Habecks Heizungsgesetz: Bürger als Versuchskaninchen. Das Ganze sei bloß ein Test gewesen, wie weit man habe gehen können - Was haltet Ihr davon?

10 Antworten

"Der Bürger als Versuchskaninchen" ist eine Fehlinterpretation.

Tatsache ist, dass das Heizungsgesetz bereits in der Koalitionsbildung 2021 beschlossene Sache war. Und generell ist es ja auch im Angesicht des anthropogenen Klimawandels richtig, den Treibhausgasausstoß von Gebäudeheizungen zu regulieren. Und von der Richtigkeit dieses Vorhabens wird Habeck kaum abgerückt sein, die Fakten sprechen dafür. Für solche Beschlüsse wurde unser Parlament in dieser Zusammensetzung gewählt und mit solchen Beschlüssen haben sich die drei Regierungsparteien zu einer Koalition zusammengefunden.

Der Test ist die Debatte um die Gesetzgebung. Das Gesetz kam letztlich nicht so durch wie es Habeck gerne gestaltet hätte sondern wurde innerhalb der Koalition und auch vonseiten der Opposition angegriffen und auch aus den Kreisen der Bürgerinnen und Bürger kam Gegenwind, der Kompromisse erzwang. Habeck stellt fest, dass er mit seinem Erstentwurf zu weit gegangen ist und Schritte zurückgehen musste, um sich mit den Interessensgruppen an einem Punkt zu treffen, der für alle Seiten akzeptabel ist. Das ist im Nachhinein ja auch gelungen, es brauchte allerdings die Testphase am Beginn der Debatte, die - wir leben ja zum Glück nicht in einer Diktatur - ja auch wirklich viel Raum hatte.


Korrektur63  15.06.2024, 15:52

Es wäre bestimmt besser für alle gewesen, vorher mal mit der Industrie, Bürgern etc. zu kommunizieren was da von der Ampel gewollt ist. Und dann an eine Umsetzung zu gehen. Erst alle vor den Kopf schlagen und dann zurückrudern, ist doch keine vernünftige Politik. Erst schmeißt man die Teller aus dem Schrank um sie danach wieder zu kleben. Verstehen denke ich die wenigsten, die auch täglich schauen müssen wie sie über die Runden kommen und sich ihr Geld auch einteilen müssen und nicht nur das Geld anderer verbrennen.

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Avicenna89  16.06.2024, 11:41
@Korrektur63

Ja, das ist durchaus ein Punkt. Wie gesagt, bei aller rationalen Richtigkeit, die Treibhausgasemissionen im Gebäudebereich zu senken hat Habeck ein Gesetz vorgeschlagen, über das nicht wie (vor allem in Zeiten CDU-geführter Regierungen) gewohnt erstmal von Industrielobbyisten "genehmigt" wurde.

Kretschmann in Bawü macht diesbezüglich bspw. einen "besseren" Job, der bekommt von der dortigen Industrie regelmäßig Top-Noten und stellt seine Vorgänger Öttinger und Mappus tief in den Schatten.

Und natürlich hat auch Habeck dazugelernt, das war ja genau das, was er mit seiner Aussage gemeint hat. Seine weiteren Projekte, das Heizungsgesetz war ja nur ein mittelgroßes Projekt, das massiv aufgeblasen wurde, werden nicht mehr so stark angegriffen.

Nur nebenbei. Leute, die täglich schauen müssen, wie sie über die Runden kommen, wären diejenigen gewesen, die von besseren Heizungen (und Öl und Gas sind nun mal extrem schlechte Heizsysteme) am ehesten profitiert hätten.

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Korrektur63  16.06.2024, 13:47
@Avicenna89

Da hatte ich auch schon mal was dazu geschrieben. Förderung für die neuen Heizungen bekommt der Vermieter, nicht der Mieter. Der Vermieter legt aber die Gesamtkosten der Modernisierung wieder auf die Mieter um. So das zwar der Mieter etwas an Heizkosten spart, aber eine bedeutend höhere Miete zahlen muss zuzüglich der erhöhten Nebenkosten usw. Für den kleinen Mann/Frau verschlechtert sich die finanzielle Lage dadurch massiv. Für den gehobenen Mittelstand, verbessert sich die Lage signifikant. Förderung kassieren, Eigentum aufwerten auf kosten aller Steuerzahler. Verteilung von unten nach oben. Mal etwas abgekürzt.

