Antisemitismus – die neusten Beiträge

Befeuert die Bundesregierung den Antisemitismus in Deutschland?

Amnesty und 30 weitere Organisationen werfen der Bundesregierung einseitige Parteinahme zu Gunsten Israels vor.

Israel begeht seit rund einem Jahr schwerste Kriegsverbrechen, Menschenrechtsverletzungen und Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht. Deutschland bezieht dennoch deutlich Stellung zu Israel und das Regime um Benjamin Netanjahu.

Für viele Menschen, einschließlich mir ist das komplett unverständlich und nicht nachvollziehbar. Israel bekommt hier eine staatlich angeordnet Sonderstellung. Nach dieser sie diese schweren Verbrechen begehen dürfen, ohne dafür Sanktionen und Maßregelung zu erfahren.

Hier wird meines Erachtens nach der Antisemitismus erst so richtig befeuert. Denn nicht jeder Kritiker von Netanjahu, differenziert das so wie ich es z.b. tue. Für viele Leute sind hier nicht Netanjahu und sein faschistisches Regime die Täter, sondern pauschal die Juden. Denn Israel hat es bis heute immer noch nicht geschafft Religion und Staat voneinander zu trennen, obwohl vom Grunde schon der Anspruch besteht ein moderner, aufgeklärter Staat zu sein in dem Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zählt.

Die deutsche Bundesregierung befeuert mit ihrer Haltung nicht nur die Verbrechen des faschistischen Regimes in Israel. Sondern sie befeuert auch hierzulande den Antisemitismus. Wer sich fragt warum der Antisemitismus in Deutschland gerade eine Renaissance erlebt, der darf hier kritisch Richtung der Bundesregierung und der Staatsräson schauen.

Denn die Sonderstellung, die hier Israel bekommt ist rational nicht zu erklären. Hass und Wut auf Israel und das Judentum geht damit zweifelsfrei einher.

Möchte man den Antisemitismus bekämpfen, darf Israel keine Sonderstellung mehr bekommen. Und muss wie jeder andere Staat, der das humanitäre Völkerrecht verletzt, Sanktionen durch die internationale Staatengemeinschaft erfahren. Woran sich dann auch Deutschland beteiligen muss. Israel selbst, hat als Staat den Anspruch demokratisch und rechtsstaatlich zu sein. Die strikte Trennung von Religion und Staat ist hier unerlässlich. In Deutschland ist das eigentlich schon lange der Fall. Die Staatsräson aber postuliert hier gegenteiliges. Denn sie beruht auf den grausamen Verbrechen der Nationalsozialisten, gegenüber den Juden. Somit nimmt faktisch der jüdische Glaube direkten Einfluss auf die deutsche Politik und ihre Haltung in diesem Konflikt. Israel wird dabei stellvertretend für das Judentum betrachtet und man spricht Israel damit auch die Existenz als freien und aufgeklärten Rechtsstaat ab. Netanjahu und sein Regime wird dabei ebenfalls stellvertretend für Israel und das Judentum angesehen.

Was soll das den Leuten anderes vermitteln, als das Juden schlecht sind? Dieses Narrativ wird von der Bundesregierung unters Volk gebracht. Denn in Deutschland wird regelmäßig legitime Israelkritik als Antisemitismus angeprangert.

Somit stellt die Regierung die Verknüpfung zum Judentum bei angebrachter Israelkritik selbst her, mit ihrer Propaganda.

Die Staatsräson wird dabei über nationales, wie auch internationales Recht gestellt. Auch das ist maßgeblich dafür verantwortlich das der Antisemitismus in Deutschland eine Renaissance erlebt und deutsche, jüdische Staatsbürger den Hass erfahren den sie gerade zurecht kritisieren.

Will man den Antisemitismus in Deutschland bekämpfen geht das nur, indem man Israel keine staatlich auferlegte Sonderstellung mehr zu Teil werden lässt. Sondern stattdessen das verbrecherische Regime von Netanjahu mit harten Sanktionen überzieht, damit sie die Grundsätze des humanitären Völkerrechts und der Genfer Konventionen wieder achten.

Für die bereits begangenen Verbrechen müssen die Verantwortlichen, allen voran Netanjahu selbst, in Den Haag vor Gericht gestellt werden. Ebenso die Verantwortlichen der Hamas und der Hisbollah. (Zumindest diejenigen die noch am Leben sind.)

Warum befeuert hier die Bundesregierung den Antisemitismus selbst?

Ist es nicht bigott das die Staatsräson am Ende dafür sorgt, dass der Antisemitismus in Deutschland lebt und Juden in Deutschland wieder Hass ausgesetzt sind?

Was wäre eure Lösung für dieses Problem?

