Behinderten Parkplatz ohne Beschilderung?
Hallo zusammen,
Angenommen auf dem Boden ist ein Rollstuhl abgebildet in einer Einbahnstraße aber es fehlt das Schild das dort ein Behindertenparkplatz ist. Gillt dieser Parkplatz als Behinderten Parkplatz oder nicht ?
Habe gelesen das ein Behindertenparkplatz beschildert sein muss.
4 Antworten
Salue
Es mag sein, dass es ein Schild braucht. Aber auch ohne Schild ist es klar, was gemeint ist.
Körperlich behinderte sind auf solche Parkplätze angewiesen. Ich bin selber sehr dankbar, dass ich selber nicht auf solche Parkiermöglichkeiten angewiesen bin und auch mal ein paar Schritte zu Fuss gehen kann.
Wenn dort ein Auto steht, welches von Gehenden benutzt wird gehe ich mal davon aus, dass der Fahrzeughalter zumindest eine geistige Behinderung hat.
Tellensohn
Natürlich, es ist sogar mehr als fraglich, ob man in diesem Fall überhaupt einen Fahrausweis kriegt. Tellensohn
"Auch wenn in vielen Fällen ein Behindertenparkplatz mit einer Markierung auf der Fahrbahn zusätzlich gekennzeichnet ist, ist diese nicht verbindlich. Nach geltender Rechtsprechung genügt für die ausreichenden Kennzeichnung von einem Behindertenparkplatz die Beschilderung in Fahrtrichtung."
Behindertenparkplatz: alle Infos - Verkehrsregeln 2022 (bussgeldkatalog.de)
Ohne Beschilderung ist er also nicht gültig, ohne Fahrbahnmarkierung jedoch schon.
Nein, es muß zwingend das Verkehrszeichen 314 mit Zusatzzeichen 1044 aufgestellt sein.
Im §39 StVO Abs.5 heißt es:
Schriftzeichen und die Wiedergabe von Verkehrszeichen auf der Fahrbahn dienen dem Hinweis auf ein angebrachtes Verkehrszeichen.
Sie haben aber keine anordnende Wirkung, das heißt ohne das entsprechende Verkehrszeichen sind sie Wirkungslos.
Rechtlich kann man dann also eigentlich dort parken, aber es gibt wie immer einen Haken. Wie eingangs schon erwähnt gehört der Parkplatz zwar zum öffentlichen Verkehrsraum, es gelten also die Bestimmungen der StVO. Da er aber (wahrscheinlich) in Privatbesitz ist gibt es hier ein Hausrecht. Dem Besitzer steht es also frei ein dort parkendes Fahrzeug abschleppen oder umsetzen zu lassen.
Mit einer geistigen Behinderung darf man dort trotzdem nicht stehen...