Olaf will nicht mehr abschieben was haltet ihr von
Polizeimord in mannheim Olaf sagt wir wollen nicht abschieben
Hier Quelle weil alle hier im Forum immer Quelle wollen
11 Antworten
War klar weiter zusehen das noch mehr schlimmes passiert ist keine Lösung.SPD Grüne sind gleich .Und CDU für was tun und dan damit regieren?Bringt nichts.
Es ist immer wieder bedauerlich, dass man eine Schlagzeile als Frage umbaut, ohne auf das einzugehen, was im Artikel selbsterklärend drin steht und damit etwas ganz anderes aussagt. Warum also tut man das????
Genau aus dem Grund ist ja die Benennung der Quelle wichtig!
Und in deiner Quelle steht doch auch klipp und klar drin woran es scheitert:
Erstens, weil die Herkunftsländer die Menschen nicht zurücknehmen.“
„Zweitens: weil die Personen nicht kooperieren, z. B. ihre Papiere fehlen und sie nicht bei der Klärung ihrer Person helfen.“
„Und drittens, weil unsere Behörden überfordert sind. Das liegt auch daran, dass die deutschen Regeln besonders streng sind, beispielsweise darf nur in Ausnahmefällen Haft angeordnet werden.“
Aus deinem Link!
Und genau darüber kann man nun eine sinnvolle Diskussion starten, frei von Hetze und frei von Geschwurbel!
Nun kann man darüber rum fabulieren, dass man doch eben die Gesetze einfach umgehen könnte, weil die ja auch illegal hier sind. Ja, da merkt man doch gleich wie simpel die Welt mancher Leute zu sein scheint.
Denn was genau hat das eine mit dem anderen zu tun? Der Staat bricht seine Gesetze, weil Andere sie brechen? So soll es also unter einer AfD werden? Oder wie darf man sich das vorstellen?
Aber dann kommt natürlich das Argument, man könne ja die Außengrenzen dicht machen. Klar doch, war selbst in der DDR ja auch keine Hürde für Viele. Selbst unter dem Einsatz ihres Lebens. Und dann stelle man sich mal vor, welche Möglichkeiten es so um die gesamte Bundesrepublik gibt...
Polizeimord in mannheim Olaf sagt wir wollen nicht abschieben
Warum muss an den Tatsachen vorbei gelogen werden? Weil anders kein Blumentopf gewonnen werden kann?
Es mag so manchem AfD Fan ja nicht gefallen, aber wir haben Gesetze in Deutschland! Und es ist auch nicht beabsichtigt Flüchtlinge an der Grenze zu erschießen wie es eine von Storch mal vorschlug.
Hintergrund der Einlassung war ein Facebook-Eintrag der Politikerin. Darin hatte sie auf Paragraph 11 des Gesetzes zur Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes (UZwG) verwiesen, das auch den Einsatz von Schusswaffen regelt. "Wer das HALT an unserer Grenze nicht akzeptiert, der ist ein Angreifer", schrieb sie. "Und gegen Angriffe müssen wir uns verteidigen."
Auf die Nachfrage eines Users, ob sie "Frauen mit Kindern an der grünen Wiese den Zutritt mit Waffengewalt verhindern" wolle, hatte von Storch knapp mit "Ja" geantwortet.
https://www.tagesschau.de/inland/afd-schusswaffen-103.html
Und entweder wird eine ehrliche und sachliche Diskussion aufgemacht oder man muss erkennen, dass es vielen AfD Wählern offensichtlich nicht möglich ist sich thematisch einzubringen und zumindest ein Grundwissen mitbringen!
Und wenn ich hier von möglichen bürgerkriegsähnlichen Zuständen lese, die kommen könnten weil die SPD Stimmen verliert, dann kann ich echt nur den Kopf schütteln.
Abgesehen von dem ganzen rassistischen Mist der hier teilweise abgelassen wird!
Entweder man bewegt sich jetzt langsam mal auf eine sinnvolle und konstruktive Diskussion zu und hört auf hier widerliche Stimmung zu machen oder man muss es als gegeben hinnehmen, dass es leider so manchem AfD Fan nicht möglich ist auf billige Hetze zu verzichten.
