Guten Abend,

mir wird ein Rotlichtverstoß vorgeworfen. Kurz zum Hintergrund:

Die Ampel war gelb, das auch schon längere Zeit. Da ich aber einen Drängler hinter mir hatte, der mir schon seit geraumer Zeit für meinen Geschmack zu dicht aufgefahren war, habe ich mich dazu entschlossen, die Ampel trotzdem noch zu überfahren. - Ich wurde geblitzt. - Auf dem Blitzerfoto ist mein Auto zu sehen, das bereits mit den Hinterreifen die Haltelinie überfahren hatte, die vorgeworfene Rotlichtphase beträgt 0,92 Sekunden. (Der Faher, der zu dicht aufgefahren ist, hat im letzten Moment auf die linke Spur gewechselt und ist auf dem Foto nicht hinter mir zu sehen.)

Ich habe im Internet gelesen: " Eine Rotlichtüberwachungsanlage misst die Fahrzeugbewegung üblicherweise durch zwei in die Fahrbahn eingelassene Induktionsschleifen. Die erste Schleife befindet sich unmittelbar hinter der Haltelinie, die zweite vor dem Beginn des durch die Ampelanlage geschützten Bereichs. Beginnt die Rotlichtphase, wird die Uhr der Ampelanlage aktiviert und wird erst dann gestoppt, sobald das Fahrzeug mit den Vorderrädern die im Straßenbelag verlegte Induktionsschleife überfährt. Für eine korrekte Zeitmessung ist es daher erforderlich, dass die Induktionsschleife am maßgeblichen Punkt, der Haltelinie, verlegt wurde. Liegt diese allerdings in Fahrtrichtung hinter der Haltelinie, führt dies dazu, dass unzutreffend längere Rotlichtzeiten gemessen werden. Die Messung ist dann nicht korrekt."

Gibt es hier jemanden, der mich an seinen Erfahrungen teilhaben lassen kann? Kann ich die Messung der Induktionsschleife in Frage stellen und Einspruch einlegen?

Vielen Dank für eure hilfreichen Antworten.

Viele Grüße

Hallo, ich wurde vor dem Einstellungstest abgelehnt, weil ich einmal eine Anzeige mit 14 Jahren wegen Beleidigung bekommen habe. Wie mache ich das mit dem Einspruch, gibt es da Mustervorlagen? Habe ich überhaupt eine Chance, damit durchzukommen? Bin jetzt 19 Jahre alt und mein Traum ist es bei der Bundespolizei zu arbeiten. Hoffe ihr könnt mir helfen.

MfG

Hallo, undzwar habe ich gegen eine Verurteilung Einspruch gelegt und wurde jetzt zur Hauptverhandlung eingeladen. Wie ist das jetzt, wenn ich meinen Einspruch zurückziehe. Findet die Verhandlung dann statt und der Richter sagt "Einspruch wurde zurückgezogen" . Oder wird die Verhandlung einfach abgesagt?

Hallo,

habe heute einen Strafzettel wegen Halten in 2. Reihe bekommen (neben einer 2m langen "Baumnase" - Zitat Strafzettel).

Lohnt es sich dagegen vorzugehen, es wurde niemand "behindert", noch stehen in diesem Teil "Halteverbotsschilder" rum, wo es wirklich verboten ist, sieht man auch klar die Halteverbotsschilder.

Für Antworten wäre ich Euch dankbar!

Gruß, schinischi

Hallo liebes Forum,

habe gerade meine Abbuchungen kontrolliert und gesehen, dass auf meiner Mobilfunkrechnung 40€ zusätzlich von einem Drittanbieter abgebucht wurden!

Es handelt sich um "Sonderdienste Drittanbieter (SIF): The Bay Tree Solutions Ltd." Es steht da, dass ich angeblich 4x einen Info-Abodienst abonniert habe. Ich kann mich nur noch dran erinnern dass vor ein paar Wochen eine komische SMS an mein Handy kam, die ich als Spam abgestempelt und sofort gelöscht habe.

