deutschland? Gibt es sogar Gesetze in Deutschland, die gegen die Meinungsfreiheit verstoßen?

Ich verstehe nicht warum man so auf Demokratie pocht, dann aber eine Partei wie die Afd ständig in den Dreck zieht, nur weil man nicht ihrer Meinung ist.

Klar gab es einzelne Äußerungen von Mitgliedern die nicht in Ordnung waren. Aber jede Partei hat nunmal schwarze Schafe oder Dreck am Stecken. Beispielsweise die Grünen oder die FDP, welche in den 80gern Pädophilie legalisieren wollten. Oder Armin Laschet, welcher bei der Beileidsansprache für das Ahrtal herzlich lachen musste. Wo bleibt da das öffentliche Partei-bashing ?

Zudem wird die Afd gerne mal als Naz!-Partei hingestellt, obwohl Alice Weidel offen lesbisch ist und die Afd sogar Mitglieder mit Migrationshintergund hat.

Wenn die Partei die aktuelle Migrationspolitik kritisiert, wirds ja auch immer gern als rassistisch/ausländerfeindlich eingestuft. Obwohl sie mit vielen Punkten Recht haben und sogar Ausländer in Deutschland dieser Kritik zustimmen.

Warum also findet immer wieder dieses Afd-bashing statt und man wird sofort an den Pranger gestellt, wenn man mit der Afd symphatisiert, wenn wir doch die Meinungsfreiheit sowie Demokratie anpreisen ?

M/19

Habe momentan auf tiktok (ja das ist eine sehr dumme Plattform) eine Diskussion darüber ob der Satz "Ich liebe Gott nicht" respektlos ist oder eine Meinung ist.

Ich hab dermaßen hate dafür bekommen und alle sagen ich sei mit der Aussage respektlos.

Was ich aber nicht denke, denn es lediglich meine Meinung. Ich glaube nunmal nicht an Gott und dann ist es logisch das ich ihn nicht liebe.

Diese Menschen wollen Respekt, welchen ich aufjedenfall vor Religion habe, aber respektieren dann nicht meine Meinung das ich ihn nicht liebe/ kann.

Was denkt ihr? Bitte mit Begründung egal ob ihr mir zustimmt oder nicht. Danke

Nach § 166 StGB ist es strafbar eine Religion zu beschimpfen. Findet Ihr das richtig?

Was ist der Sinn dahinter? Noch nie war das Deutsche Volk so gespalten wie heute...man hat 2 Lager, AfD oder Nichtwähler und Altparteienwähler.

Sehr viele Leute haben völlig das Vertrauen in die Medien verloren und das zurecht. Es wird dort so viel gehetzt wie nie. Und statt als Medienlandschaft diese Hetze einzustellen und sich wieder Berichterstattungen zu widmen, intensiviert man diese Hetze noch und stellt die skeptischen Leute als Schwurbler und Wahnsinnige da!

Noch nie gab es in einem Land 20% Wahnsinnige, außer scheinbar in unserem!

Statt etwas an ihrer Politik zu ändern, warnt man vor der AfD. Dass die AfD gewählt wird WEIL man seine Politik nicht ändert interessiert niemanden. Wenn du was ändern willst dann ist das DEIN Problem! Aber die AfD wählst du trotzdem nicht Freundchen!

Was ist das für eine Spaltung? Und wieso? Das ist doch der dümmst-mögliche Umgang mit der Situation. Es bricht immer mehr das Vertrauen. Ein AfD Wähler wird heute nie wieder ein CDU, geschweige denn SPD Wähler werden. Dafür sind die Fronten zu verkeilt.

Hallo

Ich habe ein paar Fragen zu diesem Shirt

• Ist der Text in Deutschland und Österreich legal?
• Würden Sie mit diesem Hemd in der Öffentlichkeit gehen?
• Was würden Sie denken, wenn Sie jemanden mit diesem Hemd sehen würden?

Das Shirt kann natürlich jede Farbe haben und in der Damenform passt es zum Text.

Heute ist es übrigens zufällig 79 Jahre her, dass dieser Mensch in Berlin starb

Leider passiert es immer wieder, dass diese "Medien" bewusst lügen verbreiten, Hass und Hetze unter das Volk bringen wollen und die Meinung der Menschen hin zum Rechtsextremen beeinflussen wollen. Sollten sie eurer Meinung nach dafür in ihrer Berichterstattung eingeschränkt werden (und wenn ja wie) oder sogar ganz verboten werden?