Olaf will nicht mehr abschieben
Völliger Unsinn!
was haltet ihr von
Das dürfte ich wohl ausgiebig genug beschrieben haben, was ich von Lügen halte!
Da das "machen" eben u.a. auch an Gesetzen scheitert, an Ländern die keine Landsleute zurück nehmen und nicht zuletzt an den verbrieften Menschenrechten, die man nicht einfach mal beiseite schieben kann, sowie an EU Verordnungen ist das eben leichter gesagt als getan.
Aber du könntest ja mal beginnen zu erzählen, wie das "machen" genau funktionieren soll. Die Politik freut sich mit Sicherheit wenn du die ultimativen Lösungen die auch umgesetzt werden können, anbieten kannst.
Also? Ich höre bzw. lese gerne deine aussagekräftigen Ausführungen.
Entweder man bewegt sich jetzt langsam mal auf eine sinnvolle und konstruktive Diskussion zu und hört auf hier widerliche Stimmung zu machen
Was ist denn eine sinnvolle und konstruktive Diskussion? Was erwartest du? Wo sind deine Vorschläge? Außer blablabla kommt von dir nix.
Außer blablabla kommt von dir nix.
Das ist ein platter Spruch, der nur dazu geeignet ist, widerliche Stimmung zu machen. Statt konstruktives Diskutieren zu fordern, könntest du selbst damit anfangen.
Also ich verstehe das dann so die Politiker haben in Deutschland die Tore geöffnet und jetzt wissen sie nicht mehr wie man damit umgeht. Und mehrere Menschen hier im Land müssen die Gewalt aushalten die ja leider zugenommen hat und einige müssen dies sogar mit ihrem Leben bezahlen. Sicherlich gab und gibt es immer Mord und Gewalt. Aber hätte man das nicht so gemacht wie die CDU es war ja Merkel die die Türen geöffnet hat ohne Sinn und Kontrolle wäre es in meinen Augen nicht so schlimm gekommen zumal man direkt hätte sagen müssen ohne Gültige Papiere aus dem Herkunftsland mit einer Kontrolle kein Eintritt fertig. Unsere Ämter sind immer überfordert auch schon vor der Flüchtlingskriese für manche Menschen hier im Land nennt sich das einfach mal Arbeiten.
Abschiebung und wenn keine Papiere vorhanden sind , kommen sie halt in eine Einrichtung wo sie eben dauerhaft in Abschiebehaft sind bis ihnen wieder einfällt woher sie stammen.
Als wenn Deutschland kein Abkommen mit diesen Ländern treffen könnte sorry alles Unfug !
Abschiebung und wenn keine Papiere vorhanden sind , kommen sie halt in eine Einrichtung wo sie eben dauerhaft in Abschiebehaft sind bis ihnen wieder einfällt woher sie stammen.
Ah, du meinst so eine Art KZ? Hatten wir schon mal ausprobiert. Die Idee war schlecht.
Statt hier arbeiten zu können, sollen die Personen also kaserniert werden, so dass der Staat sie weiterhin versorgen muss. Wovon soll das bezahlt werden?
Ist dir bekannt, dass Flüchtlinge aus humanitären Gründen aufgenommen werden, weil ihr Leben in Gefahr ist? Der Libanon nimmt in Relation zu Einwohnerzahl und Bruttoinlandsprodukt dutzende male mehr Flüchtlinge auf. Und warum? Weil sie Menschen sind. Ist dir die Vorstellung unbekannt, dass man Menschen hilft, die in Not sind? Könntest du nicht selbst einmal in Not geraten und eine neue Unterkunft brauchen?
Ich wusste das der Vergleich eines KZ kommt nein sicherlich kein KZ. Es geht hier auch um Gewaltätige Menschen soll man denn alles durchgehen lassen und hinnehmen? Unser Rechtsstaat ist doch auch offensichtlich stark überfordert. Ich frage mich auch immer wieso dann kommt wenn einer dann Mord oder andere Gewalt ausübt er ist schon mehrfach vorbestraft wofür andere schon lange im Gefängnis sitzen würden?