Was ist nötig damit alle in Frieden leben können?

https://www.deutschlandfunk.de/amnesty-international-deutschland-wirft-bundesregierung-einseitige-parteinahme-vor-100.html

https://www.amnesty.de/kundgebung-fuer-einen-gerechten-frieden-palaestina-israel-berlin

https://www.amnesty.de/europa-friedlicher-protest-systematische-eingeschraenkung-unterdrueckung

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Gil Ofarim bittet um zweite Chance - sollte man ihm diese gewähren?

Kein Alkohol mehr, 25 Kilo leichter: Gil Ofarim versucht einen Neustart. Nach dem erfundenen Antisemitismus-Skandal bittet der Sänger um Vergebung. Er wolle sich jetzt wieder auf Musik konzentrieren.

Es ist der einzige Post, der derzeit auf Gil Ofarims Instagram-Account zu finden ist. In Schwarz-Weiß soll das Video offenbar einen Neuanfang markieren. Darin bittet der Musiker um eine zweite Chance, nachdem er im Oktober 2021 öffentlich Antisemitismus-Vorwürfe gegen ein Leipziger Hotel erhoben hatte

Er wolle jetzt versuchen, seine Fans und sein Leben zurückzugewinnen, sagt der 42-Jährige in dem Instagram-Video. Darin schildert er auch, dass er sich professionelle Hilfe gesucht habe. Er blicke nun klarer auf die Dinge und sich selbst, sagt Ofarim. In Zukunft wolle er sich wieder voll auf die Musik konzentrieren.

Ofarim übernehme die Verantwortung für das, was er getan habe. »In den letzten Monaten habe ich mir professionelle Hilfe gesucht und angefangen, an mir zu arbeiten. 25 Kilo leichter und ohne einen Tropfen Alkohol sieht man die Dinge viel klarer und schaut sich selber genauer an, auch wenn einem nicht immer gefällt, was man sieht. Aber so ist nun mal die Realität.«

https://www.spiegel.de/panorama/leute/gil-ofarim-bittet-um-zweite-chance-nach-erfundenem-antisemitismus-eklat-a-65a4f67c-f782-4085-bbcf-0a6b3d6a3f87

Wie seht Ihr das? Sollte man Ihm eine zweite Chance gewähren? Ich persönlich glaube das es eigentlich egal ist ob er eine Chance erhält oder nicht. Erstens ist dieser Typ musikalisch, zumindest in Deutschland, nicht erfolgreich - vor dem Skandal kannte den kaum einer wenn wir mal ehrlich sind. Zweitens hat er sich mit der Sache völlig den Ruf ruiniert - sein Name wird immer mit dieser Geschichte verbunden bleiben denke Ich. Ich kann mich noch erinnern wie er in einem Interview sagte, er würde niemals mit dem Thema Antisemitismus Späße machen da er sich an seine Großeltern oder Familienangehörige erinnern kann die das KZ überlebt haben. Ich glaube selbst wenn er ne zweite Chance seitens der Medien erhält, in der Gesellschaft ist der Typ wirklich unten durch. Ich hoffe er kann anders Geld verdienen. Medial wird das wahrscheinlich nichts mehr? Oder wie denkt Ihr?

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Antisemitismus von polnischen und rumänischen Politikern?

Wenn ich die europäische Politik verfolge, habe ich den Eindruck, dass in keinem anderen Land politische Vertreter so offen antisemitische Tendenzen gezeigt haben wie polnische und rumänische Politiker.

Grzegorz Braun, Mitglied der rechtsextremen Partei „Konföderation der Freiheit und Unabhängigkeit“, setzte einen Feuerlöscher ein, um Chanukka-Kerzen zu löschen, die im Parlament angezündet wurden. Die Partei „Konföderation der Freiheit und Unabhängigkeit“ hat drei Abgeordnete im Unterhaus des polnischen Parlaments (Sejm) und einen Abgeordneten im Europäischen Parlament.

Diana Șoșoacă, Mitglied der rechtsextremen Partei „S.O.S. Rumänien“, rief „Es lebe die Garde“ (die Eiserne Garde dist für Verbrechen gegen Juden im Zweiten Weltkrieg verantwortlich) und beschuldigte Juden, für den Tod von 800 000 Rumänen verantwortlich zu sein, nannte Juden „Judenbolschewiken“ und warf ihnen vor, den rumänischen Staat, das Volk und die Geschichte zu verachten. S.O.S. Die Rumänien-Partei hat einen Vertreter im rumänischen Senat und zwei Vertreter im Europäischen Parlament.

Ein zusätzliches Problem ist, dass die Parteien, von denen offener Antisemitismus ausgeht, nicht wie in einigen anderen Ländern am Rande stehen, sondern Vertreter im Europäischen Parlament haben.

Man möge mich bitte korrigieren, wenn ich falsch liege, aber ich habe den Eindruck, dass polnische und rumänische Politiker Antisemitismus offener äußern als in anderen Teilen Europas, und das ohne größere Sanktionen.

