Bundeskanzler Scholz will "im großen Stil abschieben"?
Nach den für die SPD verheerenden Landtagswahlen in Hessen und Bayern hat Bundeskanzler Scholz (SPD) in einem aktuellen "Spiegel"-Interview geäußert: "Wir müssen endlich im großen Stil abschieben."
Allerdings hat bereits seine Vorgängerin Angela Merkel 2017 eine "nationale Kraftanstrengung" für mehr Abschiebungen angekündigt (siehe hier). Die Zahl der Abschiebungen ist danach allerdings sogar noch gesunken:
Aktuell sind in Deutschland rund 280.000 Ausländer ausreisepflichtig. Bei knapp 225.000 davon (80 Prozent) sind Maßnahmen zur tatsächlichen Durchsetzung der Ausreisepflicht ("Abschiebung") indes ausgesetzt (siehe hier). Häufig, weil die Ausreisepflichtigen keine Pässe besitzen oder dies zumindest vorgeben.
Glaubt Ihr, dass Deutschland unter Olaf Scholz bald "in großen Stil abschieben" wird?
30 Stimmen
19 Antworten
es ist die falsch Diskusion von oben. Die Probleme sind vor Ort von den Migrationsbehören. Selbst Menschen aus sicheren Ländern -z.B. Kuba - werden nicht abgeschoben. Solange auch Asylanten zuviel kostenlosen Rechtsbeistand haben und auch zuviele Vergünstigungen - kostenlose Bahnkarte, kostenloses Wohnen plus noch über 350 euro Taschengeld, wird sich nichts ändern. Ich habe nicht soviel Geld übrig.
Wenn sich die ganzen Gruppierungen die sich so für die Asylanten einsetzen einmal für uns Deutsche einsetzen würden. Alleinerziehenden, Rentnern oder Berufsunfähige brauche Hilfe.
Zusätzlich Wehrpflichtigen Ukrainern auch noch alles bezahlen, wo sind wir denn?
Wie wäre es endlich die Bedingungen zu schaffen, das die Menschen in ihren eigenen Ländern leben können?
Ob es zu mehr Abschiebungen kommen wird ist schwer zu sagen. Ich kann es mir aber schon vorstellen.
Die SPD (und ganze Ampel) hat aus verschiedenen Gründen keine wirkliche Antwort auf Probleme die für die Bürger und damit auch potentiellen Wähler tendenziell viel wichtiger sind als Migration.
Also "opfert" man quasi seinen bisherigen Standpunkt beim Thema Migration, Asyl und Abschiebungen um in der Wählergunst wieder zu steigen. In dem Rahmen kann ich mir schon vorstellen, das man tatsächlich, aktiv mehr abschieben wird um dem Nachdruck zu verleihen. Was ich hingegen weniger glaube, ist, dass es der SPD viel bringen wird. Ich bin heute der Meinung dass "Kulturkampfthema" Migration viel weniger Relevanz für den "einfachen Bürger" hat, als man diese im Rahmen des Onlinediskursen, oder auch der medialen Berichterstattung glauben würde.
Man sieht das auch daran, dass die Partei, die AfD, die am stärksten das Thema Migration anspricht erst jetzt einen echten Höhenflug erlebt, in dem diese Lösungen für die tatsächlichen materiellen Probleme des Bürgers, wie z.B die Energiekostenproblematik anbietet und nicht mit Migration und anderen "Kulturkampfthemen" wie etwa "Gendern" auf den Plan tritt.
Merkel, Scholz... in Sachen Abschiebung und Grenze dicht alles nur leere Worthülsen. Die einzigen, die das Problem ernst nehmen sind die Jungs von der AfD.
Ansonsten wird es hier so wie in Brüssel abgehen.
Nein, wie immer lässt er nur heiße Luft ab. Es wird nichts passieren. Volksverdummg, wie üblich.
Ich glaube, dass ist ein Lippenbekenntnis, das im Sande verlaufen wird.
Ich nehme mal die 280'000. Sagen wir, man wollte jetzt 500 pro Tag mit einem großen Flieger heimfliegen. Dann würde es 560 Tage dauern, also 1,5 Jahre bis man alle 'abgearbeitet' hat.
In der Realität sind es dann vllt. 500 pro Woche, egal auf welchem Weg! Allerdings wären das dann 560 Wochen, also mehr als 10,5 Jahre!