Nein ich möchte kein KZ, ich möchte eine klare Reglung für gefährliche Menschen und auch Terroristen es war doch sehr Naiv von allen Politikern und denen die dafür waren die Menschen einfach so ins Land zu lassen... das dort keine Terroristen kommen.
Redet euch nicht immer alles schön und einfach, wenn ein Land im inneren nicht mehr Funktioniert wie soll es am Ende weitergehen? Zudem fällt auch jedesmal das Augenmerk auf alle auch die die sich benehmen und sich versuchen zu Integrieren also bist du dagegen das die Menschen hier eine wirkliche Chance bekommen?
Abschiebung und wenn keine Papiere vorhanden sind , kommen sie halt in eine Einrichtung wo sie eben dauerhaft in Abschiebehaft sind bis ihnen wieder einfällt woher sie stammen.
Doch, du sprichst dich hier aktiv für eine KZ-ähnliche Einrichtung für Flüchtlinge ohne gültige Papiere aus. Das du jetzt nachschiebst, es ginge nur um kriminelle Gewalttäter, macht die Sache nicht besser: kriminelle Flüchtlinge leben auch jetzt nicht ungestraft in Freiheit.
Es geht hier auch um Gewaltätige Menschen soll man denn alles durchgehen lassen und hinnehmen?
Natürlich nicht. Darum macht und will das auch niemand.
wenn ein Land im inneren nicht mehr Funktioniert wie soll es am Ende weitergehen?
Welch eine künstliche Dramatisierung. Dass Deutschland im Inneren nicht funktioniert, ist eine absurde Übertreibung.
Du phantasierst dir eine Endzeitstimmung zusammen und erfindest einen Schuldigen dazu, nämlich Terroristen unter den Flüchtlingen. Das ist typische rechte Hetze. Du wirfst Flüchtlinge und Terroristen in einen Topf und traust dich dann auch noch zu argumentieren, andere würden Flüchtlingen keine Chance geben.
Wenn ein 12 jähriges Kind oder eine 80 jährige Frau ohne Papiere an der Grenze steht oder bereits eingereist ist, willst du die dann in dein Abschiebe-KZ stecken?
Also sollte man sich alle gefallen lassen ist deine Auffassung oder wie sollte man deiner Meinung damit Umgehen? Es ist unter dieser Gruppe Menschen nunmal bekannt, dass man das System mit solchen dingen austricksen kann. Abschiebehaft ist kein KZ das sollte wohl klar sein, oder brauchst du Unterricht in Geschichte was ein KZ wirklich war. Keine Zwangsarbeit keine Gasduschen sondern eine Einrichtung zur Abschiebung ganz normal.
Immer diese Vergleiche so sieht es aus als wäre ich Rechts, keine Diskussion möglich wenn man immer nur KZ schreit.
Abschiebung muss möglich sein, Gewalttäter sollten hier nicht auch noch durchgefüttert werden und so wird die Spaltung doch auch nur Größer zwischen wirklich Geflüchteten und denen die hier nur Probleme machen.
Nein, man sollte sich nicht alles gefallen lassen.
Jemand, der keine Papiere hat, muss die nicht unbedingt absichtlich verschlammt haben. Wer im Mittelmeer aus dem Boot fällt, kümmert sich vordringlich darum, nicht zu ertrinken, und nicht um seinen Pass. Diese Personen würden in dein Raster "keine Papiere" passen und weil ihnen nicht "wieder einfallen" wird, wo ihr Pass ist, blieben sie demnach in deinem Abschiebeknast, bis sie sterben.
Darum widersprich dein Vorschlag den Menschenrechtskonventionen. Die humanitäre Aufgabe, Flüchtlinge zu schützen, ist ein wichtiger Baustein des internationalen Rechts. Du willst das pauschal einschränken und an ganz banalen Dingen festmachen, wer ausgewiesen wird.
Es ist ein ernstes Problem, dass manche Schutzsuchende kriminell handeln. Natürlich wird das nicht toleriert. Pat-endlösungen wie "alle ohne Pass in den Abschiebeknast" ist aber keine sinnvolle Reaktion und damit schürst du nur gehässige Vorurteile. Geschmeidiger wäre es, junge Männer unter den Flüchrlingen so am Arbeitsmarkt zu platzieren, dass sie bessere Wege als Kriminalität haben. Umsetzbar ist auch das nicht so einfach, aber immerhin wäre es eine Win-Win-Lösung und konform mit den Menschenrechten.