Warum ist das so? Ich gehe davon aus, dass der Antisemitismus in Polen und Rumänien größtenteils auf religiösen Vorurteilen und einer schlechteren wirtschaftlichen Situation beruht, die in Verschwörungstheorien eine Rechtfertigung für ihre eigene Situation findet.

Europa, Polen, Politik, Antisemitismus, Partei, Rechtsextremismus, Rumänien

Pogrom in Amsterdam - Eine Solidarisierung mit Ultrarechten Hooligans!?

Wie alle mitbekommen haben sollten wird gerade politisch und medial postuliert, dass ein Pogrom in Amsterdam statt gefunden haben soll. Was verschwiegen wird. Die als unschuldig deklarierten Fußballfans von Maccabi Tel Aviv sind keine unschuldigen gewesen. Sondern ultrarechte Hooligans von Maccabi.

Es kursieren etliche authentische Videos im Netz, die auch von Reuters verifiziert wurden und wo zu sehen ist, wie jene Maccabi Ultras Sprechchöre anstimmen wie:

"Ole Ole, lass die israelische Armee die Araber f***en"

Oder

"In Gaza gibt es keine Schulen mehr, weil es keine Kinder mehr gibt"

Auch zu sehen in Videos, die im Netz kursieren, wie Maccabi Fans palästinensische Flaggen anzünden usw.

Die gerade als harmlos dargestellten Fussballfans sind politisierte, rechtsradikale Ultras, die kampferprobt sind und seid ihrer Ankunft in Amsterdam mit derartigen Provokationen aufgefallen sind. Derartig aufgefallen sind die Maccabi Ultras z.b. auch bereits in Athen im März diesen Jahres wo ein Marokkaner von ihnen Krankenhausreif geprügelt wurde.

https://www.ultras-tifo.net/news/7597-shouts-of-free-palestine-have-provoked-a-fight-in-greece-video.html

Ähnliches fand jetzt in Amsterdam statt. Nur in einer größeren Dimension weil rund 12% der Amstadamer Bevölkerung Araber sind, die sich durch die Maccabi Ultras provoziert fühlten.

Es grenzt an widerwärtigen Geschichtsrelativismus, wenn Politiker und Medien jetzt das desinformative Bild eines Pogroms an den Juden daraus konstruieren wollen. Eine faktische Verharmlosung der Verbrechen der Nationalsozialisten, bei dem man gewaltbereite, rechtsradikale Hooligans mit den Opfern des Nationalsozialismus gleichsetzt. Ich bin schockiert darüber mit welch widerwärtigen Methoden hier eine Hetzjagd gegen Araber und Muslime veranstaltet wird.

Unterm Strich und wenn man die Fakenews und Desinformationen weg lässt, die gerade unsere Politiker und Medien propagieren, war das ein Aufeinandertreffen von Rechtsradikalen Ultras und pro Palästinensischen Demonstranten, die einen Boykott der israelischen Fussballmanschaften forderten. Durch die Anfeindungen der Ultras eskalierte die Situation.

Ich weise darauf hin, dass hier gerade massive, schwerwiegende Desinformationen der Bevölkerung als Pogrom verkauft werden.

Das Ziel ist klar: Man möchte den Protest gegen die israelische Kriegsführung delegitimieren und veranstaltet dabei eine Hetzjagd auf Araber und Muslime. Das dabei selbst nicht mehr davor zurück geschreckt wird, die Opfer der Pogrome und des Holocaust politisch zu instrumentalisieren, ist eine riesen große Schweinerei!

Ich werde nicht schweigen!

Ich sehe nicht weg!

Anbei eines der Videos, wo die Sprechchöre zu sehen sind, die ich hier angesprochen habe.

https://youtube.com/shorts/kbFiWwY6dYw?si=JvpNzk0XOfbZ_W-j

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Das Recht auf Widerstand wird zur Bürgerpflicht?

Das Ende der Demokratie, der Meinungsfreiheit und der Gleichheit aller steht in Deutschland bevor.

Antisemitismus Resolution - Ein Bekenntnis zum Faschismus!? (Politik, Deutschland, Geschichte) - gutefrage https://www.gutefrage.net/diskussion/antisemitismus-resolution---ein-bekenntnis-zum-faschismus

Sollte das so kommen, wird das Recht zum Widerstand zur Bürgerpflicht!

Wehret den Anfängen!

Adressat sind die Bürger
In Artikel 20 Absatz 4 der Verfassung heißt es: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“ Gemeint ist die Ordnung der parlamentarischen Demokratie, des sozialen und föderalen Rechtsstaates, die in Artikel 20 Absatz 1 bis 3 genannt werden.
Der Widerstandsartikel richtet sich an die Bürger – ganz anders als die Regelungen, die gleichzeitig als Notstandsverfassung ins Grundgesetz eingefügt wurden. Während diese die Handlungsfähigkeit des Staates in Krisensituationen stärken sollen, ermächtigt Artikel 20 Absatz 4 ausdrücklich die Bürger.

