Welche Möglichkeiten gäbe es rechtlich um Klimakleber zu vermeiden?
4 Antworten
Das könnte juristisch gesehen ein Problem sein, da "KLIMA-KLEBER" auch nur Menschen sind dürfen diese auch dahin gehen wo du bist also dürfen sie auch auf der Straße laufen bzw. diese überqueren ... Hier würde ich vielleicht den § 25 der StVO heranziehen der regelt in etwas wer als Fußgänger die Fahrbahn benutzen kann.
Das Problem ist eher, dass sobald sie sich festkleben bzw. sich auf die Fahrbahn setzen sie meist "nur" eine Ordnungswidrigkeit begehen. Meiner Meinung nach kann man den § 10 des OWiG ranholen.
In manchen fällen kann man auch den § 240 des StGB lesen aber da verschwimmt das ganze schon wieder weil sie die Menschen nicht direkt mit Gewalt zwingen ...
Aber grundprinzipisch ist man machtlos, bis sie die Justiz denen eines besseren belehrt! Aber eine Ordnungswidrigkeit ist halt nicht teuer, Geld regelt schon und dann gehts wieder los ...
Bei einem Rettungswagen, wenn dieser nachgewiesen "nur" durch die Aktivisten, blockiert wird, dann ist das aufjedenfall eine Nötigung. Immerhin bewirken sie mit Gewalt den RTW festzusetzen und dabei ist evtl. eine Person in schwerer Gefahr. Denen Mord oder Totschlag anzuhängen, wird denke ich schwierig, da diese nicht direkt und grausam morden wollen. Dafür ist der Paragraph etwas zu genau formuliert.
Eine Sammelklage weiß ich nicht ob dies genau funktionieren könnte, aufgrund der Anzahl. Soweit ich weiß, gibt es in Deutschland etwas 200.000 Klima Aktivisten der Letzten Generation.
Schadensersatz ist bestimmt auch möglich, aber nur wenn dementsprechend ein wichtiger (sehr wichtiger) Grund besteht.
Ich möchte nur noch mal erwähnen, das ich kein tiefgründiges juristisches wissen besitze. Ich informiere mich, bilde mir meine Meinung und lese mir dann darauf die passenden § durch. Um diese auf die Frage bzw. den Text abzustimmen.
ich fahr mit dem Rad und wenn da jemand Klebt fahr ich drumherum und freu mich für die anderen
Legal. Die Polizei anrufen und eine Anzeige wegen Nötigung schalten.
Ich finde ihr Anliegen richtig und nötig.
Aber...nicht den Verkehr lahmlegen.
Btw...leider bekommen sie nur so richtig Aufmerksamkeit😏.
was wäre dein Verbesserungsvorschlag? Wie man es besser lösen könnte?
Die Frage ist doch, dass man die Kleberei mit dem Klimawandel nicht unter einen Hut bekommt. Allein im Stau entsteht zusätzliches Treibhausgas. Sie kriegen das so nicht rüber. Da fehlt einfach das Verständnis in der Bevölkerung. Sie sollten sich ein Beispiel an Greenpeace nehmen und Dinge so direkt angehen, dass man die Handlung auch versteht.
Allein schon die Vorgehensweise ist angreifbar. Sich dafür bezahlen lassen und nach Bali in den Urlaub fliegen... Wer hohe Moral von anderen verlangt, muss sich daran aber auch selbst messen lassen.
Na und wie sieht es aus mit den anderen Menschen? Sagen wir mal ein Krankenwagen kommt nicht durch mit Organspende.
Ein Amoklauf kann nicht unterbrochen werden, weil
Eine Demonstration kann nicht begleitet werden ..
Klär, hätte hätte ..
Oder Leute pinkeln sich im Auto ein und so.
Sammelklage? Schadensersatz