Abschiebung muss möglich sein
Da stimme ich dir voll zu. Ich kenne niemanden, der da widersprechen würde und es wird ja auch real umgesetzt.
Was ist die Alternative zu "nicht durchgefüttert werden"? Sie verhungern lassen oder in ein Land abschieben, in dem sie eventuell straffrei bleiben oder die Todesstrafe bekommen?
Pauschale Stammtischlösungen für komplexe Probleme sind nur für Parteien am rechten Rand attraktiv. Wenn du auf diesem Niveau argumentierst, wirst du entsprechend eingeordnet.
Olaf Scholz ist derzeit dabei, sich sein eigenes und das Grab der gesamten SPD zu schaufeln!
Der Hauptgrund für das historisch desaströses Wahlergebis seiner SPD von nur noch 13,9 % bei der Europawahl am vorletzten Sonnat, 8. Juni 2024, reicht Olaf Scholz nicht als Beweis, dass der überwiegende Teil der Wähler und der Menschen in Deutschland nicht mehr bereit sind, seine katastrophale Asyl- und Migrationspolitik mitzutragen!
Im Herbst 2024 wird er bei dem Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Branadenburg für seine Weigerung, den Willen des Souveräns, der Wähler, zu erfüllen, und weiteren Schaden vom deutschen Volk abzuwenden, seine Zeche zu bezahlen haben: Die SPD wird in sämtlichen ostdeutschen Bundesländern um den Einzug ins dortige Landesparlament bangen müssen!
Denn es fragt sich, ob die SPD überhaupt noch die nötige 5-%-Hürde für den Einzug in die Landesparlamente schafft. Die Wähler sind jetzt schon nicht mehr bereit, Scholz' Politik mitzutragen! Und spätestens bei der nächsten BTW im Herbst 2025 wird die SPD ihr schlechtestes jemals erzieltes Ergenis bei einer BTW von historischem Ausmaß erhalten, sodass wir fürchten müssen, dass es darüber zu bürgerkriegsähn-lichen Zuständen kommen wird und Scholz und Konsorten, die im realitätsfernen politischen Wolkenkuckucksheim regieren, aus allen Wolken über das historische desaströse Wahlergebis fallen werden! Und sich, wieder mal, gar nicht erklären können, wie es dazu kommen konnte und sie das katastrophale Wahlergebnis natürlich erst wieder analysieren und ausdiskutieren müssen! Und wieder mal auf keinen grünen Zweig kommen werden!
Ich würde mir für die BTW für die SPD deutlich unter 10% wünschen. Leider wird das nicht kommen, weil die Leute noch nicht gereift sind und immer wieder auf Scholz und Co reinfallen.
Dito! Ich bin voll auf Deiner Seite! Es ist ein Jammer, wie leidensbereit die Wähler immer noch sind, sodass ich mich ernsthaft frage: Was muss diese Regierung noch alles n i c h t tun und unterlassen, damit die Wähler endlich aufwachen??
sodass wir fürchten müssen, dass es darüber zu bürgerkriegsähn-lichen Zuständen kommen wird
Nein, das ist nicht zu befürchten.
Natürlich das war absehbar ich hoffe auf einen Regimewechsel🙏💙🇩🇪
Ich glaubs einfach nicht, dass manche Leute die AfD nur wegen der Ausländer wählen.
Ne, wegen der illegalen Migration, den Messerstechereien, den Vergewaltigungen.
Man weiß doch schon lange warum diese Menschen AfD wählen
Ja, aber da bringt die AfD auch nichts mehr. Leute, die die wählen, wählen sich ihre eigenen Rechte ab und haben offensichtlich noch keinen Blick ins Grundgesetzbuch geworfen
Tatsächlich waren die Ausländer mein Hauptgrund dass ich afs gewählt habe, oder besser gesagt ihre Straftaten!
