Warum wird in letzter Zeit so vieles in Deutschland verboten?
Erst wurde Compact Magazin verboten, danach das Islamische Center Hamburg. Was kommt als nächstes? Bei so vielen verboten werden langsam aber sicher Erinnerungen an den Kommunismus wach. Eine Demokratie MUSS so etwas wie Compact Magazin oder Islamisches Center Hamburg aushalten. Leute die das anders sehen sind in meinen Augen keine richtigen Demokraten.
Wie genau kommst du gerade auf den Kommunismus?
Weil im Kommunismus auch so vieles verboten wurde.
7 Antworten
Wenn Institutionen Verfassungsfeindlich sind werden diese nach eingehender Prüfung verboten. Daran ist nichts überraschend, skandalös oder verwerflich.
Bekommst du gar nichts mit? Rechtsextremistische Publikation: Faeser verbietet Magazin Compact (youtube.com)
Das Verbot sieht es nicht anders. Rechtsextremes "Compact"-Magazin klagt gegen Verbot - ZDFheute
Die Compact-Magazin GmbH habe sowohl eine Klage als auch einen Eilantrag eingereicht, teilte ein Gerichtssprecher mit.
Ein Verein darf auch geschäftsmäßig nichts verkaufen.
Unter Merkel gab es sowas nicht. Kann mich nicht erinnern das da irgendwas großartig verboten wurde.
Was wurde denn verboten. Es gab vielleicht strikte Corona Maßnahmen aber das wahr auch Bundesländer-Sache. Die Verbote jetzt sind deutschlandweit.
Merkel war von 2005 bis 2021 Bundeskanzlerin. In dieser Zeit wurden z.b. 27 rechtsextreme Organisationen verboten: https://www.verfassungsschutz.de/DE/themen/rechtsextremismus/verbotsmassnahmen/verbotsmassnahmen_artikel.html
"Eine Demokratie MUSS so etwas wie Compact Magazin oder Islamisches Center Hamburg aushalten."
Nein, muss sie nicht. Alles extreme, was sich gegen die Demokratie und den Rechtsstaat richtet, darf die Demokratie bekämpfen.
Zwei Dinge solltest Du dazu verstehen.
Wir haben hier Meinungsfreiheit. Geh einfach mal in einen Zeitschriftenmarkt am Bahnhof und überzeug Dich vom breiten Spektrum.
Zum Vergleich: Es gibt Länder, in denen findest Du genau eine einzige Sicht auf politisch relevante Dinge. Die Meinungsfreiheit hat aber dort ihre Grenzen, wo menschenverachtende Meinungen, pauschale Vorwürfe gegen Gruppen und rassistische Vorurteile verbreitet werden. Und das ist auch ganz gut so....
So so, das wird aus einem Grund verboten, es sind Organe gegen unsere Demokratie, gegen unseren Rechtsstaat gegen unsere Freiheit. Es sind die Freinde unserer Lebensart, daher werden sie eben auch verboten.
Sicher muss eine gute Politik auch andere Meinungen ertragen, aber da die fehlgeleiteten Leute sich der Demokratie abwenden, da ihnen etwas nicht passt, es zu kompliziert ist, oder sie einfach von anderen Richtungen indoktriniert werden, dann muss man etwas tun.
Diese Staatsfeindlichen Organe sind nun mal mit populistischen Ideen auf dem Vormarsch, zum Glück nicht die Mehrheit, denn die Macht geht vom Volk aus, sie wählt und sie leitet die Leute, die für uns die Politik machen.
Das demokratische Volk möchte aber nicht von rechten Gruppierungen eingelullt, von linken Randalierern terrorisiert und von islamistischen Verbänden versklavt werden. Wir, das volk wollen kein weiteres drittes Reich, keine neue Sovietunion auf deutschem Boden und erst Recht keinen Islamischen Staat. Daher wird es eben verboten, so einfach kann es sein, obwohl sich die Organe, die sich mit den Verboten beschäftigen es sich nicht leicht machen und nicht jedes Blatt verbieten, dass etwas kritisch zur Lage berichtet. Da sitzt kein alter weißer Mann, der es nach seinem Gusto macht, sondern das Alles ist ein langer, durchdachter Prozess, was auch der Unterschied zu den sitierten Kommunisten, Nazis und Islamisten ist. Andere Meinungen, Glauben, Ansichten sind okay, aber unseren Staat, unser Rechtssystem angreifen, das it es nicht.
Ja aber Verbote bringen nichts. Die beiden Organisation werden sich rächen und das nicht zu milde. Man hat schon in Mannheim und auf Sylt gesehen wozu diese fähig sind.
Auch Punks lieben ihre Freiheit, ich war zufällig an diesem Tag da, sie haben durch ihr Aussehen die Insel mal etwas aufgemischt, aber wirklich schockiert waren an diesem Tag nur die Superreichen mit ihren dicken Karossen. Denn, was die "Invasoren" gemacht haben, kennen wir schlimmer vom Ballermann, hinzu habe ich mit einem Augenzwinkern schon etwas hochachtung, wir hatten uns einen Bollerwagen gepackt um über die Insel zu laufen, die haben sich ihren Stoff über Flaschenpost.de liefern lassen, pfiffig. Was in Mannhein akut los ist, wer weiß, das ist kein sicheres Pflaster dort.
Ach das, die meisten Nazis und Rechten findet man immer da, wo sie am wenigsten davon betroffen sind. Sieh mal nach wieviele Ausländer in Sachen sind und in anderen Bundesländern, wo die AFD nicht so hoch kam. Nur mal als anderes Beispiel. Die reichen Syler-Jet-Setter haben sicher weinger Probleme mit sowas, das einige islamische Gruppen sehr angefasst sind wenn es um ihren Glauben geht, ist ja leider auch bekannt, allerdings vergisst man bei aller Schadensbegrenzung immer wieder gerne, dass man dass in seinem Land auch anders regelt.
Eine Demokratie muss sich gegen ihre Feinde wehren, wenn sie Bestand haben will.
System-und Demokratiegegnern gefällt das natürlich nicht immer.
In manchen Fällen müssen eben die Gerichte entscheiden.
Ob irgendetwas Verfassungsfeindlich ist entscheidet ab nicht Frau Faeser sondern ein Verfassungsgericht!