Werdet ihr Widerstand leisten und unseren Staat gegen die faschistischen Bestrebungen verteitigen?

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Ja ich verteitige die Demokratie 84%
Nein ich wünsche die Abschaffung der Demokratie 16%
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Anti-Semitismus bei der Lufthansa

Kontext: Etwa 100 amerikanische orthodoxe Juden waren auf der Reise, nur ein paar von ihnen wollten keine Maske tragen, daraufhin wurden allen Juden der Flug verboten, obwohl sie bereits gezahlt hatten. Die Lufthansa Mitarbeiterin sagte zu den Juden: "Die Juden sind das Chaos gewesen, die Juden machten die Probleme, deshalb dürfen alle Juden nicht weiterfliegen" daraufhin wurde sie von einem Juden gefragt ob es gerecht ist, alle Juden für den Fehler einiger Juden zu bestrafen, sie antwortete: "Ja, und dasselbe würden wir machen wenn ihr Afrikaner wärt" Das ist klarer Anti-Semitismus/Rassismus gewesen.

Also ich würde mich nicht mit Juden anlegen, erst recht nicht mit amerikanischen Juden, denn die Antwort kam schnell: Nach dem die Juden wieder in Amerika waren ließen sie ihre Kontakte ausspielen bis in die hohe Ebene der amerikanischen Politik. Die Lufthansa wurde von Amerika zu einer hohen Geldstrafe verurteilt:

Das US-Verkehrsministerium sprach vom höchsten Bußgeld ($4m), das es wegen Bürgerrechtsverstößen verhängt habe. US-Verkehrsminister Pete Buttigieg erklärte: "Niemand sollte diskriminiert werden, wenn er reist, und die heutige Maßnahme sendet eine klare Botschaft an die Luftfahrtindustrie, dass wir bereit sind, zu ermitteln und Maßnahmen zu ergreifen, wenn die Bürgerrechte von Passagieren verletzt werden."

Wie beurteilt ihr das Benehmen der Lufthansa?

https://www.youtube.com/watch?v=fp19C3_i3dY

beschmändes Verhalten der Lufthansa 83%
Lufthansa hat richtig gehandelt, weil 17%
Lufthansa, Amerika, USA, Deutschland, Antisemitismus, Juden, Rassismus

Antisemitismus Resolution - Ein Bekenntnis zum Faschismus!?

Die Ampel und die Union haben sich auf die Antisemitismus Resolution geeinigt. Was sich erstmal nach etwas Gutem anhört, da es suggeriert gegen Antisemitismus zu sein, entpuppt sich schnell als Verfassungsrechtliche Katastrophe. Mit der Resolution verschwimmt künftig legitime Kritik an Israel mit Antisemitismus noch deutlicher. Eine Abgrenzung und Differenzierung findet hier nicht mehr statt!

Die Resolution ist ein deutsches Bekenntnis zu Faschisten wie Netanjahu, Smotrich und Ben-Gvir. Kritik an den Verbrechen dieser Leute wird künftig als Antisemitismus verfolgt werden.

Bereits kritische Äußerungen, die die Apartheit betreffen oder die israelische Aggression anprangern wird demnach bald mit Antisemitismus gleichgesetzt. Die Bundesregierung und die Union beweisen hier, dass sie zu Gunsten von kriminellen Faschisten, die freie Meinungsäußerung einschränken. Das anprangern ethnischer Säuberungen, Vertreibungen, wie auch das kritisieren der Apartheit wird künftig rechtliche Folgen haben. Legitime Kritik am israelischen Regime wird bereits als Antisemitismus ausgelegt.

Ich bin entsetzt darüber. Das stigmatisiert das israelische Volk und das Judentum. Denn es lässt die hunderttausenden Israelis außen vor, die zu hunderttausenden aus Protest gegen ihr Regime auf die Straße gehen. Es suggeriert, dass sie alle hinter den Verbrechen ihres Regimes stehen und soll Kritikern einen Maulkorb anlegen.

Die deutsche Regierung und die Opposition in Form der Union beschmutzen hier die deutsche Demokratie, den Antifaschismus, wie auch die Humanität an sich.

Die Führung der Fraktionen gingen seit Monaten einer offenen Debatte darüber aus dem Weg und haben die Resolution undemokratisch und intransparent hinter verschlossenen Türen und unter Ausschluss der Öffentlichkeit, verhandelt.

Gleichzeitig klagen Abgeordnete, Minister und Parteispitzen über den Druck dem sie dabei ausgesetzt waren, von pro Israelischen (pro Regime) Lobbyorganisationen, der israelischen Botschaft, aber auch durch Schmierblätter wie der Bildzeitung.

Rückgrat beweisen sie dabei keines. Sie kriechen und beschmutzen letztlich mit ihrer Anwesenheit das deutsche Parlament. Wenn sie nicht willens sind die Grundwerte unseres Staates zu verteitigen und dabei den Druck auszuhalten, dann disqualifizieren sie sich ihre Amtsaufgaben zuverlässig im Sinne des deutsches Staates auszuüben.