Ich habe wirklich kein Abo abgeschlossen und ich bin in der Hinsicht auch sehr sehr vorsichtig! (halte nichts von Jamba und Co.)

Es ist eine email und Rufnummer angegeben, wo ich kündigen kann. Doch ich sehe nicht ein, 40€ für nichts zu zahlen!!

Wie gehe ich am besten vor, mein Geld zurück zu bekommen?

Liebe Grüße, Samak

Haben vor kurzem meinen Steuerbescheid für 2015 zurückbekommen, unmd sehe das da eine Summe X als Guthaben verzeichnet ist. Aus bestimmten Gründen bin ich aber der Meinung das ich zuwenig zurückbekommen habe, und habe eine Einspruch eingelegt. Nun haben die vom FA die Überweisung für die schon berechnete Summe X nicht ausgeführt, sprich habe keine Kohle bekommen.

Dürfen die trotz Einspruch ( oder gerade deswegen ) mein rechtmässig zustehendes Geld zurückhalten ?

Anfang Febraur bin ich mit 2 Freunden nach Hause gefahren und bin dabei über eine gelbe Ampel gefahren. 200 Meter später hält uns die Polizei an. 2 Beamte werfen mir einen Rotlichtverstoß vor und haben alle Personalien von mir und meinen Freunden kontrolliert. Vor paar tagen ist die Strafe von 90€ und einem Punkt angekommen. Als Zeugen werden jedoch 4 Namen genannt die mir nicht bekannt sind. Ich gehe davon aus dass es die 2 Polizisten sind die uns angehalten haben. Wer die anderen 2 Personen sind und wo die sich befanden ist mir unklar. Auf jeden Fall steht fest, dass meine Freunde nicht als Zeuge erwähnt werden. Warum? Da ich zu 100% über gelb gefahren bin brauche ich diese zeugen um Einspruch zu erheben. Lohnt sich das ganze oder soll ich einfach die Strafe bezahlen? Ein weiteres Problem ist, dass ich noch in der Probezeit bin. Da kommt bestimmt noch was auf mich zu oder?

Vielen Dank im Voraus

Ich muss Kindergeld zurück Zahlen trotz Einspruch. In der Mitteilung wird aber hingewiesen das der Einspruch oder eine anhängige Klage mich nicht von meiner Zahlungspflicht befreit. Muss ich nun das Kindergeld zurück bezahlen .Bin der Meinung das ich abwarten kann bis über den Einspruch entschieden ist oder liege ich mit meiner Meinung falsch ?

Ich wurde Anfang November von der Polizei erwischt wie ich auf den Radweg gehalten habe um 2 Uhr Nachts um einen Freund abzulassen. Nach 2 Monaten kam genau Heute der Bußgeldscheid von der Stadt über 48,50€ davon 20€ Falsch Parken und 28,50€ verwaltungskram! Ich habe noch vor Ort gefragt wie teuer dass sein wird Sie meinte ca. 15€, ich hatte keine Ec-Karte dabei und habe den Postweg gewählt um die Überweisung zu erhalten. Doch es kam bis heute nichts an außer dieser Bußgeldbescheid. Auf den Bescheid steht der Tatvorwurf - Parken auf einem unbeschilderten Radweg. Zum einen war ich da nur 2 Minuten und saß im Auto mit eingeschaltetem Motor also von parken kann garnicht die Rede sein. Wie soll ich den Einspruch einlegen lohnt sich das überhaupt?

Gruß aus NRW

Hallo Freunde,

Sachverhalt; ich wurde "angeblich" mit Handy am Steuer erwischt. Erwischt am 20.08.2015, bußgeldbescheid kam bei mir am 17.09.2015. an. Am 21.09.2015 habe ich einen Einspruch per Einschreiben und Rückschein versendet wo alles bis aufs kleinste Detail beschrieben ist. Heute haben wir den 08.11.2015. ich habe weder einen Rückschein mit empfangsunterschrift noch Antwort auf meinen Einspruch. Ich wohne von der "Tatort" 250km entfernt.