Also ich erlebe es manchmal in der Bahn. Da sitzt z.B ein 40 Jähriger Familienvater, der gerade von der Arbeit kommt mit dem man sich unterhält.

Plötzlich sagt er etwas kontroverses oder reißt einen Witz und bietet eine Angriffsfläche, die SOFORT ausgenutzt wird.

Sofort kommen von allen Leuten die schiefen und verurteilenden Blicke, die der Familienvater bemerkt und er bekommt Panik und versucht sich zu rechtfertigen.

Doch ehe er seine Absichten erläutern kann ist er schon unten durch bei allen und ist diskreditiert.

Eigentlich sollte man an der Grenze ein Schild aufstellen wo steht:„ Herzlich willkommen in Deutschland. Alles was sie tun oder sagen wird und kann gegen sie verwendet werden.

Lg

ich erlebe immer wieder viele Stellen Fragen aber haben eine Vorgefestigte Meinung als Fragesteller Selbst dazu. Schreibt man was sind die Fragesteller beleidigt wenn man anderer Meinung ist.. Oder wie ist das bei euch ?

Die Schweizer Polizei hat gestern eine Buch-Vorstellung des rechten Aktivisten Martin Sellner gesprengt und Sellner aus dem Kanton Aargau ausgewiesen (siehe hier). Viele linke Nutzer hier und anderswo freuen sich darüber.

Ich frage mich aber: Warum? Müsste man als Demokrat nicht auch die Meinungsfreiheit Andersdenkender verteidigen? Auch Extremisten dürfen diese in Anspruch nehmen, so lange sie keine Straftaten begehen.

Wenn ich das dann sage, heißt es: Ja, man sei schon für Meinungsfreiheit. Aber Hetze gehe nicht. Das Problem dabei ist, dass "Hetze" sehr subjektiv ist. AfD-Anhänger beklagen "Hetze" gegen ihre Partei, Muslime "Hetze" gegen den Islam, Kommunisten "Hetze" gegen den Kommunismus usw.

Letztlich ist "Hetze" häufig bloß die Abwertung von Aussagen, die man ablehnt. Denn strafrechtlich hat man Sellner noch nie etwas vorwerfen können. Er ist trotz jahrelangem Aktivismus bis heute vorstrafenfrei. Keine Volksverhetzung, keine Gewalt, kein Betrug.

Warum freuen sich Leute also darüber, dass die Polizei eine Veranstaltung von ihm sprengt? Als Demokrat müsste man doch eigentlich auch die Meinungsfreiheit von Andersdenkenden verteidigen.

https://twitter.com/Martin_Sellner/status/1769096398572507260

Der rechte Aktivist Martin Sellner wollte heute in der Schweiz sein Buch "Remigration" vorstellen. Wenige Minuten nach Beginn des Vortrags wurde der Strom abgeschaltet und die Polizei stürmte die Veranstaltung. Sellner wurde im Anschluss in Gewahrsam genommen und aus dem Kanton Aargau abgeschoben, weil er die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährde.

Was ist Eure Meinung dazu?

https://twitter.com/Martin_Sellner/status/1769089663090737190

Ist das fehlen einer akademischen Bildung eine Art von Freibrief zur Verbreitung von Hass und Hetze?

Reusch hielt dagegen, dass es nun einmal Leute in der Partei gäbe, die „Blech redeten“. Das seien teilweise „einfache Leute, die einen einfachen Bildungshintergrund haben und eben keine Staatsrechtler und Juristen sind“. Die ließen eben mal am Computer mit Postings Dampf ab, so Reusch.

taz.de/Ueberwachung-durch-Verfassungsschu

Da mit Sicherheit die Nachfrage kommt was die AfD den überhaupt gesagt habe, hier einige Beispiele:

• Gauland will Özoguz "entsorgen" - ZDFheute - ZDFmediathek

• "Migranten vergasen" ist kein Einzelfall in der AfD: 18 Nazi-Zitate der ...

• »Alles für Deutschland«: AfD-Mann wirbt mit strafbarer Nazi-Parole

Wie ist eure Meinung dazu?

Eure Meinung? Ich kann damit gut leben bin aber nicht mehr 20, wie denkt Ihr darüber? Und nein ich finde es nicht diskriminierend sondern logisch und Ihr?