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Avicenna89  16.06.2024, 21:00
@Korrektur63

Warum sollten die Förderungen nicht weitergegeben werden? Förderungen sind an Voraussetzungen gebunden.

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Also in der Quelle, ob die jetzt vertrauenswürdig ist lasse ich dahingestellt, heist es von Habeck :

"Das ganze war auch ein Test um zu sehen wie weit die Bevölkerung Klimaschutz mitträgt wenn es sie selbst betrifft."

Das steht nicht "war nur ein Test".

Und warum man das Gesetz, das übrigens schon unter Merkel vorbereitet wurde, eingeführt hat ist auch klar. Weil wir laut Vertrag unseren Co2 AUsstoß senken müssen um nicht gegen die Auflagen zu verstoßen.

Also alles.. gut.. das hat der Herr Habeck nicht nur so zum Spaß gemacht.


Manu41957  18.06.2024, 06:52

Ja Deutschland stößt natürlich zuviel CO2 aus, genauso wie Deutschland sich auch am stärksten erwärmt, von allen Ländern auf der Welt.

Und bei den Wetterberichten sind ja 24°C schon eine Hitzewarnung, wobei vor ein paar Jahren 30°C noch als Normal war

"EIinSchelm der dabei was böses denkt"

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Rjinswand  18.06.2024, 08:49
@Manu41957

Naja für die Hitzewarnungen kann jetzt aber die Ampel auch eher nichts.

Das ist halt so das die Presse alles aufbläst und ausschlachtet, nicht nur beim Wetter... die leben ja davon.

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Ach, mal wieder ein typischer Fake von AfD-Lobgesang1024, der hier Stimmung machen will - wie üblich mit der Verbreitung von Verdrehungen und Halbwahrheiten.

Der Focus zitiert den ganzen Satz so:

Die Debatte um das Gebäudeenergiegesetz, also wie heizen wir in Zukunft, war ja auch ehrlicherweise ein Test, wie weit die Gesellschaft bereit ist, Klimaschutz — wenn er konkret wird — zu tragen

Daraus ist nicht zu schließen, dass das Gesetz als Versuchsballon geplant und gedacht war. Sondern, dass das Gesetz durch die darauf folgende Diskussion - in der Nachbetrachtung - zu einem solchen Test geworden ist. Und damit hat er unzweifelhaft recht.

Klar, die AfD unterstellt der Regierung immer Bösartigkeit. Also, ich denke, die ist eher bei der AfD zu finden.


KimTalk  29.05.2024, 12:07

Die von Habeck angezettelte Debatte war in dieser Form ein großer Fehler. Politik muss die Richtung weisen und Vertrauen schaffen. Bitte nicht die Leute mit Horrorankündigungen verschrecken und das dann als „Test“ der Leidensbereitschaft zu verkaufen.

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tevau  03.06.2024, 09:34
@KimTalk

Na ja, wenn wir ehrlich, sind, wurde der "Horror" von politisch interessierten Kreisen und der Empörungspresse (BILD) maßlos überspitzt.

Gerade jetzt wo mal wieder die nächste Flutkatastrophe den Menschen ihr ganzes Hab und Gut zerstört, muss man sich doch fragen, ob die Klimaerwärmung nicht der größere Horror ist und auch schmerzhafte Maßnahmen die bessere Alternative sind. Darüber redet kaum noch jemand.

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KimTalk  03.06.2024, 12:12
@tevau

Meine Mutter wohnt in einem Altbau, der nicht mit vertretbarem Aufwand für eine Wärmepumpe ertüchtigt werden kann. Für sie ist das eine reale Bedrohung, dass sie keine neue Gasheizung installieren kann, wenn die alte irreparabel den Geist aufgibt.

