Wann Kalifat in Deutschland?

30 Antworten

Gar nicht. Das würde vollkommen gegen das Grundgesetz (GG) für die Bundesrepublik Deutschland (BRD), gegen die darin festgelegte staatliche Ordnung und gegen die darin verankerten Grundrechte verstoßen. Die meisten Artikel des Grundgesetzes, sind veränderbar, jedoch nur mit einer Mehrheit von zwei Dritteln im deutschen Bundestag und zwei Dritteln der Stimmen des Bubdesrates, so regelt es der Artikel 79 Absatz 2 GG. Die in den Artikeln 1 und 20 des Grundgesetzes niedergeschriebenen Grundsätze, sind jedoch durch die sogenannte "Ewigkeitsklausel" nach Artikel 79 Absatz 3 GG einer Verfassungsänderung entzogen. So kann zum Beispiel die in Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetzes festgelegte unantastbare Würde des Menschen, die in Artikel 1 Absatz 2 festgelegte Bekennung zu unveräußerlichen Menschenrechten und die in Artikel 1 Absatz 3 GG festgelegte Bindung der Gesetzgebung, der Rechtsprechung und der vollziehenden Gewalt (Polizei und sämtliche andere Behörden) an die nachfolgenden Grundrechte nicht abgeschafft werden. Auch die in Artikel 20 festgelegten Grundsätze, dass die Bundesrepublik Deutschland ein demokratischer Bundesstaat (Staat aus mehreren Ländern- Bundesländern) ist, indem sämtliche Staatsgewalt vom Volke in Wahlen und Abstimmungen ausgeht, kann nicht abgeschafft werden. Sollte versucht werden, das Kalifat gewaltsam zu errichten, so hätte nach Artikel 20 Absatz 4 GG jeder Bürger das Recht dazu, dies auch gewaltsam zu verhindern, sofern andere Abhilfe nicht möglich ist.

Die einzige Möglichkeit dazu, in Deutschland rechtswirksam ein Kalifat zu errichten, wäre das Grundgesetz durch eine andere Verfassung zu ersetzen. Selbst dann, wäre ein Kalifat aber in Deutschland noch immer nicht rechtens, weil es ebenso wie gegen das Grundgesetz auch gegen geltendes Recht der europäischen Union verstoßen würde und die EU vergleichbare Grundrechte wie das Grundgesetz zusichert.

Mfg

Wird es zum glück nicht geben

Das wird nicht passieren.

1529 und 1683 scheiterte das Kalifat vor Wien und Europa blieb christlich..

LA


lasdas  10.05.2024, 22:49

Heute ist der Islam Intelligenter! Vermehren, Vermehren und Ausbreitung . Die Einheimischen werden zur Minderheit. Die Demokratie machts möglich das die Islamisten eines Tages den Bundestag beherrschen. Das Weitere ergibt ich von selbst!.