Tatsächlich waren die Ausländer mein Hauptgrund
Tatsächlich war das der Hauptgrund, warum die AFD bei dem Thema so viel verspricht, was sie nicht halten können, außer sie bekommen über 50 Prozent, damit du sie wählst.
Tatsächlich waren die Ausländer mein Hauptgrund dass ich afs gewählt habe, oder besser gesagt ihre Straftaten!
Dann wird es dich ja auch begeistern, dass die AfD sich klar gegen Abtreibungen ausspricht und somit eine Frau auch ein behindertes Kind zur Welt bringen muss, auch wenn sie sich dagegen entschieden hat. Wäre dann aber fatal, wenn diese Frauen ihre Kinder, egal welche Behinderung es hat, dann nicht in die Regelschule schicken darf, da Inklusion ja auch abgelehnt wird, was mitnichten nur geistig behinderte Kinder betrifft. Da mag man doch hoffen, dass keine AfD-Wählerin betroffen ist, nicht, dass andere AfD Fans sie dann ausschließen, weil sie ja "so ein Kind bekommen hat".
Meine 4 Kinder sind gesund. Meine kinderplanung ist abgeschlossen also wird es mir sicher nicht passieren. Außerdem würde afd niemals bewusst Geburten von behinderten fordern das ist ja genau das Gegenteil was sie erreichen wollen.
Tja... was kannst du froh sein, dass es dich nicht betrifft. Aber kannst du es später für deine Kinder ausschließen? Und die AfD hat genau das in ihrem Wahlprogramm! DU als Frau hast unter der AfD nicht mehr viel zu melden... Auch wenn es dich nicht betrifft oder stört, aber es soll Frauen geben die sich daran massiv stören würden, wenn man ihre Rechte beschneidet.
Und da bleibt ja auch noch zu hoffen, dass nicht eines deiner Kinder schwul oder lesbisch ist. Fatal! Aber du schließt das ja dann sicher auch aus ;-).
Das wird nicht passieren ich erziehen meine kinder richtig 😉
Schon klar... sonst gibt es ja auch noch entsprechende Austreibungen oder die Konversionstherapie. Oder man schmeißt das missratene Kind eben raus. Erstaunlich wie weltfremd manche Menschen sind :-(.
Lass gut sein, denen ist nicht mehr zu helfen. Die haben alle den Verstand verloren und wenn es zu spät ist, merken sie es vielleicht.
Die AfD wird dieselben rechtlichen Probleme haben. Wir sind zum Glück ein Rechtsstaat, auch wenn es manchmal frustrierend ist und sich unfair anfühlt.
Naja, illegale Einwanderung ist ja kein rechtliches Problem
Die Leute sind illegal hier, sie verstoßen also gegen geltendes Recht, und müssten abgeschoben werden. Bei denen, wo es geht, wird es ja auch gemacht. Das politische Problem ist: Wohin mit den Anderen? Und dafür gibt es im Moment keine Lösung. Zumindest keine, von der mir bewusst wäre, dass an ihr gearbeitet wird.
Nein, wird sie eben nicht haben. Wenn die AfD stark genug werden würde, könnten sie das Gesetz ändern. Wenn es aber lauter solche Leute wie dich gibt, die immer noch rotgrün oder CDU wählen, wird sich natürlich nix ändern. Man könnte z.B. Afghanistan und Syrien zu sicheren Herkunftsländern erklären. Punkt. Problem erledigt.
Dann müssen die Länder die Flüchtlinge aber auch annehmen. Und die, die keinen Ausweis mehr haben fallen da auch durch die Rückführungen.
Olaf kann nicht mehr abschieben, weil es aufgrund der Rechtslage gar nicht geht. Das wusste aber jeder, der sich ein wenig mit der Thematik auskennt. Zuerst muss die Rechtslage geändert werden, sowohl auf nationaler, als auch auf europäischer Ebene.
Nun zerstöre den AfD Fans aber nicht ihr Weltbild! Wenn die AfD sagt, dass geht easy peasy, dann geht es auch so. Warum sich mit Fakten belasten?
Du mit deinen angeblichen sinnvollen Diskussionen. Über was willst du denn diskutieren? Auf das "machen" kommt es an, nicht auf das diskutieren und nichtstun.