Warum funktioniert die Abschiebung nach Afghanistan jetzt plötzlich und warum hat es vorher nich funktioniert?
Hat man tatsächlich Solingen gebraucht. Ich verstehe nix mar bei der Ampel.
Und Scholz schiebt es auf Behördenversagen.
Warum kriegen die 1000Euro Handgeld aufgrund der Tatsache dass sie illegal eingereist sind?
Dann kommen ja aufgrund des Handgelds noch mehr. Sich abschieben lassen, herkommen und wieder Handgeld kassieren. Geniales Geschäftsmodell meine Freunde der Linksgrünen.
11 Antworten
Anbei meine Meinung zur aktuellen Situation und Stimmung Im Land.
Das Waffenrecht zu verschärfen ist billiger Aktionismus. Wird null bringen und lediglich die in ihrer Freiheit einschränken, die so eine Tat nie begehen würden. Die, die soetwas vor haben werden auf derartige Gesetze nichts geben.
Wie sie sich das vorstellen das bei Sportveranstaltungen umzusetzen, weiß ich nicht. Meine Disziplin ist das 3d schießen. Auf einem Turnier läuft da jeder Bogenschütze mit einem Messer rum. Ein unerlässliches Werkzeug für uns um Pfeile die im Holz versenkt wurden, heraus zu machen. Faktisch ist ein 3d Turnier eine Sportveranstaltung. Nach diesen Vorhaben dürfen wir das also künftig nicht mehr. Heißt wir müssen unsere Pfeile dann stecken lassen weil uns das Werkzeug mit dem wir sie entfernen, verboten wird. Und das soll jetzt was genau bringen!? So wie ich es sehe werden wir hier massiv in unserer persönlichen Freiheit beschnitten, damit inkompetente Politiker dem Volk vorlügen können für vermeintliche Sicherheit gesorgt zu haben.
Das alles schafft keine Sicherheit sondern ist der Ausbau zu einem Überwachungsstaat bei dem die Bürgerrechte abgebaut werden und jeder unter Generalverdacht gestellt wird.
Ein Akt der Verfassungsfeindlichkeit!
Beim Asyl geht's um das Dublinverfahren. Nach dem sollen Flüchtlinge nicht wie z.b. vor einigen Jahren in Ungarn durchgelassen sondern bereits dort registriert werden. Das wird aber die Staaten die an den EU Außengrenzen liegen deutlich stärker belasten und sehr schnell überlasten. So wird man nicht Herr über das Problem!
Zur Kontrolle will die Bundesregierung die Befugnisse der Sicherheitsbehörden erweitern. So soll die Bundespolizei stichprobenartige Kontrollen durchführen dürfen, auch ohne Verdacht oder Anhaltspunkte auf Straftaten.
Das hebelt gänzlich die Bürgerrechte aus! Darunter verstehe ich z.b. Taschenkontrollen von Bürgern. Die sind bislang nur zulässig wenn Gefahr im Verzug besteht. Ansonsten braucht es wie bei einer Wohnungsdurchsuchung einen richterlichen Beschluss. Was kommt dann als nächstes? Pauschale und präventive Wohnungsdurchsuchungen? Alles unter dem verlogenen Narrativ der Sicherheit!? Das sind schwerwiegende Eingriffe in die Bürgerrechte, die hier von Seiten der Regierung angegriffen werden!
Postuliert wird dabei immer wieder von den Feinden der Verfassung und der Bürgerrechte, dass das alles passiert um "unsere" Lebensweise zu schützen. Sorry aber diese Pläne schaffen unsere Lebensweise stückchenweise ab! Was sollte man da dann noch schützen!?
