Wenn auf einer Straße immer 70 innerorts erlaubt ist und die einfach das Schild wegnehmen und alle blitzen, ist das erlaubt?
Weil die haben so ein Schild bei uns weggenommen und bestimmt über 1000 Menschen geblitzt. Hat der Staat das wirklich nötig und müssen wir das bezahlen?
Weil da war schon immer 70 erlaubt, ohne Schild darf man da aber nur 50 fahren. Muss man das bezahlen oder Widerspruch einlegen?
12 Antworten
Innerorts ist nur 50 erlaubt, wenn die also das 70er Schild abmachen, dann gild ab sofort 50, auch ohne neues Schild.
Und da muss man sich daran halten.
Allerdings folgen solche Kontrollen nicht gleich, sondern man wartet schon ein paar Tage ab, bis man anfängt zu Blitzen, also hatten die Leute Zeit sich auf die neue Situation einzustellen.
Ich habe erst durch den Brief mit Foto davon erfahren. Da könnten theoretisch noch 10 folgen.
Theoretisch haben sie richtig gehandelt, weil innerorts ohne weitere Beschilderung bekanntlich 50 gilt. Besser wäre es gewesen, stattdessen ein 50km/h Schild an den eh schon vorhandenen Mast zu hängen. Wer eine Geschwindigkeitsbegrenzung neu einführt, der tut das ja offiziell im Namen von Sicherheit, Lärmschutz, Umweltschutz oder ähnlichem und sollte vor diesem Hintergrund eigentlich ein starkes Interesse daran haben, dass sich die Fahrer sofort daran halten. Aus diesem Interesse heraus sollte er eigentlich etwas tun, damit alle Fahrer sofort auf die Änderung aufmerksam werden. Wenn es niemand weiß, kann sich niemand daran halten und bis die Bußgeldbescheide eintrudeln vergehen Wochen, in denen weiterhin viele zu schnell fahren. Schilder hat jeder Bauhof im Überfluss (sogar unser pupsiger Dorfbauhof hat ein paar 50 Schilder auf Lager), es wäre finanziell egal gewesen, ob das Schild nur abgeschraubt, oder im selben Arbeitsgang ein anderes angeschraubt worden wäre. Das Schild einfach nur stillschweigend abzuhängen und einen Blitzer aufzustellen eröffnet unweigerlich die Vermutung, dass es in Wahrheit nicht um Sicherheit, Lärm- oder Umweltschutz ging, sondern vor allem ein paar neue Einnahmen.
Hier wurde auf einer Straße 30km/h eingeführt, da wurde sogar ein Ausrufezeichen Schild mit an den Mast gehängt, damit die Änderung bemerkt wird!
Du musst aufmerksam sein im Straßenverkehr. Dinge Ändern sich - heute ist die Straße frei, morgen spielen da Kinder. Da kannst du auch nicht sagen, "ja aber gestern war das noch anders".
Sie drüfen das - du bist dazu verpflichtet deine Fahrweise der Verkehrssituation anzupassen, und nicht die Verkehrssituation an deine Gewohnheit.
Wie gesagt - du bist dazu verpflichtet aufmerksam zu fahren, dich an die Verkehrsregeln zu halten. Das ist das was allgemein bekannt, akzeptiert und im Regelwerk festgehalten ist. Wenn dir das nicht mehr bewusst ist, solltet du vielleicht mal eine Nachschulung machen.
Es gibt im Straßenverkehr kein Gewohnheitsrecht.
Selbst wenn da 50 Jahre lang 70 km/h gegolten haben und man schon 100.000 mal da lang gefahren ist, man muss immer aufpassen und sich auch an veränderte Vorschriften halten.
Womit willst Du denn einen Einspruch begründen?
Garnicht. Aber aus Kulanz vor den Einwohnern hätte man ein Schild aufstellen können. Ich könnte mir vorstellen, dass man das wissenschaftlich mit psychologischen Argumenten begründen kann und dieses Wissen hier eiskalt ausgenutzt wurde, um mal der Stadt eben einen Betrag von bestimmt weit über 100.000 Euro einzubringen.
Für mich riecht das nach kalkulierter Abzocke. Schild abbauen und einen Blitzer aufbauen. Normal ist das nicht. Ich hab nichtmal gemerkt, dass ich geblitzt wurde und da könnten noch 10 solcher Briefe folgen.
Wenn es schon vorher "innerorts" war, dann kann das nie 70 gewesen sein.
"Zulässige Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften. Die Höchstgeschwindigkeit innerorts beträgt also immer 50 km/h, sofern es die Witterungsbedingungen zulassen und kein anderes Verkehrsschild eine geringere Geschwindigkeit anzeigt."
Was sein kann: früher zählte dieser Abschnitt nicht als "innerorts", und es gab eben ein 70er-Schild - jetzt ist dieser Abschnitt wohl als "innerorts" definiert worden. Anders kann ich es mir nicht erklären.
Wie ist denn da die Bebauung? (Neubauten?)
Es ist möglich, auch innerörtliche Straßen für höhere Geschwindigkeit frei zu geben, das ist/war in vielen größeren Städten auf den großen Ausfallstraßen üblich.
Wir ganz in der Nähe gibt es ein Dorf, da stand Jahrzehnte lang das 70km/h Schild am Ortsausgang rund 15m vor dem Ortsausgangsschild. Theoretisch hat das bedeutet: Auf den letzten 15m im Ort waren 70 und da das Ortsschild alle vor dem Ortsschild gültigen Beschränkungen aufhebt, war danach 100. Irgendjemand hat es vor kurzem bemerkt und das Schild versetzen lassen ....
Aber das ist doch allgemein bekannt, das Autofahrer in ihrer Ortschaft so reagieren. Und was soll das für ein unsinniger Vergleich sein mit den Kindern?