GRÜNE und ANTIFA unter Beobachtung Verfassungsschutz?
GRÜNE Störer attackieren gemeinsam mit ANTIFA Polizisten. Die Demokratie wird mit Füßen getreten.
Grüne haben Proteste organisiert
Ist das noch Demokratie ?
Sollten die GRÜNEN verboten werden ? Reicht es der Partei der GESTRIGEN nicht, was sie der Bevölkerung durch ihre Fehler angetan haben.
GEWALT IST KEINE LÖSUNG
https://youtu.be/MldAoPRT8l0?si=7pbrs2AdJPiK7pgX
Die GRÜNEN ruinieren m.E. unsere Demokratie
4 Antworten
Einige Grüne, Antifa stehen seit Jahren unter Beobachtung.
Die Grünen haben sich von den extremen Anteilen, schon lange abgetrennt.
Nicht umsonst gibt es dutzende von Umweltradikalen Parteien.
Nein die Grünen sollten nicht verboten werden, genauso wenig wie die AfD verboten werden sollte, weil einige Mitglieder den rechtsextremisten zuzuordnen sind.
Die Partei als solche sind beide demokratisch gewählt und haben das Recht zu existieren.
Die Demokratie wird auch nicht mit Füssen getreten... Diese Personen werden der Justiz vorgeführt und entsprechend verurteilt und bestraft. Solange dies passiert, ist weiterhin die Demokratie vorhanden.
Die Demokratie wird auch nicht mit Füssen getreten... Diese Personen werden der Justiz vorgeführt und entsprechend verurteilt und bestraft. Solange dies passiert, ist weiterhin die Demokratie vorhanden.
ABwarten..... wohlmöglich gibt es milde bis gar keine Strafen oder bissel Geldstrafe und die übernehmen dann noch Gönner der linken Szene.
Ich finde auch, dass Gewaltakte zu milde bestraft werden und härter dagegen vorgenangen werden sollte. Dennoch, die Justiz funktioniert im Grunde ja schon. Und wenn jemand anderes eine Geldstrafe übernimmt, dann so what? Bei wiederholtem Male gehen diese Gelder auch irgendwann gegen 0.
Zunächst mal zu deiner Überschrift:
GRÜNE und ANTIFA unter Beobachtung Verfassungsschutz?
Sie suggeriert, dass die Partei GRÜNE unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stände. Das ist natürlich völliger Unsinn und bewusstes Clickbaiting. Es gibt auch nicht die „Antifa" als Organisation. Hier wird bewusst ein Narrativ gestreut, dass aus dem Populismus entspringt, den wir regelmäßig bei der AfD sehen.
GRÜNE Störer attackieren gemeinsam mit ANTIFA Polizisten.
Demonstrierende für Vielfalt sind keine Störer, wie du versuchst darzustellen.
Ein kleiner Teil ist den Anweisungen der Polizei nicht nachgekommen und hat sich körperlich widersetzt. Dabei wurden auch Polizisten verletzt. Nun versuchst du fälschlicherweise zu kommunizieren, dass es sich dabei um Mitglieder der GRÜNEN handle. Das stimmt nicht. Die „Antifa" gibt es auch nicht.
Sollten die GRÜNEN verboten werden ?
Nein, das wäre verfassungswidrig. Aber mit Antidemokratie kannst du dich ja gut anfreunden, wa?
Jetzt nochmal, damit auch politisch ungebildete verstehen, warum die AfD unwählbar ist.
- Drei Landesverbände der AfD (Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt) sowie die Jugendorganisation Junge Alternative werden vom Bundesamt für Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremeingestuft. Das bedeutet, dass sie mit ihrem rassistischen Weltbild und ihrer diskriminierenden Haltung gegenüber Minderheiten im Widerspruch zu unserem Grundgesetz stehen. Die gesamte Partei gilt derzeit als rechtsextremer Verdachtsfall.
- Die AfD-Bundestagsfraktion beschäftigt über 100 Mitarbeitende aus dem rechtsextremen Milieu, darunter auch Personen aus dem Umfeld von Reichsbürgern und Neonazis.
- AfD-Politiker*innen verharmlosen immer wieder den Nationalsozialismus. Spitzenpolitiker wie Maximilian Krah und Björn Höcke ignorieren deutsche Kriegsverbrechen und benutzen nationalsozialistische Sprache.
- Die AfD vertritt rassistische Positionen – z.B. wenn die Partei in ihrem Parteiprogramm die bloße Anwesenheit von Muslim*innen in Deutschland als „große Gefahr“ bezeichnet. Oder wenn AfD-Politiker*innen zwischen „Deutschen“ und „Passdeutschen“ unterscheiden, um Menschen mit Migrationshintergrund herabzuwürdigen.
- Das Grundrecht auf Asyl will die AfD laut ihrem Grundsatzprogramm (S. 60) abschaffen. Beatrix von Storch, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag, fabulierte sogar vom Waffeneinsatz gegen flüchtende Menschen an deutschen Grenzen.
- Hochrangige AfD-Funktionäre wie Alexander Gauland verbreiten den rassistischen Verschwörungsmythos des „Bevölkerungsaustauschs“, der behauptet, das „deutsche Volk“ werde gezielt durch Migrant*innen ersetzt. Damit schüren sie Ängste und verstärken Rassismus und Ausgrenzung in unserer Gesellschaft.
- Die AfD verbreitet im Parteienvergleich am meisten Hate Speech auf Facebook. Ziel ihrer Hassrede sind überwiegend Migrant*innen. Wohin diese Hetze im schlimmsten Fall führen kann, zeigt der Mord an Walter Lübcke: AfD-Politiker*innen hatten im Vorfeld Stimmung gegen den CDU-Politiker gemacht und auch der Täter war ein Unterstützer der AfD.
