Kann es während der Ampel noch ein Tempolimit geben?
Es gab ja das Klimaurteil dass mehr Co2-Ersparnisse bei Verkehr geben muss, kann deswegen ein Tempolimit kommen? Die FDP ist ja Gott sei dank dagegen und es steht auch im Koalitionsvertrag dass es keines gibt. Aber kann es trotzdem sein dass sie gezwungen wird eines einzuführen oder es macht? Oder kann man noch bis 2025 beruhigt sein?
9 Antworten
Nein, das wird nicht kommen.
Was heißt denn hier "Gott sei Dank"?
Obwohl ich Linker bin und selbst kaum noch rase, habe ich ein begrenztes Verständnis für eine Aversion gegen staatliche Einschränkungen.
Wenn allerdings schon Gerichte staatliche Maßnahmen einfordern, sollte man sich vor Augen halten, dass es schon nicht mehr fünf vor zwölf ist, sondern später.
Wie ihr das schafft, kaltherzig die Streichung von Bürgergeld zu fordern und gleichzeitig bei einem Tempolimit aufheult, als müsstet ihr eure hinterzogenen Einnahmen nachversteuern, wird mir immer ein Rätsel bleiben.
Ein Tempolimit ist zwar geboten, aber es würde die FDP aus der Koalition herausschleudern, ...
und dem steht der große Zauderer entgegen.
Ja sieht danach aus aufgrund eines Urteiles des Oberlandesgericht.
Das Versäumnis der Bundesregierung in der Klimapolitik ist gesetzwidrig. Wir erwarten jetzt von den Ministern Wissing, Geywitz und Habeck rasche und ambitioniertere Maßnahmen, um den Klimakurs zu korrigieren. Das bedeutet: Sofortiges Tempolimit, Abschaffung des Dienstwagenprivilegs, Beendigung der Steuervorteile für Diesel und Kerosin sowie klare Vorgaben für die energetische Modernisierung von Gebäuden."
Dass es kein Tempolimit geben wird aber die Justiz kann ja kein Tempolimit erlassen
Sie können aber gegen das gesetzwiedrige Versäumnis der Bundesregierung vorgehen...
Ja, aber ich glaube nicht dass die FDP ein Tempolimit deswegen machen wird sondern andere Maßnahmen. Das Klimaschutzgesetz wurde ja auch geändert, sodass die Sektorbetrachtung entfällt das könnte vielleicht hoffentlich ein Ausweg sein
Ich hoffe nicht. Finde es sinnvoll. Sind öffentliche Straßen. Da gebietet einem die Vernunft nicht zu rasen. Ist ja kein Verbot. Geschwindigkeitsbegrenzungen gibt's ja sowieso schon. In der Stadt darfst auch nicht mit 200 durch die Stadt rasen.
Hat man dann halt auch auf Autobahn. 150 würde ich passend finden. Wenns am Ende 120 oder 130 werden kann ich damit leben.
Ist einfach deutlich sicherer der Verkehr so. Und weniger Staus gibt's dadurch auch.
In Städten könnte man den Verkehr auch etwas sicherer machen vor allem für Radfahrer und Fussgänger. Je nach Gegebenheiten könnte man hier auch tendenziell und ortsgebunden runter gehen. Z.b. eher mal nur 40 statt 50. Statt 60 nur 50 usw...
Geschwindigkeitsbegrenzungen gibt's ja sowieso schon. In der Stadt darfst auch nicht mit 200 durch die Stadt rasen.
Sorry ... aber das ist eine unsinnige Argumentation. Das ist von der Bebauung her vollkommen unterschiedlich. Sonst seie bitte konsequent, und argumentiere für die Abschaffung jeglicher Fortbewegungsmittel mit Rädern dran. Zu Fuß gehen gibt ja auch schon.
Da gebietet einem die Vernunft nicht zu rasen.
Rasen ist etwas anderes
Mit dieser Flitzpiepe von Verkehrsminister? Eher nicht.
Kann kommen, ist aber nicht sehr wahrscheinlich.
Wurde doch per Koalitionsvertrag ausgeschlossen