Dazu sollen Ermittler auch auf öffentliche Kommunikation der Betroffenen zugreifen können
Ebenfalls ein schwerwiegender Eingriff in die Bürgerrechte! Denn das öffnet Tür und Tor alles und jeden großflächig zu überwachen. Sollten mal bei sich selbst damit beginnen. Was hier gerade auf politischer Ebene angestoßen wird darf als Extremismus angesehen werden. Den Bürgerrechte, Grund und Menschenrechte abzuschaffen, einzuschränken und zu beschneiden ist ein Akt des Extremismus, weil es grundlegende Rechte außer Kraft setzt / bzw. beschneidet.
Und was die Pläne über die Abschiebung angeht bzw. Über das außer Kraft setzen des Asylrechts, so wie sie von den Extremisten der Union und anderer Parteien angestoßen wird sind geplante, schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen!
Deshalb anbei:
Die FDGO ist Grundprinzip unseres Staates. Allen voran Art. 1 - 20GG.
Die Einhaltung der Menschenrechte sind dabei eines der wichtigsten Bestandteile und verpflichtend für Alle. Sie unterliegen keiner demokratischen Legitimation. Bereits in Art. 1 des GG unveräußerlich festgeschrieben.
Das EU Recht ist völkerrechtlich bindend für alle Mitgliedsstaaten. Dazu zählt z.b. auch die Europäische Charta für Grund und Menschenrechte.
In diesem Zusammenhang zum Beispiel Artikel 19.
https://fra.europa.eu/de/eu-charter/article/19-schutz-bei-abschiebung-ausweisung-und-auslieferung
Die Union möchte aber im großen Stil abschieben. Auch in nicht sichere Drittstaaten wie Syrien und Afghanistan. Denn von dort kommen die meisten Flüchtlinge, die gegenwärtig in Deutschland Schutz suchen.
https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr/syrien-lagebericht-menschenrechte-100.html
Die Union möchte Flüchtlinge künftig bereits an den Außengrenzen daran hindern einzureisen. - Was ein Bruch sowohl mit dem EU Recht, unserer Verfassung und der FDGO ist, die sich allesamt den Menschenrechten verpflichtet haben. Artikel 14 der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte ist das konkrete Menschenrecht, dass hier verletzt werden soll.
Das nationale deutsche Recht kann intern geändert werden. Theoretisch sogar Art. 1 - 20GG. Dafür bräuchte es eine 2/3 Mehrheit im Bundestag und im Bundesrat. - Bezogen auf die Asylfrage nicht mehr unrealistisch das sie die bekommen könnten. EU Recht ist bindend und dauert Jahre bis sich da was bewegt. Erinnert ihr euch noch daran das vor Jahren die Zeitumstellung europaweit abgeschafft wurde? Dann kann man sich vorstellen wie lange es dauern würde bis z.b. Artikel 19 der europäischen Charta der Grundrechte geändert wäre. Faktisch nicht möglich, da Menschenrechte universell sind. Sie gelten überalll, jederzeit und für jeden Menschen. Die Leute, die die Grundlage für all unsere Grund und Menschenrechte geschaffen haben, dachten sich schon was dabei und haben diese Rechte vor feindlichen Zugriffen geschützt.
Schlüpflöcher bietet aber wenn eine nationale Notlage besteht. Dadurch kann das EU Recht ausgehebelt werden.
Die Union plant gerade auch mit Zustimmung der SPD, Afd, BSW und FDP das Asylrecht außer Kraft zu setzen, damit sie a) leichter Menschen abschieben können und b) weitere Flüchtlinge an der Einreise hindern. Begrenzter Widerstand scheint nur von Grün und Links zu kommen.
Das Recht auf Asyl und Schutz ist ein unveräußerliches Grund und Menschenrecht, wie eben erklärt. Es unterliegt keiner Demokratischen Legitimation und Abänderbarkeit. Jemand der es denoch versucht solche Rechte außer Kraft zu setzen, darf guten Gewissens als Extremist angesehen werden.
Man versucht hier Extremismus mit Extremismus zu bekämpfen! Wahrhaft gefährlich, in höchstem Maße besorgniserregend und ein Menschenrechtliches NoGo!
Den IS und andere fundamentale Fanatiker dürfte es freuen.
