Droht in Thüringen eine Unregierbarkeit?
Da niemand mit der Linken/BSW zusammenarbeiten will und mit der rechtsaussen AfD schon garnicht.
Die AfD besitz aber mit 1/3 der Landtagssitze die Sperrminorität.
4 Antworten
AfD + BSW funktioniert doch rechnerich. Das wäre eine stabile Mehrheit aus nur zwei Parteien.
Und inhaltlich haben diese beiden Parteien verdammt viel Schnittmengen.
Aus meiner Sicht haben die Thüringer auch genauso abgestimmt. Also sollen sie doch diese Regierung ruhig bekommen. Dann sind die Hetzer endlich mal auch in Regierungsverantwortung und können beweisen, wie gut sie sich für die Bevölkerung einsetzen.
Die CDU sollte weder mit AfD, BSW oder Linke koalieren.
Eine weitere Möglichkeit wäre dann noch eine Koaltion Rot+Ultrarot+Putinrot mit Tollerierung durch die CDU. Das wäre zwar wieder eine Minderheitsregierung. Aber damit hat man in Thüringen ja schon lange Erfahrung.
Ja. Hier wird die Demokratie mit Füßen getreten. Der Wählerwille ist doch so klar. Blau-Schwarz unter einem AfD Ministerpräsident. Nur weil das Wahlvolk nicht das Passende für den politischen Mainstream gewählt hat, kann man dieses Ergebnis doch nicht weglabern. Obwohl ich kein AfD Anhänger bin, sollen die Thüringer das bekommen, was sie wollen. Entweder fährt die AfD das Bundesland Thüringen an die Wand und sie sind dann weg vom Fenster oder eine pragmatische AfD bringt das Land nach vorne. Stattdessen schliessen sich zähnknirschend die politschen Verlierer zusammen, um eine Regierung durch die AfD zu verhindern. Meine Prognose eine CDU Minderheitsregierung, die defacto keine Gesetze mehr durchkriegt, weil sich AfD oder BSW/Linke jeweils querstellen.
Das droht nicht nur, jede der dort möglichen 3.1 Koalitionen bringt automatisch, teils unterschiedliche, massive Probleme/ Nachteile mit sich.
Mal von allem abgesehen was welcher Politiker so erzählt wenn der Tag mal wieder lang ist.
Zuerst zu bedenken ist die Sperrminorität des Wahlsiegers AfD. Somit kann selbst bei Nichtbeteiligung einer Regierung in vielerlei Hinsicht blockiert werden. Überall dort wo es eine 2/3 Mehrheit benötigt. Etwa ein Beschluss für Neuwahlen. Und wer um‘s agieren der AfD weiß, dem ist klar dass „Nein (weil wegen isso is blöd)“ bei denen ein beliebtes Wort ist.
Die 3 möglichen Koalitionen sind:
BSW-Linke-CDU (Wahlweise zusätzlich die SPD) = CDU und BSW haben teils thementliche Überschneidungen, die Gegensätze zu rot,rot sind aber massiv.
BSW-AfD = Themen wie Migration und Russlandtreue sind bei beiden gegeben, aber auch hier beißen sich die unterschiedlichen Positionen. Gerade in der Sozial- und Steuer-/ Finanzpolitik steht der Kurs teilweise 180° gedreht.
CDU-AfD = Hier ergeben sich die meisten Überschneidungen. Sowohl beim Thema Migrationspolitik, als auch Finanzen. Das Problem… Auch wenn die CDU es über Jahrzehnte vollbracht hat das >politische< Spektrum der Mitte immer weiter nach rechts zu verschieben, einen „Pakt“ mit der AfD zu schließen, auch wenn es Landesebene ist, würde sie wohl teuer zu stehen kommen bei der Wählerschaft.
Weiterer Faktor ist die Wirtschaft, und das sollte die volksnahe- für den kleinen Mann Partei die AfD lieber nicht außer Acht lassen… Mehrere „Big Player“ der nationalen wie auch international agierenden Wirtschaft, also große Konzerne an denen sehr viele Arbeitsplätze hängen, haben schon weit vor den Wahlen angekündigt „Regiert die AfD, werden wir weitere Investitionen nochmal überdenken“.
Bekäme Höcke also das Zepta, kann das potenziell massive bis katastrophale Auswirkungen auf thüringische Wirtschaft haben.
Regiert die AfD nicht werden sie querulantisch wie immer, überall Steine in den Weg legen.
Und die Koalition… Bei den krassen Meinungsverschiedenheiten untereinander und dem Oppositionsgegenspieler ist zu befürchten, um nicht zu sagen befürchtet zu erwarten, dass wir in Thüringen viel politischen Stillstand sehen werden.
Ja,sicher.Aber D ists das schon lange so