Meinung des Tages: Wie sollte mit dem Begriff „Rasse“ umgegangen werden – besonders im Grundgesetz?

Die Diskussion um den kritischen Rassenbegriff ist keine neue. Doch die Frage, wie damit umgegangen werden soll, ist noch lange nicht geklärt.

Wie das Saarland nun mit dem Begriff umgeht

Im Saarland einigten sich CDU und SPD darauf, dass der Begriff der Formulierung „Schutz vor Diskriminierung aus rassistischen Gründen“ weichen soll.

Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, Kira Braun, sieht in dieser Entscheidung die Möglichkeit, dass der veraltete und lebensfeindliche Begriff nicht mehr durch den Gesetzgeber reproduziert wird. Das Saarland folgt mit dieser Entscheidung der Empfehlung des Deutschen Instituts für Menschenrechte, der Antidiskriminierungsstelle des Bundes und der „Initiative Schwarze Menschen“.

Um diese Passage geht es unter anderem

Im Grundgesetz, Artikel 3, Absatz 3, Satz1 steht:

„Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. [...]“

Das sind die Schwierigkeiten bei der Änderung

Eigentlich wurde bereits nach der Tötung des Afroamerikaners George Floyd im Mai 2020 von der Großen Koalition beschlossen, den Begriff der „Rasse“ entsprechend auszutauschen. Letztlich scheitere dies an Differenzen zwischen der Union und der SPD. Die Sorge dabei war unter anderem laut Heveling (CDU), dass Änderungen stets auch die Möglichkeit von Neuauslegungen der Verfassung ermöglichen.

Auch im Koalitionsvertrag der Ampel ist dieser Punkt festgehalten – doch auch knapp zwei Jahre später gibt es kaum Neuerungen.

Das sind die Standpunkte

Dr. Isabelle Kutting, Rechtswissenschaftlerin an der Universität Jena, sieht im Begriff der „Rasse“ das Problem, dass zwar inzwischen bekannt sei, dass es sowohl aus genetischer als auch aus biologischer Sicht keine Menschenrassen gebe, aber der juristische Begriff in diesem Denkmuster verweilt. Dies habe schwerwiegende Konsequenzen sowohl für Betroffenen von Rassismus als auch diejenigen, die in der Rechtsanwendung arbeiten.

Anders sieht das Christian Kirchberg, Vorsitzender des Ausschusses Verfassungsrecht der Bundesrechtsanwaltskammer: Der Begriff als solcher ist für ihn ein polemischer. Eine Streichung hält er für nicht sinnvoll, da der Begriff auch international verwendet wird. Er spielt damit auf den englischen Begriff „race“ an, der regelmäßig in „Rasse“ übersetzt wird. Auch diese Übersetzung wird kritisch gesehen.

Unsere Fragen an Euch: Was haltet ihr von der Debatte? Sollte die Änderung stattfinden und falls ja, was wären mögliche Optionen? Falls nein, was spricht Eurer Meinung nach gegen eine Änderung?

Wir freuen uns auf Eure Antworten und wünschen Euch später einen guten Start in Richtung Wochenende!

Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/grundgesetz-rasse-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/rassebegriff-grundgesetz-101.html

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_3.html

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Warum ist Rassismus in Deutschland immer noch ein so großes Problem?

Warum ist Rassismus in Deutschland immer noch ein so großes Problem? Vor einigen Tagen habe ich ein Video auf Instagram gesehen, in dem ein schwarzer Mensch in die Bahn gestiegen ist und sich einfach hingesetzt hat. Er stellte einen Ventilator auf, um sich abzukühlen. Als ich mir die Reaktionen anderer Menschen dazu durchlas, war ich schockiert. Es gab Kommentare wie:

  • "Hoffentlich arbeitet er auch."
  • "Was macht er in Deutschland? Um unser Geld zu klauen?"
  • "Er ist doch schon schwarz, warum muss er sich noch abkühlen?"
  • "Wieso geht er nicht zurück nach Afrika?"
  • "Wieso geht er nicht arbeiten, wenn er schon die Bahn benutzt?"

Solche rassistischen Kommentare sind schockierend. Warum können wir nicht einfach nett sein und zeigen, dass Menschen in Deutschland willkommen sind? Es ist frustrierend zu sehen, dass niemand Lust hat, in Deutschland zu leben, aufgrund solcher Menschen, die sich fragen: "Was machen Ausländer in Deutschland?" Solche Situationen regen mich wirklich auf. Natürlich kann ich persönlich nichts dagegen unternehmen, aber als Gesellschaft könnten wir aktiv gegen Rassismus vorgehen, wenn wir es wollen. Wenn nicht, wird Rassismus weiterhin ein großes Problem in Deutschland sein.

Deutschland war schon immer mit Rassismus konfrontiert, aber es scheint sich immer weiter zu verschlimmern. Bin ich zu negativ eingestellt, wenn ich Deutschland so sehe? Was denkt ihr darüber?

Bitte nehmt euch die Zeit, den Text zu lesen, darüber nachzudenken und dann zu antworten. Lasst uns nett zueinander sein, auch wenn wir unterschiedliche Meinungen haben. Unhöflichkeit ist in dieser Diskussion nicht angebracht. Ich wünsche euch einen schönen Abend. Lg Gianpiero545

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