Die Menschenrechtsverletzungen die angestrebt und heute bereits begonnen werden mit der Abschiebung von Afghanen, aber auch.
Wir sind ein Rechtsstaat. Wenn wir anfangen uns und unsere Lebensweise selbst abzuschaffen, dann weiß ich nicht was daran noch schützenswert sein soll.
Das hängt gerade alles zusammen.
Straftäter die in Deutschland Straftaten begehen müssen auch in Deutschland verurteilt werden.
Den IS und andere fundamentale Extremisten wird diese Entwicklung in besonderem Maße erfreuen. Es zeigt Ihnen das Deutschland schwach ist und das wir wegen Ihnen sogar unsere eigene Lebensweise abschaffen.
Es zeigt Ihnen, dass sie Erfolg haben mit dem was Sie tun.
Warum funktioniert die Abschiebung nach Afghanistan jetzt
Wie funktioniert die Abschiebung den wenn du mit der Taliban nicht verhandelst ?
Richtig auf freiwilliger basis. Und wie kriegt man jemanden auf freiwilliger basis dazu etwas zu machen ? Durch Bezahlung ?
Du kannst weder das EU-Recht noch das Grundgesetz noch die Menschenrechte in ein paar Tagen ändern. Du kannst aber Haushalt des Staates sehr schnell ändern also Gelder um zu leiten.
Es dauert halt seine Zeit und nur unter Vermittlung anderer Staaten.
Warum funktioniert die Abschiebung nach Afghanistan jetzt plötzlich und warum hat es vorher nich funktioniert?
Funktioniert sie nicht. Es wird nicht direkt nach Afghanistan abgeschoben höchstens in die Nachbarstaaten.
Hat man tatsächlich Solingen gebraucht. Ich verstehe nix mar bei der Ampel.
Anscheinend schon.
Und Scholz schiebt es auf Behördenversagen.
Ist es auch. Wenn man den Auftrag hat einen Typen zur Abschiebung fest zu nehmen sofort aufgibt weil er nicht da war haben die offensichtlich versagt. Scholz kann ja schlecht selbst jeden von doesen Leute eigenhändig abschieben.
Warum kriegen die 1000Euro Handgeld aufgrund der Tatsache dass sie illegal eingereist sind?
Damit die nicht wieder kommen
Dann kommen ja aufgrund des Handgelds noch mehr. Sich abschieben lassen, herkommen und wieder Handgeld kassieren. Geniales Geschäftsmodell meine Freunde der Linksgrünen.
Nein. 1000 Euro reichen nicht um wieder her zu kommen, das Geld ist dann weg das lohnt sich nicht.
Ich denke, diese Frage sollte nicht mit dümmlichen Antworten bestückt sein, die eine Schuld der Regierung an den Taten der Verbrecher beinhaltet oder dass sie nichts tat oder dass sie sich selbst widerspricht oder dass sie gar wolle, dass Terror geduldet werde.
Ich halte es für notwendig, deshalb weiträumig die Hintergründe aufzuzeigen:
Bitte übersehe nicht, dass in den meisten Fällen die Regierung und die Polizei nichts Widerrechtliches getan haben bzw. tun, indem sie Asylanten nun mal Aufenthalt gewährten. Viele - du auch? - meinen, es sei gesetzeswidrig, sie nach den Grundgesetzen zu behandeln. Wie dumm so eine Meinung ist, solltest du verstehen!
Man kann nicht einfach abschieben. Wer das glaubt, ist ebenfalls dumm und wer das behauptet, erzählt dummen Menschen eben dummes Zeug, das sie glauben.
Man kann Abzuschiebende nicht einfangen und sie irgendwo wieder aussetzen. Viele Ungebildete stellen sich das so vor.
Zur Frage nach dem Handgeld: Es wurde nicht ausgezahlt, indem man nicht aufgrund von Gesetzen handelte. Also auch die Gewährung ist gesetzeskonform.
