Glaubt ihr dem Kanzler, wenn er jetzt eine Abschiebeoffensive ankündigt?
Scholz möchte 30% mehr Abschiebungen nach dem Messerattentat durch syrischen Flüchtling in Solingen.
11 Antworten
Was ich vor allem glauben würde ist, dass die Verantwortlichen der aktuellen Ampel-Koalition wie Herr Scholz, es nicht hinbekommen würden, ein solches Vorhaben in der Praxis (oder nicht ausreichend) auch in die Tat umzusetzen.
Ob der Wille zu so etwas bei ihnen individuell vorhanden ist oder nicht, das maße ich mir nicht an zu beurteilen - denn ich kann nicht in die Köpfe der betreffenden Personen schauen....
Nein, die hat er schon nach Mannheim angekündigt.
Die einzige Situation, bei der er ernsthaft darüber nachdenken würde wäre, wenn ein Ampel-Politiker abgestochen wird.
Nein. Außerdem wären 30% mehr von ungefähr 0 auch nicht sooo viel^^ Aber nicht mal das glaube ich ihm. Die CDU sagt das schon seit vielen Jahren, siehe Seehofer (Bad Cop) vs. Merkel (Good Cop) und was dann nach der Wahl immer dabei heraus kam. So dumm kann keiner sein, um nochmals auf die CDU hereinzufallen. Dazu haben sie zu viele linke Genossen wie Günther oder Wüst.
Er sagte, die Abschiebungen seien bereits um 30 bzw. 60 % gestiegen.
Da derzeit Wahlen sind und und im nächsten Jahr Bundestagswahlen, da wird er schon handeln.
Illl
Zeitnahe und strikte Abschiebungen werden nicht durch Politiker verhindert, sondern verhindert/erschwert durch bestehende Gesetze/Agreements eines Rechtstaates.
Moechte nicht wissen, wie viele Asysuchende in anderen EU Staaten haetten ihren Asyantrag stellen muessen. Anstatt diese Leute konsequent zurueckzufuehren, wie es beim Solingen Attentaeter haette passieren muessen, muss das jeweilig EU Land der Rueckfuehrung zustimmen (Warum?) und Fristen eingehalten werden (Warum?).
Abgelehnte Asylanten sind in ihrem Frust der ideale Naehrboden fuer Radikalisierung und Kriminalitaet.
Warum nur 30% mehr Abschiebungen?