Meine Mutter hat keine Lust darauf, auf ihre alten Tage ihr Haus zu verlassen, um den Kampf gegen den globalen Klimawandel zu führen.

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tevau  03.06.2024, 16:51
@KimTalk

Die Sorge verstehe ich vollkommen, aber sie ist durch politisch gesteuerte Falschinformation sicher deutlich größer als sachlich angemessen.

Erstens ist grundsätzlich jedes Gebäude mit einer Wärmepumpe beheizbar - nur eben nicht so effizient, wie bei einem gut gedämmten Gebäude. Das gilt aber für eine Gasheizung genauso. Nur dass bei Gasheizungen der Effizienzmaßstab ein ganz anderer ist, sprich: Die Erwartungshaltung.

Ein schlecht gedämmtes Gebäude frisst auch unendlich fossile Energie, und die wird in den nächsten Jahren massiv teurer werden, was Deine Mutter belasten wird. Wer sich noch eine neue Gasheizung einbauen lässt, nimmt eine schwere Hypothek für die Zukunft auf.

Außerdem sind bis zu 70 % förderfähig, was in der Diskussion gerne vergessen wird.

Meine Mutter hat keine Lust darauf, auf ihre alten Tage ihr Haus zu verlassen, um den Kampf gegen den globalen Klimawandel zu führen.

Durch den Klimawandel müssen gerade mal wieder viele Menschen ihr Haus verlassen. Weil es voller Schlamm und Wasser ist. Und das betrifft immer mehr Menschen auf dieser Welt. Ich könnte mir vorstellen, dass jemand, der gerade alles verloren hat, gerne mit jemandem tauschen würde, der sich beim Einbau einer neuen Heizung gegen eine Gasheizung entscheiden muss.

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Manu41957  18.06.2024, 06:52
@tevau

Ja Deutschland stößt natürlich zuviel CO2 aus, genauso wie Deutschland sich auch am stärksten erwärmt, von allen Ländern auf der Welt.

Und bei den Wetterberichten sind ja 24°C schon eine Hitzewarnung, wobei vor ein paar Jahren 30°C noch als Normal war

"EIinSchelm der dabei was böses denkt"

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tevau  18.06.2024, 15:42
@Manu41957
Wetterberichten

Hast Du in der ganzen Diskussion noch nirgendwo den Unterschied zwischen Klima und Wetter mitbekommen?

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tevau  18.06.2024, 15:55
@Manu41957
Soetwas nennt man moderne Zwangsenteignung

Das kannst Du in jede politische Entscheidung hineinkonstruieren. Und im konkreten Fall zeugt es davon, dass Du über das Heizungsgesetz schimpfst, ohne dessen Inhalt zu kennen.

Übrigens: Die Schäden durch den Klimawandle sind keine Enteignung?

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Manu41957  18.06.2024, 16:40
@tevau

Und die "Schäden" entstehen ja nur durch Deutschland , da Deutschland sich ja auch stärker erwärmt als der Rest der Welt

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tevau  20.06.2024, 10:27
@Manu41957
entstehen ja nur durch Deutschland

Wer sagt denn das? Klimaschutz ist eine internationale Aufgabe. Da müssen alle mitmachen. Also auch die Deutschen. Zumal jeder Deutsche doppelt so stark zur Klimaveränderung beiträgt wie der Durchschnittsweltbürger, ist Klimaschutz bei uns besonders effektiv. Und jede Tonne eingespartes CO2 zählt!

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Manu41957  20.06.2024, 10:29
@tevau

Zumal jeder Deutsche doppelt so stark zur Klimaveränderung beiträgt wie der Durchschnittsweltbürger,

Träum weiter

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tevau  20.06.2024, 11:56
@Manu41957

Das findest Du unrealistisch?

Mal als Beispiel: Indien als bevölkerungsreichstes Land der Erde hatte 2020 einen Ausstoß von 1,7 to CO2 pro Kopf und Jahr. Deutschland 7,7.

D.h. jeder Deutsche hat ein viel höheres Einsparpotenzial als ein Inder.

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Manu41957  20.06.2024, 11:58
@tevau

Ach und der Inder ist der Weltdurchschnittsbürger?