Sie ist begründet und wird wohl wie alles andere Soziale teilweise ausgenutzt.
Ob Handgeld falsch ist, ist eine andere Frage. Ist Sozialhilfe ansich ungerecht, weil sie von einigen ausgenützt wird?
Es gibt zig Migranten, von denen man nicht weiß, ob sie in Zukunft eine Straftat begehen. Übrigens gilt das auch für Deutsche.
Wie soll man sie ausweisen bzw. vor der Straftat bestrafen?
In jedem Fall, wo Straftäter gefasst und verurteilt wurden, wurden sie bestraft, sofern keine krankhafte psychische Ursache vorlag.
Eine weitere Sicherheitsverschärfung betrifft notgedrungen auch alle Menschen, die keine Gewalttat planen. Da plärren dann viele: Freiheitseinschränkung, Diktatur, Entmündigung, Gängelung usw.
Man kann nur das auch im Strafrecht tun, des rechtlich zu tun erlaubt ist.
Deine Frage, warum vieles erst nach einer gewissen Zeit möglich ist, betrifft eben jene Überprüfung von Machbarkeit. Ein Hinrichtung z.B. ist gegenwärtig nicht machbar.
Eine Abschiebung von Straftätern ist ja keine Prophylaxe dafür, dass andre Straftaten begehen. Ob überführte Straftäter nun im Gefängnis in Deutschland sitzen oder außerhalb von Deutschland weilen hat den gleichen Effekt. In beiden Fällen können sie keine weitere Straftat begehen.
Wie man Straftäter ausweisen oder einsperren kann, bevor sie eine Straftat begehen, ist aus vielen ersichtlichen Gründen nicht möglich.
Man verbietet ja auch nicht allen Deutschen, Kontakt mit Kindern zu haben, obwohl unter allen Deutschen nachweislich Dutzende von potentiellen Verbrechern des pädophilen Missbrauchs zugeneigt sind!
Ein Narrativ für eine soziale Grundidee ist auch, dass man in Deutschland ein System der Freiheit und der Anpassungsmöglichkeit quasi als Lerneinheit für andersdenkende Menschen verstand. Heißt: Jeder hat hier die Möglichkeit, sich einem System anzupassen, das für viele das beste ist. Dazu ist in gewisser Weise ein Zeit lang Geduld vonnöten. Man prügelt ja auch kein Kind, weil es noch nicht gelernt hat, Bonbonpapierchen in den Müll zu werfen.
Leider gibt es etliche, die lieber dieses freiheitliche System missachten oder es gar gewaltaffin angreifen! Sie treten sozusagen auch ihr hier gewährtes Menschenrecht mit Füßen, das beileibe nicht beinhaltet, Gewalt anwenden zu dürfen. Niemand hat ein Anwerbeschreiben an diese Menschen geschickt, damit sie her kommen. Sie kommen verdeckt, wie jeder Verbrecher. Die Art der Strafe ist gesetzlich limitiert. Man darf sie deshalb auch nicht erschießen, und wenn noch so viele dafür wären!
Dass eine teilweise zu erfolgende Abschiebung möglich gemacht werden soll, ist eine Verschärfung der Maßnahmen.
Die Abschiebung von Straftätern nach Afghanistan ist jedoch umstritten, da in dem Land die radikal-islamischen Taliban herrschen. Kritiker halten Abschiebungen in das Land für nicht vereinbar mit dem Grundgesetz und dem Völkerrecht, denn in Afghanistan drohen Menschenrechtsverletzungen. Innenminister der Länder dringen dagegen auf die Abschiebung von Schwerkriminellen und islamistischen Gefährdern auch nach Afghanistan und Syrien.
Soll sich die Politik nun an eigene Gesetze halten oder nicht? Oder sich einen Dreck um Grundgesetz und Völkerrecht kümmern? Bitte verstehe, dass das auch die wollen, die um jeden Preis dieses Grundgesetz nicht achten wollen.