Sie missachten dabei was Antisemitismus ist und sorgen mit dieser Resolution für politische Desinformation. Stellen sich auf die Seite des Aggressors, blockieren und unterdrücken damit jeglichen demokratischen Konsens.

Das ist Hohn und Spott auf das Judentum und den Israelischen Staat. - Der nicht nur aus Netanjahu und seiner Entourage besteht. Nach der Resolution wird das aber bald die deutsche Realität sein. Hier wird staatlich angeordnet der demokratische Konsens, die freie Rede und Meinungsfreiheit unterdrückt und angegriffen.

Die Resolution basiert auf der IHRA Definition. Diese wird vom israelischen Regime propagiert und delegitimiert berechtigte und notwendige Kritik an der israelischen Kriegsführung, wie auch die Kritik an den völkerrechtlich illegalen Besatzungen, die sowohl in der UN Resolution 2334, als auch vom obersten israelischen Gericht für illegal erklärt wurde.

Die deutsche Politik schlägt sich ideologisch hier gänzlich auf die Seite des Faschismus. Sie brechen mit der antifaschistischen Verantwortung und missachten eklatant das humanitäre Völkerrecht und die Genfer Konventionen. Allein der Vorwurf des Genozid wird vom IGH äußerst erst genommen. Der IGH sieht ernsthafte Anzeichen dafür, dass dieser gegeben ist. Mit dieser Resolution verbietet man dem deutschen Volk sich an diesen Debatten zu beteiligen, weil Repression, Verfolgung und Strafe drohen.

Das ist das faktische Ende der Demokratie in Deutschland. Denn wenn ich als deutscher Staatsbürger meine Meinung nicht mehr frei sagen darf, ohne Angst vor staatlicher Verfolgung haben zu müssen, dann weiß ich nicht was daran noch demokratisch sein soll. Diese Resolution ist ein Bekenntnis zum Faschismus. Denn nur Faschisten unterdrücken mit Gesetzen den demokratischen Konsens.

Ich für meinen Teil lasse mir das nicht gefallen. Ich lasse mich nicht in meiner Meinung unterdrücken und verweise darauf, dass diese Resolution etliche Grund, Bürger und Menschenrechte außer Kraft setzen wird. Ich werde Widerstand dagegen leisten und damit Position zur deutschen und israelischen Demokratie beziehen. Ich beziehen Stellung gegen die Faschisten, die sowohl den Bundestag als auch die Knesset mit ihrer Anwesenheit beschmutzen.

Ab moment des Inkrafttreten werde ich die deutsche Politik geschlossen als faschistes Regime betrachten. Den unterm Strich ist dies ein Bekenntnis zum Faschismus und gegen Demokratie, Freiheit und die Gleichheit aller. Der deutsche Staat wird hier in seiner bestehenden Existenz angegriffen und sukzessive abgeschafft.

Wehret den Anfängen!

Leistet Widerstand!

FREE SPEECH IS A HUMAN RIGHT!

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In welchem Maß und wie lange sollte Deutschland Verantwortung für den damaligen Holocaust tragen?

Die Verantwortung für die Verbrechen des Holocausts ist ein zentraler Bestandteil der deutschen Erinnerungskultur und stellt zugleich eine moralische Verpflichtung dar, die weit über die Generationen der Täter hinausreicht. Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs ist es in Deutschland eine staatliche und gesellschaftliche Aufgabe, sich mit dieser Vergangenheit auseinanderzusetzen. Mahnmale, Gedenktage und Bildungsinitiativen prägen das nationale Bewusstsein und sollen garantieren, dass die Verbrechen nicht in Vergessenheit geraten und sich nie wiederholen.

Gleichzeitig stellt sich jedoch die Frage, wie lange die heutige Gesellschaft, die nur noch indirekt mit den Geschehnissen jener Zeit verbunden ist, weiterhin diese Verantwortung tragen soll. Während viele die Erinnerungskultur als essenziellen Bestandteil der Demokratie ansehen, gibt es auch Stimmen, die den Fokus auf eine nationale Identität lenken, die nicht nur durch die Vergangenheit, sondern durch heutige Werte und Errungenschaften geprägt ist.

Wie kann ein angemessener Weg gefunden werden, der sowohl die Opfer des Holocausts ehrt als auch den Weg für eine Zukunft frei von historischer Last ermöglicht?

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Meinung des Tages: Datenschutz vs. Terrorabwehr- sollten die Befugnisse der Nachrichtendienste erweitert werden?

Ein Anschlagsversuch in Berlin, ein in Teilen blockiertes Sicherheitspaket und viele offene Fragen. Denn der Hinweis auf den Beschuldigten kam – mal wieder – von einem ausländischen Geheimdienst...