Fragen; 1.kommt ein Rückschein nicht sofort nach dem Erhalt?
2. wie lange dauert es bis man auf den Einspruch einen Antwort kriegt?
3. wie sieht es mit Verjährung aus?
4. ist es bis Bußgeld eintrifft 3 Monate und wenn es eintrifft, ab eintrifft neue 3 Monate oder ab dem Datum der Erlass 6 Monate?
5. über eine Ablehnung/akzeptierung erhält man doch einen schreiben oder nicht?
6. wie könnte ich die Sache mit Absicht verjähren lassen, sind ja fast 2 Monate rum?

Fragen wegen Verjährung ist nur als Info weil ich kenne die Wahrheit und meine Unschuld aber wenn die Kollegen das nicht akzeptieren sollten muss ich ja auch schauen das ich wenn nicht mit Gerechtigkeit dann mit Tricks mich raus retten kann.

Youtube hat ein Video von mir gesperrt, was meiner Meinung nach unter dem Fair Use fällt, da das Video den ursprünglichen Inhalt verfälscht (Die Coldmirror Synchros von den Harry Potter Filmen, die ich in HD hochladen wollte). Jetzt ist meine Frage, was kann passieren, wenn ich Einspruch erhebe?

Guten Abend,

scheinbar wurde ich in Österreich geblitzt und habe nun eine Anonymverfügung erhalten. Gegen diese möchte ich nun Einspruch einlegen. Hat jemand damit bereits Erfahrungen gemacht und was sagt ihr zu meinem Text?

"Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit lege ich gegen die mir am XX.XX.2015 zugeschickte Anonymverfügung in Höhe von 80 Euro mit der Zahl XXXXX Einspruch ein.

Ich weiß nicht wer das Fahrzeug zu diesem Zeitpunkt gefahren hat. Auch verweigere ich jegliche Aussagen dazu, dies ist als deutscher Staatsbürger mein gutes Recht.

Da mir das deutsche Auskunftsverweigerungsrecht zu steht, möchte ich Sie auf Artikel 4 des Vertrages zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Amts- und Rechtshilfe in Verwaltungssachen vom 31. Mai 1988 aufmerksam machen."

Komme ich damit durch? Rein theoretisch bin ich ja damit nach deutschem Gesetz im Recht, oder nicht?

Danke!

Hallo, ich habe am 27.3. 2015 Meine Abiturzulassung erhalten und bin auch zum Abitur zugelassen. Nun ist die Abiturzulassung ja kein richtiges Zeugnis, obwohl alle Halbjahresnoten der Oberstufe darauf stehen. Das richtige Zeugnis wird das Abiturzeignis sein. Mit der Abiturzulassung habe ich also meine Noten aus dem zweiten Halbjahr der Q2 erfahren, allerdings bin ich mit einer Note wirklich nicht einverstanden. Da ich aber auch ziemliche Angst vor dem betreffenden Lehrer habe, habe ich es immer aufgeschoben, mit ihm über die Note zu sprechen. Auf der Zulassung steht keine Frist drauf, in der man Einspruch hätte erheben müssen. Wäre es also jetzt noch möglich, Widerspruch gegen diese Note einzulegen? LG und danke