Deshalb zu deiner Frage: Auch jetzt ist es umstritten, ob eine Abschiebung in diverse Länder rechtskoform ist. Es geht also nun doch, weil man u.U. Grundgesetz- und Völkerrechtsbruch begeht.
Dagegen steht das Grundrecht, dass jeder vor Angriffen auf Unversehrtheit geschützt werden muss.
Dass das schon immer nie beidseitig zu 100% Prozent gewährt werden konnte, ist keine neue Tatsache.
Es gibt ein deutsches Gesetz, dass niemand dorthin abgeschoben werden darf, wo er durch Kriegshandlungen getötet werden kann. Es ist ein GESETZ!
Das entspricht der Grundeinstellung, dass jeder Mensch die gleichen Rechte hat.
Was ist an JEDER MENSCH falsch zu verstehen?
Ein russischer Straftäter z.B. muss auch seine Strafe in Deutschland verbüßen, obwohl eine Abschiebung nach Russland möglich wäre!
In solchen Fällen ist es aber möglich, dass in Deutschland rechtmäßig verurteilte Straftäter in ihren Heimatländern gar nicht bestraft werden. Dann plärren u.U. die gleichen, warum man die abschiebt. Weil die Politiker gar nicht wollen, dass sie bestraft werden lautet dann ihre Kritik!
Erst vor Kurzem so geschehen!
Wer das deutsche Rechtssystem in Misskredit bringen will, findet Anhaltspunkte, um das zu tun. Egal, was die Politik tut.
Ausreisepflichtig bedeutet, er hat die Pflicht, auszureisen, er darf auf Dauer nicht hier bleiben. Ausreisepflicht bedeutet aber nicht, er hat die Pflicht dort hin zu reisen, wo sein Leben gefährdet ist. Erlässt Deutschland aber die Pflicht, es sei egal wohin, machen das ja auch andere Länder und deren Ausreisepflichtigen reisen dann eben nach Deutschland. Damit ist nichts gewonnen. Erkennst du die Sinnlosigkeit das zu fordern und durchzuführen?
Es ist schwierig, eine Lösung zu finden, weil es immer Lösungen sein müssen, die keines Landes Gesetze und den deutschen Grundgesetzen zuwider angewandt werden.
Wer das fordert, fordert Gesetzesmissachtungen und - verstöße.
Das Problem wird von niemanden geleugnet oder einfach übersehen.
Die EU ist dabei, mögliche Gesetze zu eruieren, die mehr Möglichkeiten bieten.
Viele Forderungen können deshalb nicht einfach umgesetzt werden.
Die Weltlage wird sich voraussichtlich noch weiter verändern, die noch mehr Menschen veranlassen wird, zu fliehen. Dabei ist immer ein Prozentsatz von Verbrechern dabei, leider.
B
Warum wird denen dann Einlass nach Deutschland gewährt wenn sie in ihren Ländern nicht bestraft werden.
Ach bitte! Es weiß doch keiner, dass sie in Zukunft Verbrechen begehen. Sie begehen Verbrechen in Deutschland. Das können sie erst, wenn sie schon da sind. Und sie tragen kein Schild um den Hals: Bin ein Verbrecher!
Es ist dumm, nicht zu wissen, dass unter vielen unbescholtenen Einwanderern eben leider auch zukünftige Verbrecher sind. Klar wäre es eine Möglichkeit, überhaupt niemand nach Deutschland zu lassen.
In Deutschland leben jede Menge pädophile Deutsche.
Soll man jetzt ALLEN Deutschen Kontakt mit Kindern untersagen? Klar wären dann sexuelle Verbrechen gegen Kinder garantiert ausgeschlossen. Bitte nachdenken. Es ist ein Beispiel, wie man auch mit Migranten umgehen soll.
Wenn es doch soviele Taliban gobt, weshalb bringen Sie die andern nicht um, wenn es doch so gefährlich ist. Und warum soll es gefährlich sein, wenn man ausreisepflichtige zurück bringt?