Könnten Menschen mit unbefristeter Aufenthaltserlaubnis abgeschoben werden, falls die AfD an die Macht kommt?
Könnten Menschen mit unbefristeter Aufenthaltserlaubnis (z. B. mit türkischer Staatsbürgerschaft) unter einer AfD-Regierung abgeschoben werden? Gibt es in der aktuellen Politik bereits Gesetze oder Entwicklungen, die eine Abschiebung in solchen Fällen ermöglichen oder wahrscheinlicher machen?
6 Antworten
Könnten Menschen mit unbefristeter Aufenthaltserlaubnis (z. B. mit türkischer Staatsbürgerschaft) unter einer AfD-Regierung abgeschoben werden?
Wenn die kriminell werden, klar!
Aber warum sollte man normale rechtschaffende und fleißige Menschen überhaupt abschieben wollen ?
Am Ende geht es darum, dass Deutschland für Menschen die etwas erreichen möchten und an der Gesellschaft positiv mitwirken wollen hier her kommen und bleiben und Menschen die dies eben nicht tun möglichst schnell aus dem Land geschafft werden.
Jemand der in DE geboren wurde und ausschließlich eine deutsche Staatsbürgerschaft hat, den kann man sollte er kriminell werden nicht abschieben, da er ein Produkt der deutschen Gesellschaft ist und entsprechend hier wieder irgendwie (durch Gefängnis und Resozialisierung) in die richtige Bahn gebracht werden.
Diese Mühe braucht man sich mit Menschen die eben nicht hier her kommen und die lediglich hier geduldet werden eben nicht machen!
Gibt es in der aktuellen Politik bereits Gesetze oder Entwicklungen, die eine Abschiebung in solchen Fällen ermöglichen oder wahrscheinlicher machen?
Klar, jemand der kein deutscher Staatsbürger ist, den kann man laut geltender Gesetze einfach abschieben, nach einem rechtmäßigen Verfahren.
Sie kommt nicht "an die Macht".
Indem noch mehr Parteien koalieren die völlig unterschiedliche Ziele haben? Koalition zwischen Union/SPD/Grüne/Linke?
So eine Koalition würde innerhalb kürzester Zeit zerbrechen. Völlig davon abgesehen, dass die Union sowieso nie mit der Linken eine Koalition eingehen würde. Gegenüber der Linken wird die Brandmauer stärker sein als irgendwann gegenüber der AfD.
Doch leider in frühstens 4 spätestens 8 Jahren haben die über 50% und dann haben die die alleinige Mehrheit
Du unterschätzt wie alle die AFD und deshalb gibt es diese Partei noch. Weil die unterschätzt wird.
Das das keine normale Partei sondern eher ne Sekte ist, merkt auch keiner.
Es wird so passieren, weil die Mitte der Politik aus Idioten besteht, die meinen die AFD zu stoppen indem die AFD Politik machen und Linke Organisationen auschaltet.
Ist gerade wie vor 100 Jahren die Medien, die Politiker helfen den Nazis wieder an die Macht.
Das sage nicht nur ich sondern auch viele Spezialisten.
Das haben doch nun genug totalitäre Regierungen in der Vergangenheit vorgemacht. Da passen dann die Gesetze an.
Leider arbeiten derzeit viele Parteien daran eingewanderte Menschen hier zu entrechten und abzuschieben. Allen voran natürlich die AFD aber auch die Merz-CDU ist sich für keine Hetze zu schade. Die FDP ist mittlerweile auch bekannt für polemisierenden Hass gegen Eingewanderte. SPD und Grüne knicken gern mal ein und speziell eine Nancy Faeser ist sich für nichts zu schade. Wirklich schlechte Zeiten für Menschlichkeit. Bitte lasst uns gemeinsam dafür sorgen, dass sich das wieder bessert!
Nein, weil eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis nicht einfach entzogen werden kann, solange keine schweren Straftaten oder falsche Angaben vorliegen. Selbst mit einer AfD-Regierung wäre eine Abschiebung rechtlich schwierig, da sie geltende Gesetze nicht einfach ignorieren könnte.
Dazu müssten sich erst die Gesetze ändern, was aber juristisch umstritten wäre und sehr lange dauern würde
Wenn die AfD stärkste Kraft im Bundestag wird führt wohl kein Weg daran vorbei mit ihnen eine Koalition einzugehen.