So wurde der Tatverdächtigte ermittelt

Beim Festgenommen handelt es sich um einen 28 Jahre alten Mann, welcher aus Libyen stammt, so gibt es die Bundesanwaltschaft an. Ende 2022 scheint er nach Deutschland eingereist zu sein, kurz darauf erfolgte der Asylantrag, welcher allerdings im September 2023 abgelehnt wurde. Abschiebungen nach Libyen gelten als schwierig, wenn nicht sogar beinahe unmöglich, weil das nordafrikanische Land nur wenig funktionierende staatliche Strukturen hat.

In einem Chat soll sich der Beschuldigte mit einem Mitglied des IS über die Pläne zum Anschlag ausgetauscht haben. Die Hinweise auf diesen Chat-Verlauf sollen allerdings von einem ausländischen Nachrichtendienst stammen. Um welchen ausländischen Nachrichtendienst es sich handelt, ist derzeit nicht bekannt. Häufig kommen Hinweise dieser Art von US-amerikanischen Geheimdiensten, aber es gibt auch andere Hinweisgeber.

Terrorgefahr in Deutschland

Seit dem Beginn des Gaza-Kriegs hat sich die Sicherheitslage in Deutschland verändert – besonders israelische Einrichtungen rücken mehr in den Fokus, wie etwa auch der Vorfall im September am israelischen Generalkonsulat in München unterstreicht.

Inzwischen warnt auch die Bundesregierung vor einer „sehr ernsten“ Terrorgefahr innerhalb Deutschlands. Justizminister Buschmann erklärte, dass alles dafür getan würde, um zu verhindern, dass Pläne von Antisemiten aufgingen. Auch Innenministerin Faeser erläuterte, dass bereits jetzt ein massiver Schutz von jüdischen und israelischen Einrichtungen in Deutschland existiert.

Aktuell werden allein in Berlin 160 jüdische und israelische Objekte von der Polizei rund um die Uhr überwacht. Für die israelische Botschaft gilt allgemein ein „maximal hohes Level“, dieses wurde durch den geplanten Anschlag nicht verändert.Forderungen von und für die Nachrichtendienste

Etwa der Verfassungsschutzchef Thüringens, Stephan Kramer, fordert, was immer wieder diskutiert wird: Mehr Befugnisse für die Nachrichtendienste. Er fordert, dass die Politik der Pflicht nachkommt, den Nachrichtendiensten entsprechende Befugnisse und Werkzeuge zu geben, sodass etwaige Bedrohungen besser abgewehrt werden können.

Auch Hendrik Wüst, der Ministerpräsident von NRW spricht sich dafür aus, dass Verkehrsdaten bei Telekommunikationsanbietern angemessen gespeichert werden.

Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Alexander Throm, unterstützt die Forderungen und positioniert sich klar für mehr Befugnisse bei Gesichtserkennung und Vorratsdatenspeicherung.

Klar wird – auch durch die aktuellen Vorfälle – dass der deutsche Nachrichtendienst nicht unbedingt in einer Spitzenposition spielt, wenn es um verwertbare Informationen geht. Gerade deshalb erklärte Bruno Kahl, der Präsident des Bundesnachrichtendienstes, dass er sich „mehr operative Beinfreiheit“ für sie wünsche.

Unsere Fragen an Euch:

  • Wie weit sollten die Befugnisse von Nachrichtendiensten gehen und wärt Ihr bereit, zum Schutze der Allgemeinheit etwa in Sachen Gesichtserkennung, Abstriche bei Euren Rechten zu machen?
  • Wie "wettbewerbsfähig" seht Ihr die deutschen Geheimdienste im internationalen Vergleich aufgestellt? Was muss besser werden?
  • Fühlt Ihr Euch in der derzeitigen politischen Lage sicher und falls nein, was konkret war der Auslöser?
  • Sollte sich Deutschland zur Gefahrenminimierung im eigenen Land bei der (passiven) Einmischung von internationalen Konflikten zurückhalten?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

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Ist mein Kumpel ein Nationalsozialist also Nazi?

Trigger Warnung⚠️ Rede über dem 2. Weltkrieg❗️

Mein Kumpel und ich waren in der U-Bahn. Wir haben dann über Adolf Hitler gesprochen, dann macht mein Freund Witze darüber und sagte „Hitler“ in einen „lustigen“ Stimme. Ich schaute mich um und sagte ihm auf Arabisch, er soll sein Mund halten und nicht sowas in Deutschland machen. Er machte nochmal und ich warnte ihm nochmal. „Wenn du dich lustig über Hitler und die Vernichtung der Juden lustig machst, können die Leute die Polizei holen“

Mein Freund erzählte mir dann, dass er Hitler liebt und fragte mich, ob ich ihn Liebe. Ich sagte „Nein“.

Er erklärte mir, wieso er ihn liebt.