Hallo, ich hatte meine Einkommenssteuererklärung extrem früh (erste Januartage 2014) gemacht, und per Elster abgeschickt. Danach kam überraschenderweise über 3 Monate kein Bescheid (dauert bei mir immer um die 6 Wochen). Also rief ich beim Finanzamt an - und erfuhr von der zuständigen Sachbearbeiterin, sie hätte noch eine offene Frage gehabt, wollte mich dazu eigentlich anrufen, hatte das aber wohl vergessen. Nach Klärung dieser Frage vergingen wieder 1-2 Monate - ohne Bescheid. Also rief ich wieder an. Diesmal sagte sie mir, sie hätte noch keine Formulare für meine Einzelveranlagung bekommen. Sie wüßte nicht, wann sie die bekäme. Daraufhin wurde ich doch etwas ungehalten - und lies mir ihren Vorgesetzten geben. Der entschuldigte sich für den Vorgang - und sagte mir eine Lösung zu, die Steuerlich keinen Unterschied machen würde. Nach weiteren 6 Wochen kam dann endlich der Bescheid. Die Summe, die mir anerkannt wurde entsprach etwa 20% der Summe, die Elster ausgerechnet hatte. Ich habe natürlich sofort (per Elster und per Post) Einspruch eingelegt. Das ist inzwischen 5 1/2 Monate her - ohne jede Reaktion. Vor 2 Wochen habe ich noch mal schriftlich nachgehakt (Einschreiben mit Rückschein), und freundlich nachgefragt, wie denn der Stand so wäre. Keine Reaktion. Einige werden natürlich sagen, ich sollte noch mal anrufen. Doch mir ist klar, dass mich die zuständige Sachbearbeiterin am langen Arm verhungern lassen will - und ich könnte am Telefon meine Fassung verlieren (und zu deutlich werden). Hat man als Bürger da überhaupt keine Möglichkeiten?

Hallo,

ich habe ein Schreiben vom BAFÖG Amt bekommen. In der steht, ich hätte eine Ordnungswidrigkeit begangen, da ich meine Einkommensänderung nicht rechtzeitig mitgeteilt habe. Nun meine Frage. Ende Dezember habe ich dem BAFÖG Amt mitgeteilt per Schreiben, dass ich ein höheres Einkommen ab Januar habe. Aber es ist kein Brief angekommen. Nun muss ich mich dazu äußern, also ankreuzen ob ich die Ordnungswidrigkeit zugebe oder nicht. Es ging normal per Post raus. Hab ich eine Chance Einspruch einzuheben oder sollte ich es dabei belassen um keine Geldbuße zu erhalten?

Ist ein Strafbefehl wegen zwei Mal Schwarzfahren in der Straßenbahn angemessen, wenn die "Taten" im November 2012 und im September 2013 begangen wurden? Ist es angemessen, wenn der erwebslose "Täter" dafür 30 Tagessätze á 20 Euro = 600 Euro + Kosten des Verfahrens und Auslagen als Strafe erhält? Lohnt es sich, dagegen Einspruch einzulegen? Oder um eine Minderung des Tagessatzes zu bitten?

Vielen Dank für die Antwort

Ich habe falschgeparkt, sodass ein Verwarnungsgeld und letztlich ein Bußgeld fällig wurden. Auf dem Bescheid steht allerdings ein anderes Fabrikat als das, welches ich besitze. Andere Angaben, u.a. Kennzeichen, stimmen allerdings. Ist der Bußgeldbescheid trotzdem korrekt gestellt oder sollte ich Einspruch einlegen?

Hallo, bin total verzeweifelt! Ich möchte gerne eine Qualifizierung in einen anderen Beruf machen. (Lokführer) Habe auch eine Arbeitgeber und einen Bildungsträger mit Überbnahme erklärung wenn ich die Qalifizierung bestehe.

Habe einen Bildungsgutschein beantragt mit allen Informationen das ich Übernommen werde nach der Ausbildung (Dauer 8 Monate) dem Arbeitsamt übermittelt.

Kurz zu meiner Person: 27 Jahre alt, 02/2005 Ausbildung zum Industremachanicker abgeschlossen. -seit 02/2005 Berufsfremd eingesezt -seit 06/2010 Arbeitslos!!!!!

Bildungsgutschein abgelehnt.!!!!!!!!! Begründung: Meine Arbeitsvermitlerin hat von ihrer cheffin gesagt bekommen, sie solle mir weiter Vermitlungsvorschläge senden!

Was denkt Ihr ? ist das angemessen? Was soll ich machen ?

Die zeit rennt mir davon... ausbildungsbeginn in 4 wochen.