Wieviel Ausstoß hat der Ami, wieviel der Chinese?

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tevau  20.06.2024, 14:23
@Manu41957
Ach und der Inder ist der Weltdurchschnittsbürger?

Hat keiner behauptet. Hättest Du auch an den Zahlen sehen können. Oder sind für Dich 7,7 ungefähr das Doppelte von 1,7 ?

Das Beispiel sollte zeigen, dass der Weltdurchschnittswert auch von einer sehr hohen Zahl von Menschen in Ländern mit geringem Industrialisierungsgrad und Wohlstand mitbestimmt wird.

Wieviel Ausstoß hat der Ami, wieviel der Chinese?

Google doch mal. Dann bekommst Du auch ein Gefühl für Zahlen.

Für 2022 findest Du Zahlen so: CO2 emission pro kopf china deutschland - Google Suche : Damit liegen der Chinese 7,99 und der Deutsche 7,98 gleichauf.

Und der Ami: 2020 mit 13,7 darüber.

Aber das sagt noch nichts über den Weltdurchschnitt aus, schließlich gibt es noch rund 180 weitere Länder.

Also: Der Anteil des CO2 Deutschland beträgt 1,82% (CO2-Ausstoß Deutschlands & weltweit im Ländervergleich (wiwo.de)).

In Deutschland leben aber nur 1 % der Weltbevölkerung.

Soviel zur Plausibilisierung.

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Lobsang2024 
Beitragsersteller
 29.05.2024, 12:09
AfD-Lobgesang1024

Lobsang ist ein Mönch und eine Figur (KI) aus einem tollen Roman von Pretchett und Baxter.

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Mhracer  29.05.2024, 12:18

Nun was hat die AfD damit nun am Hut? Es haben halt mehrer Zeitungen darüber berichtet. Diese Gesetzt war von Anfang an umstritten. Er ist zuweit gegangen, sagte er ja selbst. Er möchte sich nur irgendwie da rauswinden, hätte man wohl eleganter lösen können als wie durch die Blume zu sagen "Man seid ihr Blöd, war doch nur ein Witzle, ein kleines Testchen" so fühlen sich wohl mehrere Tausend Menschen nun im Land.

Übrigens nicht jede Kritik an der Regierung hat unbedingt was mit der AfD zu tun. Es gibt da draußen auch noch Redakteure / Zeitungen die nicht alles immer nur hochloben sondern auch mal objektiver berichten.

Aufjedenfall hat er seiner Glaubwürdigkeit und auch die des Klimaschutzes nen Bärendienst erwiesen. Man muss die Menschen mitnehmen, das Gesetz hat eher was mit zwängen zu tun. Man hätte auch einfach Förderungen für WP´s machen können, muss sich allerdings Finanziell für die Hausbesitzer rechnen, sonst macht das keiner, außer, ja außer man zwingt sie dazu.

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Lobsang2024 
Beitragsersteller
 29.05.2024, 13:23
@Mhracer

Das ist sein antrainierter Beißreflex.. bei ihm ist irgendwie die AfD an allem schuld^^

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Buddy19452  18.06.2024, 03:38

Genau so wie du jetzt mit der AFD anfängst davon war hier nicht die Rede aber gut wie du anfängst es auf die AFD zu lenken 👍🫵

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In seiner rede sagt er genau: „Die Debatte um das Gebäudeenergiegesetz, also wie heizen wir in Zukunft, war ja ehrlicherweise auch ein Test, wie weit die Gesellschaft bereit ist, Klimaschutz – wenn er konkret wird – zu tragen“

Nun wieviele haben jetzt schnell schnell noch eine neue überteuerte Heizung eingebaut, da das Häuschen wohl mit einer Wärmepumpe nicht zu heizen ist. Wieviele haben Ihre alten Häuschen unter Marktwert verkauft, da das neue Gesetzt die Häuser zum finanziellen Fiasko werden lassen könnte. Wenn ich soviel Geld verbrennen muss und dann steht der Verursacher hin und redet was von einem Test. Puhh da würde ich mal nen Anwalt einschalten. Wird eigentlich das Gesetz nun zurück genommen?