“Ich liebe Hitler, weil er Juden getötet hat“ sagte er. Er ist 🇵🇸🇸🇾 und hat mir letztens gesagt, dass er hofft, dass die Hamas alle Juden auslöscht. Ich war sprachlos, denn er meinte es ernst. Ich erklärte ihm, dass die Juden im 2. Weltkrieg nichts mit den Krieg in Gaza zutun haben, denn Juden in Deutschland sind genauso normale Bürger wie Nicht-Juden.

Zitat von mir: „Nicht alle Juden haben etwas mit den Krieg zutun. Es hat nichts mit Religion zutun. Stell dir mal vor, jemand behauptet, dass alle Muslime Terroristen und gewalttätig sind. Das stimmt aber nicht, weil die Leute nicht aufgeklärt sind. Genauso kläre ich dich auf.“

Darüber hat mein Freund richtig nachgedacht.

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Gewaltbereit und antisemitisch: Polizei-Dortmund warnt vor Greta Thunberg, CDU fordert Einreisesperre. Zurecht?

Greta Thunberg durfte in Dortmund nicht zu einer Pro-Palästina-Kundgebung erscheinen - gleichzeitig räumte die Polizei einen Fehler ein bei der Einschätzung der Aktivistin.

Verwirrung um Greta Thunberg: Nachdem die Polizei Dortmund die Klima- und Pro Palästina-Aktivistin zuerst als gewaltbereit eingestuft hatte, hat sie die Formulierung inzwischen in einer aktualisierten Version ihrer Pressemitteilung herausgenommen. Es habe bei der ersten Version der Pressemitteilung einen "internen Fehler" gegeben, berichtet die Nachrichtenagentur dpa.

Greta Thunberg hatte in diesem Zusammenhang indirekt ein Auftritt-Verbot durch die Polizei Dortmund erhalten. Die schwedische Aktivistin hatte für gestern Abend (08.10.) angekündigt, nach Dortmund kommen zu wollen, um an der Kundgebung eines Palästina-Protestcamps teilzunehmen. Daraufhin schritt die Polizei erstmals seit Monaten gegen das Protestcamp ein, das neben dem Universitätsgelände in Dortmund errichtet worden war.

Protestcamp verboten

Die Teilnehmenden des Protestcamps hatten bei der Polizei die geplante Kundgebung mit Thunberg angemeldet. In einer Mitteilung der Polizei Dortmund hieß es am späten Abend, durch den Besuch von Thunberg hätten sich mehr Menschen als in der Versammlungsmeldung angegeben in dem Protestcamp aufgehalten können. Thunberg war in einer ersten Mitteilung außerdem als gewaltbereit eingestuft. Eine Gefahrenanalyse habe gegeben, dass das Protestcamp insgesamt verboten werden müsse.

Polizei: "Jüngste Ereignisse" sprechen gegen Thunberg

Ausschlaggebend für die Entscheidung der Polizei seien "jüngste Ereignisse", so die Polizei Dortmund. Was die Beamten damit meinen, wird in der Mitteilung nicht konkret ausgeführt. Vermutlich stellte die Polizei einen Zusammenhang zu umstrittenen Kundgebungen her, an denen Greta Thunberg in den vergangenen Tagen teilgenommen hat. So war sie am Montag, dem Jahrestag des Hamas-Massakers in Israel, auf einer propalästinensischen Demonstration in Berlin. Teilnehmer haben nach Polizeiangaben auch Flaschen auf Polizisten warfen und israelfeindliche Parolen skandierten.

...

Früher Klima, jetzt Palästina

Die 21 Jahre alte Thunberg kann bereits auf eine wechselhafte Karriere zurückblicken. Ursprünglich wurde sie durch ihren "Schulstreik fürs Klima" weltweit bekannt. Aus ihrer Protestaktion ist die internationale Klimabewegung Fridays for Future entstanden. Seit dem Angriff der islamistischen Hamas auf Israel vor einem Jahr und dem darauffolgenden militärischen Vorgehen Israels im Gazastreifen hat sie sich mehrfach mit den Palästinensern solidarisiert und Israel Völkermord vorgeworfen.

...

Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Throm, forderte in einer ersten Reaktion eine Einreisesperre für Greta Thunberg. "Wer hier einreist, um gegen Israel zu hetzen und unsere Polizei zu verunglimpfen, hat in Deutschland nichts zu suchen", sagte der CDU-Politiker der Bild-Zeitung. "Ich halte es nicht nur für angebracht, sondern sogar für notwendig, dass die Bundesinnenministerin für die Zukunft eine Einreisesperre gegen diese Antisemitin erlässt."

Quelle: https://www.google.com/amp/s/www1.wdr.de/nachrichten/polizei-dortmund-greta-gewaltbereit-100.amp

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Einreiseverbot für Greta Thunberg. 50%
Kein Einreiseverbot für Greta Thunberg. 39%
Ist mir egal. 11%
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Was ist mit den Linken los?

