Polizei sagt zu schnell um die Kurve in der Spielstraße nur Augenzeugen 3 Polizisten?
Guten Tag, ich wurde soeben in meinem Wohngebiet von der Polizei angehalten, mit dem Vorwurf zu schnell um die Kurve gefahren zu sein. Dies war im Bereich einer Spielstraße, wobei aber keine Messung oder exakte Geschwindigkeit mir genannt werden konnte, sondern nur grob gesagt wurde ich wäre zu schnell kann ich dagegen vorgehen. Auch wenn es nur 15 € Verwarngeld sind, geht es mir einfach um die Tatsache Dass es für mich willkürlich wirkt. Drei Polizisten standen herum.
Wie schnell bist du denn gefahren?
unter 15 aber halt ohne Messung und es war eine Kurve
7 Antworten
Da wir in einem Rechtsstaat leben, kannst du natürlich dagegen vorgehen. Die Frage ist halt, ob das am Ende erfolgreich sein wird. Wenn ja, ist alles gut, wenn nein, wird es am Ende teurer werden.
Du kannst das Verwarngeld schlichtweg nicht bezahlen oder das Schreiben in der deiner Ansichtsweise des Sachverhaltes entsprechenden Weise beantworten (also den Verstoß nicht zugeben).
Das führt dazu, dass das Verwarnverfahren in ein Bußgeldverfahren wechselt und (im Falle einer Niederlage) Verfahrenskosten von mindestens 28,50€ anfallen.
Im Falle einer gerichtlichen Entscheidung wären es (im Falle einer Niederlage) mindestens 57€.
Allerdings sehe ich das persönlich so wie du. Schrittgeschwindigkeit wird von den Gerichten unterschiedlich aisgelegt, und zwar im Bereich von 5-15 km/h. Das Schätzen, auch von Polizisten, stellt nur einen sehr geringen Beweiswert dar. Wenn du also sagst, dass du unter 15 km/h gefahren bist, sehe ich gewisse Chancen, dass du erfolgreich dagegen vorgehen kannst. Die Polizisten müssten dann erstmal nachweisen, dass es mehr waren; und die einfache Aussage "Ich habe das gesehen/gefühlt" dürfte dafür kaum ausreichen. Aber meine Meinung ersetzt natürlich keine anwaltliche Beratung.
Ich bin mir nicht sicher, was für Urteile es im Bereich „Verstoße gegen die Schrittgeschwindigkeit“ bisher so gibt…
Grundsätzlich wird in Ordnungswidrigkeitenverfahren verlangt, dass die gefahrene Geschwindigkeit des Fahrers mit einem geeichten Messgerät festgestellt wird.
Da es in deinem Fall allerdings nicht um die Feststellung einer ganz genauen Anzahl von Kilometern pro Stunde geht, sondern um die grundsätzliche Feststellung der Nichteinhaltung der Schrittgeschwindigkeit… könnte es sein, dass Richter sich mit einem geringeren Beweiswert zufrieden geben.
z. B. könnte man argumentieren, dass drei Augenzeugen, die in so ziemlich sämtlichen Angelegenheiten im Bereich Straßenverkehr sehr erfahren sind, durchaus feststellen können, ob jemand mit Schrittgeschwindigkeit fährt oder nicht.
Das dürfte insbesondere überzeugen, wenn die Polizisten dir z. B. bei gleichbleibendem Abstand in ihrem Streifenwagen hinterhergefahren sind und ihre Tachonadel sich deutlich über 15 oder sogar mehr km/h bewegt haben sollte.
Da wüsste dann auch ein Richter, dass du nicht mit Schrittgeschwindigkeit gefahren sein kannst.
Wie deine Chancen stehen, in einem Gerichtsverfahren zu gewinnen, kann man nicht sagen. Das kommt auf die Sicherheit der Beamten in ihren Feststellungen, auf ihre Überzeugungskraft, auf die Rechtssicherheit und generelle Kompetenz deines Anwaltes und vor allem auf den Richter an.
Gruß, B.
Wenn es wirklich eine Spielstraße war, hättest du da gar nicht fahren dürfen
Also war es vermutlich ein Verkehrsberuhigter Bereich
Wie schnell ist Schrittgeschwindigkeit genau?
Die Straßenverkehrsordnung (StVO) enthält keine Angaben dazu, bei wie viel km/h es sich genau um Schrittgeschwindigkeit handelt. Um auf der sicheren Seite zu sein, sollten Sie unter 20 km/h bleiben, um sich an die vorgeschriebene Schrittgeschwindigkeit zu halten.
Ich habe irgendwann mal gelernt, erster Gang Standgas ist Schrittgeschwindigkeit, das ist je nach Getriebe unterschiedlich. wenn du jedoch Gas gegeben hast und die Motordrehzahl war hörbar erhöht, reicht das meiner Meinung schon
Die Schrittgeschwindigkeit darf geschätzt werden, zumal es sich um diensterfahrene Beamte handelt.
In der Spielstrasse gilt SCHRITTGESCHWINDIGKEIT. Sogar ich als Laie kann erkennen, wenn ein Auto schneller fährt. Geschulte Polizisten erst recht. Und gerade in KURVEN ist es besonders heikel wenn man zu schnell fährt. Da reicht es wenn ein ANFAHRENDENS Auto ein Kind erwischt. Also gesteh auch dir selber einfach einen Fehler ein und zahl. Mit das war Willkür kommst du nicht weit. Nicht weil es Beamte sind, sonder weil es einfach keine ist.
Ich will das nicht bezweifeln, aber hast du eine Quelle für diese Aussage?