So kann man keine Politik betreiben, aber wie sovieles es gibt einfach keine Planungssicherheiten mehr. Heute so morgen so.

Hätte er Anstand und Moral, wie man es von uns Bürgern schließlich auch erwartet, wäre er noch am selben Tag zurück getreten. Gut hätte er in der Causa "Grachten" eigentlich auch schon tun können. Das schlimme ist, es gibt genug Leute wo das nun verteidigen und den auch wieder wählen würden.


Korrektur63  15.06.2024, 15:57

Da müssen noch einige Graichens kommen und auffliegen, ehe einer von der Ampel freiwillig seinen gut bezahlten Job aufgeben würde. :-)

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ich habe damals die Diskussion in Sachen Heizungsgesetz im Bundestag angesehen sowie die eine Diskussion, die von Klaus Ernst geleitet wurde

ein wahrhaft unwürdiges Schauspiel - weder die betroffenen Heizungsbauer noch die Bauunternehmen bzw. deren Interessenvertreter kamen ausreichend zu Wort : eigentlich konnten sie gar nichts vorbringen, es war wie in der Schule das, was man als Frontalunterricht bezeichnet: der Lehrer schwadroniert an der Tafel, die Schüler schweigen

das war nicht einmal ein Testlauf - das war eine theatralische Tragödie - die Folgen davon sehen wir jetzt : die Bauwirtschaft steht am Anfang einer schweren Krise und der Heizungsbau und noch viele andere Dienstleister und Zulieferer werden logischerweise folgen - da hilft es auch nicht, wenn der eine oder andere Bürgermeister in seiner Verzweiflung in die Zeitung einen Bericht über die Einweihung eines neuen Wohnhauses (Mehrfamilienhauses) setzen lässt, um wenigstens etwas mehr Optimismus zu verbreiten - jeder sieht die anderen Bauruinen und macht sich seinen Reim drauf

die Bürger sind keine Versuchskaninchen, schon gar nicht, wenn es um ihr Geld geht - sonst könnte man gleich sein Geld am Spieltisch im Spielcasino einsetzen: ist auch ein Testlauf (ob man gewinnt oder verliert), der natürlich eindeutig zu Ungunsten desjenigen verläuft, der das Geld einsetzt = meine mathematische Betrachtung und Bewertung

H. Habeck sagt es im Video ja selbst: die Maßnahmen sind sehr teuer - er sagt auch, er wäre zu weit gegangen - und das ist er in der Tat

denn die Maßnahmen sind so teuer, dass ein Normalbürger sich diese nicht leisten kann - er muss sie aber spätestens dann vornehmen, wenn er a) ein gebrauchtes Haus kauft oder b) neu baut - Fazit: kein Normalbürger kann sich mehr Wohneigentum leisten - das ist eine Schande für diesen Staat !!

selber Sondervermögen anhäufen (was im Klartext tatsächlich Anhäufung von Sonderschulden bedeutet, also mehr Schulden als erlaubt) und von den Bürgern erwarten -(was sage ich: fordern ist das bessere Wort !!), dass sie Unsummen für Renovierungen ausgeben und dafür endlose Schulden anhäufen (aha, da sind es Schulden, nicht wahr) - und das Ganze einen Testlauf nennen - das geht nicht

das machen die Bürger nicht mit und das ist genau der Grund, warum wir momentan einen derart beängstigenden Rechtsruck zu verzeichnen haben und es nicht mehr nutzt, lapidar andere in die rechte Ecke zu stellen

die Politik muss besser werden und "Testläufe" sind hier auf keinen Fall dienlich


Buddy19452  18.06.2024, 03:45

Applaus einer der wenigen die das richtig sehen und nicht immer alles auf die rechten schieben und es gibt sehr viele Bundesbürger die dadurch am Existenz Abgrund stehen und ihre geliebten häuser unter dem Preis verkauften........und dann so einen Wirtschafts Minister der dann sich vor die Kamera stellt und von einem Test spricht......dann ist klar warum das Volk so reagiert......😱

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