Heutige LInke und linke Parteien sind zahm und haben sich dem aktuellem Zeitgeist verschrieben. Sei es auf kultureller, gesellschaftlicher Ebene oder und das entscheidende: die Wirtschaft. Dabei war die Herrschafts- und Systemkritik stets eine linke Sache.

Ja, sie kritisieren das System auf einer oberflächlichen Ebene, aber dies tun selbst Rechte und rechte Parteien und die Wirtschaftselite, die sich in Davos trifft, sind ebenfalls nicht mehr vom Kapitalismus überzeugt und bringen deshalb einige Reformen ein, die auf vermeintliche Nachhaltigkeit etc setzt. Siehe Agenda 2030

Sprich ,bereits die Techno-Feudalisten und sonstige mächtige Player in der (Finanz-)Wirtschaft sind bereits progressistisch eingestellt und wollen im ihrem Interesse z.B sich auf den Klimawandel einstellen und die Staaten sind Lakaien dieser ungreifbaren Autorität geworden, bzw können nur dem ganzen wenig entgegensetzen.

Die hier im Forum anwesenden Grünen und Sozis sind ebenfalls eher ziemlich Status Quo unterwegs und verteidigen nicht nur den Status Quo sondern auch die Auswüchse des kapitalistischem System, welches auf Wachstum etc setzt. Siehe Thematik "grünes Wachstum" oder HIER.

Oft ist es sogar so, dass wenn man die Finanz-, oder Bankenlobby thematisiert, die Antisemitismuskeule hervorkommt. Ironischerweise besetzt dieses Thema WEF nur die Rechte, wo es dann tatsächlich antisemitisch aufgeladen ist. Die einzige mir bekannte liberale oder linke Person, die da das WEF ins Visier nimmt, ist Marlene Engelhorn.

Viel eher versteifen sich Linke auf abgehobene, akademische und kulturalistische Themen, wo sie sogar Auflösungssymptome als Fortschritt versucht umzudeuten oder einen naiven Fortschrittsoptimismus an den Tag legen.

Hinzu könnte man noch deren Nahost-Haltung thematisieren, die eher wie ein Verzweifelungsversuch ausschaut, wo auch hier eine weitere Thematik und zwar des Islamismus reinkommt, dass viele Linke vielleicht gar aus diesem Grund, den Islamismus relativiert. Siehe den politikwissenschaftlichen Begriff der Islam-Linken.

Was sagt ihr dazu:

Was (zur Hölle) ist mit den Linken los?

Als neutraler Beobachter finde ich es merkwürdig, dass Gesellschaften keine starke Linke, sei es dahingestellt, wie legitim diese Punkte im Einzelnem seien, haben.

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Ist Antisemitismus anti-jüdischer Rassismus?

Es wird manchmal behauptet, dass Antisemitismus keine Form des Rassismus sei, sondern etwas anderes.

Es wird argumentiert, dass es beim Rassismus "immer" um die Abwertung anderer als minderwertig gehe, beim Antisemitismus um die Angst vor der eigenen Minderwertigkeit angesichts der konstruierten Überlegenheit des Jüdischen. Deswegen sei Antisemitismus kein Rassismus.

Ich hab da Bedenken.

  1. Rassismus als Diskriminierung aufgrund von Herkunft, Ethnie, Abstammung, religiöser Zugehörigkeit usw. schließt Antisemitismus ein. Dass eine Aufwertung oder Abwertung Grundlage für die Diskriminierung ist, ist zweitrangig.
  2. Neben der Konstruktion einer Überlegenheit des Jüdischen wird ebenso gleichzeitig eine Minderwertigkeit propagiert. (Antisemitische Stereotype sind ebenso rassische, genetische, intellektuelle Minderwertigkeit, und die Überhöhung des "Arischen", siehe Propaganda des 3. Reiches).
  3. Eine Angst vor eigener Minderwertigkeit und ein fragiles Selbstwert ist immer Bestandteil rassistischer Konstruktionen. Mit der Konstruktion eines Minderwertigen wird versucht die eigene bewusst oder unbewusst befürchtete Minderwertigkeit zu kompensieren.

Was meint ihr?

Und findet ihr, dass in einer versuchten Überhöhung des Antisemitismus und Hierarchisierung von Rassismus und Antisemitismus selbst etwas antisemitisches liegt? Im Sinne einer "besonders schlimmen" Diskriminierungsform? Und wenn dem so wäre, verlieren wir da nicht das Grundproblem aus den Augen, dass alle Menschen eine Würde haben und Menschenfeindlichkeit an sich das Problem darstellt?

Und ganz ketzerisch-hypothetisch in den Raum gestellt, versuchen einige den Kampf gegen Antisemitismus als Aushängeschild zu missbrauchen, um womöglich eigene prinzipielle Menschenfeindlichkeit zu verstecken? (Z.B die Unterstützung Israels durch rechtsextreme Akteure wie Orban)

Religion, Antisemitismus, Diskriminierung, Ethik, Rassismus

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