Im Jahr 2024 ist der CO2-Preis gestiegen. Im Koalitionsvertrag steht, dass klimafreundliches Verhalten mit einem Klimageld belohnt werden soll. Wo Geld?
Wann kann ich mit meinen Klimageld rechnen, welches die Ampel-Regierung versprochen hat? Mit welchem Betrag kann man für 2023 rechnen (da war ich besonders klimafreundlich).
4 Antworten
Mit nichts, denn es gibt nicht mal ein Gesetz dafür.
Und in Anbetracht leerer Kassen wird das wohl auch erstmal nichts.
Tun sie ja nicht, Steuern sind nicht zweckgebunden, daher kann eine Zweckentfremdung gar nicht vorliegen!
Die Energiewende zahlst du. Finde dich damit ab. Du bist der Steuerzahler.
Du willst schließlich auch deinen Anteil am Klimawandelschaden.
Gibt's nicht und wird es so bald auch nicht geben. Leider.
Der Auszahlungsmechanismus ist nicht mal fertig und das Geld auf absehbare Zeit anders verplant. Bedanken kannst du dich sowohl bei FDP wie Grünen.
Das musst du unseren lieben Finanzminister von der FDP fragen. Der verweist auf frühestens 2025. Scheinbar will er kein Geld für einen sozialgerechten Klimaschutz ausgeben. Die Schuldenbremse, andere Ausgaben und das leistungslose Einkommen seines Parteifreundes Volker Wissing sind ihm offenbar wichtiger.
Aber von dem Geld was ich der Regierung gegeben habe, will ich etwas (wie versprochen) wiederhaben. Die können das doch nicht einfach zweckentfremden!
Und warum haben wir trotz Rekordeinnahmen denn leere Kassen?