Wie findet ihr das Demoktratiefördergesetz?
Nancy Faeser sagte zu dem Demoktraiefördergesetz : Diejenigen die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zutun bekommen.
Das Gesetz macht es möglich Hohn und Hetze gegen den Staat endlich zu bestrafen. Ich bin Fan von dem Gesetz weil ich leider als Linker besonders viel Hetze von Stammtischbrüllern online erfahre. Das Gesetz wird die Grünen vor der AfD schützen und die Sylt Hetzer noch mehr in die Schranken weisen.
Sinnloses hetzen von Stammtischen und AfD Anhängern wird endlich ruhig gestellt und im Keim erstickt und vom Rechtsstaat hart bestraft bei Wiederholung mit Gefängnis und hohen Geld Strafen. Von mir aus sollen die Täter nach Verurteilung ein Leben in Schulden verbringen oder einsitzen und resozialisiert werden für ein Leben ohne Stammtisch mit Tolerant, so will es die Gesellschaft.
Ich bin angefressen von ständiger Hetze die ich von der AfD lesen muss und die Stammtischbrüller müssen einsehen das die Ampel gut ist, welche Partei der letzten 30 Jahre hat innovative Gesetze gebracht?
Das Gesetz gilt für die aktuelle Regierung, wir müssen keine Angst haben das die afd das Gesetz für sich missbrauchen kann
1 Antwort
Eine Demokratie braucht mit Sicherheit kein Demokratiefördergesetz da reicht ein Blick ins Grundgesetz das Kritik an den Staat durchaus legitim ist.