Wann kommt die AfD weg?
Wann kommt das Verbot endlich?
Ich hoffe, dass die AfD bald verboten wird. Das Parteivermögen einnehmen und an geschädigte verpfänden, das Parteivermögen von der AfD unterdrückten Frauen, Muslimen, Schwulen, Lesben und Transidentitären schenken!! Hetze endlich strafbar machen im Gesetz!! Wann kommt das alles?
Wir sind 1 Tag vor der Europawahl, es ist wichtig!! Wann endlich?! Ich bin auf jeder Anti-Rechts-Demo dabei, ihr auch?
7 Antworten
Stimmt, die Frage ist gut. Ja, wann wird die AFD endlich verboten?? Auch die BSW gehört übrigens genauso verboten wie diese neue Rechtspartei die aus dieser "Werte-Union" und noch einer anderen Partei entstehen soll. Auch da droht neue Gefahr.
Das Verbot kommt, wenn das Bundesverfassungsgericht auf Antrag des Bundesrates, des Bundestages oder der Bundesregierung ein solches Verbot geprüft hat und zu dem Schluss gekommen ist, dass die AfD darauf hinarbeitet, die freiheitlich demokratische Grundordnung zu beseitigen und dies auch mit hoher Wahrscheinlichkeit schaffen würde.
Ein Antrag auf diese Prüfung liegt derzeit nicht vor und es sieht nicht danach aus, dass sich das in absehbarer Zeit ändert.
Unbequem sein genügt für ein Verbot nicht :) Dazu bedarf es mehr, wie oben in der Antwort von "DerHelme" bereits ausgeführt. Ihre persönliche Tirade hilft dabei kein Stück weiter.
Wenn Weihnachten und Ostern auf einem Tag fällt, dann ist die AFD weg.
Wann kommt das verbot endlich??
Das letzte Parteiverbotsverfahren dauerte 6 Jahre.
Und das verfahren müsste erstmal eingeleitet werden.
Ich kann mir nicht vorstellen das das Verfahren vor der Bundestagswahl eingeleitet wird. Das wäre nur eine Bestägiung der AFD-Opferrolle das will vermutlich niemand.
Das kommt, wenn Faeser es schafft, das Grundgesetz dahingehend zu ändern bzw. wenn die AfD dagegen verstößt und man es nachweisen kann. Ansonsten musst du damit leben, dass Deutschland demokratisch ist...
Höcke muss gestoppt werden!!!!!