- Fakten spielen für die AfD häufig keine Rolle: Immer wieder verzerrt sie die Realität nach Belieben. Das zeigte sich zuletzt, als die AfD Fotos der deutschlandweiten Demonstrationen gegen Rechtsextremismus als Fälschungen und Demo-Teilnehmer*innen als bezahlte Statist*innen bezeichnete.
- AfD-Politiker*innen hetzen gegen Schwule, Lesben, queere und trans Personen. Mit Begriffen wie „Gender-Ideologie“ und „Frühsexualisierung“ will die AfD ein Feindbild aufbauen und Ängste bei konservativen Wähler*innen schüren.
- Die AfD versucht immer wieder, unabhängige Pressevertreter*innen an ihrer Arbeit zu hindern: Sie versucht beispielsweise, Journalist*innen der öffentlich-rechtlichen Medien von Parteiveranstaltungen auszuschließen, wie zuletzt in Bayern oder beim Parteitag in Thüringen.
- Den öffentlich-rechtlichen Rundfunk will die AfD auf ein Minimum herunterfahren: Sender wie der MDR in Erfurt oder der RBB in Brandenburg stünden dann vor dem Aus. Ein gefährlicher Schritt, denn unabhängige und zugängliche Berichterstattung ist in Zeiten von Desinformation wichtiger denn je.
- Wie Medien nach dem Willen der AfD funktionieren sollen, zeigt sich in den sozialen Medien: In TikTok, YouTube und Co. investiert die Partei so viel Personal und Geldwie keine andere Partei. Dort kann sie ungefiltert und ohne Quellenangabe Desinformation in ihrem Sinne verbreiten.
- Der Verfassungsschutz bescheinigte den Höcke-Anhänger*innen in der AfD Rechtsstaatsfeindlichkeit, z.B. wegen der Forderung nach Bürgerwehren oder der Verharmlosung von Rechtsterrorismus.
- In privaten Chats der AfD-Bundestagsfraktion fabulierten Abgeordnete von einem gewaltsamen Umsturz. Manche AfDler*innen wünschten Politiker*innen anderer Parteien in den „Knast” oder an die „Ostfront”. Ein AfD-Landtagsabgeordneter drohte sogar mit der Abschaffung aller Parteien.
- Versuchter Staatsstreich und Terrorismusverdacht: Deshalb sitzt die ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete Birgit Malsack-Winkemann derzeit in Untersuchungshaft. Sie soll den Sturm auf den Reichstag im August 2020 unterstützt haben.
- Entsprechend dem traditionalistischen Familienbild sollen nach den Vorstellungen der AfD Kinder bis zum Alter von drei Jahren zu Hause betreut und „Vollzeitmütter” bestärkt werden. Diese rückwärtsgewandte Politik hat Prinzip: In Österreichhaben Rechtspopulist*innen bereits die Finanzierung von Frauenberatungsstellen und Gleichstellungspolitik radikal gekürzt.
- Hinter der Idealisierung von Mutterschaft und Mehrkindfamilien steht auch die völkisch-nationalistische und rassistische Vorstellung, den demografischen Wandel durch mehr „deutsche” Kinder statt durch Einwanderung abzufedern.
- Die AfD ist gegen Schwangerschaftsabbrüche (Grundsatzprogramm, S. 44). Damit reiht sie sich in ein internationales Netzwerk aus Abtreibungsgegner*innen ein: Rechtsextreme Politiker*innen, christliche Fundamentalist*innen und einflussreiche Geldgeber*innen wollen weltweit Abtreibungsverbote durchsetzen. In Polen und den USA hatten sie damit bereits Erfolg.
- Die AfD sieht in Russland einen Verbündeten: Beide verbindet der Kampf gegen Gleichberechtigung und demokratisch-liberale Werte wie Pressefreiheit und Gewaltenteilung. Björn Höcke wünschte sich Russland kurz nach Beginn des Angriffskrieges gegen die Ukraine als natürlichen Partner für Deutschland.
- Mehrere AfD-Abgeordnete stellen sich klar auf die Seite Russlands und geben den USA die Schuld am Krieg. Immer wieder reisen AfDler*innen trotz des Angriffskrieges nach Russland, etwa zur „Wahlbeobachtung”. Einige gaben in russischen Propagandasendern Interviews, in denen sie unter anderem Deutschland als Unrechtsstaat darstellten. EU-Spitzenkandidat Maximilian Krah hofft in seinem Buch sogar auf einen Sieg Russlands.
- Bezahlung aus Russland: Im Europawahlkampf 2024 sollen AfD-Kandidaten Geld aus Russland erhalten haben, um kremlfreundliche Propaganda zu verbreiten.
Mehr Gründe unter: https://www.campact.de/rechtsextremismus/argumente-gegen-die-afd/
Nach dem Herbst 2024 (Landtagswahl AfD Brandenburg) wird sich für viele politische Wendehälse/linke Mitläufer was ändern.
https://www.fr.de/meinung/gastbeitraege/fuenf-lehren-nicht-nur-fuer-die-gruenen-93146519.html
In meinen Augen ist das Auftreten der Grünen nach den Berichten nicht mehr akzeptabel. Darüber hinaus hat die gesamte Ampel - kurz gesagt - den Schuss immer noch nicht begriffen.
Wo das endet, kann sich jeder von uns an allen 5 Fingern abzählen!
Schönen Sonntag
Die GRÜNEN müssen weg.